Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 22.06.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Brüssel, Belgien; Europäische Union: Fortsetzung des Brüsseler EU-Gipfels. Auch in der vergangenen Nacht gelang es nicht, die Meinungsunterschiede in Fragen des Stimmrechts der EU-Staaten beizulegen. Weder der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel noch dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy gelang es in der Nacht von gestern auf heute, den polnischen Staatschef Lech Kaczynski umzustimmen, auch im heutigen Tages schlagen solche Versuche seitens Merkel in einem Einzelgespräch fehl. Merkel trifft sich heute außerdem zu einem Einzelgespräch mit Tony Blair. Die polnische Regierungsspitze schlägt vor, den bislang geltenden Stimmverteilungsschlüssel, dem zufolge Polen und Deutschland etwa gleich viele Stimmen haben, zunächst bis zum Jahr 2020 zu verlängern. Als Kompromiss kommt im Tagesverlauf eine Verlängerung bis 2014 zur Sprache. Dem von Angela Merkel sowie einer breiten Mehrheit der EU-Staats- und Regierungschefs favorisierten Stimmenverteilungsschlüssel zufolge soll Deutschland, dem Bevölkerungsanteil zufolge, fast doppelt so viele Stimmen wir Polen erhalten.

Irak: Die am Dienstag begonne Offensive US-amerikanischer und irakischer Militäreinheiten gegen Al-Quaida-Kämpfer gestaltet sich schwierig, auf US-Seite ist von einem langen und gefährlichen Kampf die Rede. Hunderte Kämpfer, die sich gegen die US-Truppen richten, haben sich um die Stadt Bakuba zusammengezogen.

USA: Landungsvorbereitung der US-Raumfähre Atlantis.

Tübingen-Bühl, 22.06.2007 - Peter Liehr

Afghanistan, Nordatlantikpakt: Beim Bombardement mutmaßlicher Terroristen durch ISAF-Truppen kommen zum wiederholten Male auch Zivilisten ums Leben. Mehrere Privathäuser werden versehentlich beschossen, 20 Milizionäre und 25 Zivilisten, darunter neun Frauen und drei Babys, sollen getötet worden sein.

Tübingen-Bühl, 22.06.2007 und 23.06.2007 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Der Bundestag stimmt der Änderung des Handels mit Treibhausgasen zu. Das entsprechende Zuteilungsgesetz der Regierungskoalition wird verabschiedet, es wird nun noch den Bundesrat passieren müssen, wogegen sich insbesondere die Landesregierung des Kohleförderlandes Nordrhein-Westfalen einzusetzen plant, da das Gesetz Einschränkungen zum Betrieb von Kohlekraftwerke umfasst.

Freiburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Universität Freiburg zieht Konsequenzen aus dem Radsport-Dopingskandal, in den das sportwissenschaftliche Institut der Universität verwickelt ist. Eine unabhängige Untersuchungskommission wird gebildet.

Deutschland; Europäische Union: Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen von einer gestiegenen Terrorgefahr in Deutschland aus. Es soll Hinweise auf geplante Anschläge geben. Etwa zehn Deutsche würden derzeit in terroristischen Ausbildungslagern in Afghanistan und Pakistan ausgebildet. Jüngst kursierte ein entsprechendes Propagandavideo im Internet, in dem eine dort abgehaltene Ausbildungs-Abschlusszeremonie gezeigt wird, bei der die Ausgebildeten auf verschiedene Staaten aufgeteilt werden. Rund 50 unter ihnen sollen gegen Deutschland kämpfen. Weitere wichtige Ziele der Terroristen sind dem Video zufolge u.a. die USA und Kanada. Drei deutsche Islamisten werden heute in Pakistan festgenommen, einer der drei stammt aus Rheinland-Pfalz. EU-Einreisende aus Pakistan und Afghanistan werden fortan stärker kontrolliert werden.

Berlin, Deutschland; Simbabwe: Eine Konferenz von Schriftstellern, unter ihnen mehrere Literaturnobelpreisträger, fasst den Entschluss, dazu aufzurufen, am 09.09.2007 gegen die Regierung Mugabe in Simbabwe zu demonstrieren.

Tübingen-Bühl, 22.06.2007 - Peter Liehr