Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 08.08.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie der Tagesschau und Tagesthemen im ARD-Fernsehen. Auch das Polit-Informationsmagazin "Fakt" im ARD-Fernsehen ziehe ich heran.

Tübingen-Bühl, 08.08.2007 - Peter Liehr

Peking, China: Gala auf dem Platz des Himmlischen Friedens anlässlich des Beginns der Olympischen Sommerspiele in genau einem Jahr. Im Umfeld der groß angelegten Feierlichkeiten werden zwei Aktivisten verhaftet, die sich für ein freies Tibet einsetzen.

Tübingen-Bühl, 07.08.2006 und 08.08.2007 - Peter Liehr

Deutschland

Nürnberg, Bayern, Deutschland: Das Nürnberger Arbeitsgericht untesagt den ab morgen geplanten Streik der Lokführer im Güterverkehr, des weiteren erlässt es per einstweiliger Verfügung auch im Personenverkehr ein bis zum 30.09.2007 gültiges Streikverbot. Unterdessen suchen die beiden Seiten im Tarifkonflikt einen Vermittler. Die GDL will, wie sie des Abends bekannt gibt, dennoch diese Woche streiken. So sollen die S-Bahnen in Hamburg und Berlin bestreikt werden. Die Lokführer-Gewerkschaft ist der Auffassung, dass die vom Nürnberger Arbeitsgericht erlassenen Eilanträge nicht für den öffentlichen Personennahverkehr gelten sollen. Heute beginnen auch erste Vermittlungsgespräche im Streit um die Gehälter der Lokführer von Heiner Geißler und Kurt Biedenkopf (beide CDU) mit Bahn-Chef Mehdorn sowie der Gewerkschaftsspitze der GDL.

Deutschland: Streitigkeiten über den Mindestlohn in der großen Koalition.

Berlin, Deutschland: Zum Jahrestag des Mauerbaus wird der Maueropfer gedacht.

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett plant heute den Beschluss mehrerer Gesetze, die auf den parlamentarischen Weg gebracht werden sollen. Dem geplanten neuen Gentechnik-Gesetz zufolge soll es, was Gen-Mais angeht, künftig zwischen genetisch und konventionell bepflanzten Feldern ein Mindestabstand von 150 Metern geben. Es handelt sich um eine Verschärfung der Regelung, die Umweltschützern jedoch nicht weit genug geht. Auch soll ein neues Steuergesetz beschlossen werden. Darin ist die elektronische Abwicklung der Daten aller Steuerzahler geplant - was auf die Kritik von Datenschützern stößt, die befürchten, dass auf die Daten auch zu anderen Zwecken als den bislang geplanten zugegriffen werden wird.

Berlin, Deutschland: Beschluss des Endes der Steinkohlesubvention bis 2018 durch den Bundestag. Der am 29.01.2007 vereinbarten Termin 2012 zur Überprüfung der Entscheidung ist weiter gültig.

Dresden, Sachsen, Deutschland: Demonstration von über 2 000 Menschen gegen den Bau der geplanten Waldschlösschenbrücke. Mehrere Bürgerinitiativen riefen zu der Kundgebung auf. Vergangen Woche wurde der auf heute geplante Baubeginn durch das Dresdner Verwaltungsgericht aus einem überraschenden Grund gestoppt. Die Hufeisennase, eine schützenswerte Fledermausart, würde durch den Brückenbau gefährdet.

Tübingen-Bühl, 08.08.2007 - Peter Liehr

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland; Erlangen, Bayern, Deutschland; Offenbach, Hessen, Deutschland: Im Zusammenhang mit der Schmiergeldaffäre werden heute und morgen erneut Siemens-Büroräume durchsucht. Es handelt sich um Standorte des Konzerns in Karlsruhe, Erlangen und Offenbach.

Tübingen-Bühl, 10.08.2007 - Peter Liehr

Italien: Über 200 Einwanderer, die in Italien als illegal eingestuft werden, kommen in der Nacht von gestern auf heute in zwei Booten in Italien an. Eines der Boote landet an der Insel Lampedusa an, das andere an der Küste Kalabriens. Die meisten Flüchtlinge sind irakische Kurden, die sich Ende vergangener Woche von der Türkei aus auf ihre gefährliche Seereise begaben.

Vietnam: Mindestens 30 Menschen kommen infolge eines Sturms bei Überschwemmungen ums Leben. Seit dem vergangenen Wochenende erreichten die Regenfälle in Vietnam Rekordwerte.

Nordkorea; Südkorea: Nord- und Südkorea planen heutigen Medienberichten zufolge Ende des Monats erstmals seit sieben Jahren direkte Spitzengespräche.

Phoenix, Arizona, USA: US-amerikanische Astronomen haben heutigen Meldungen zufolge den mit 20-facher Erdgröße größten bislang bekannten Planeten des Universums entdeckt. Die Temperatur des ausschließlich aus Wasserstoff bestehenden Planeten beträgt ungefähr 1 200 Grad Celsius.

Polen: Erneuter Höhepunkt der polnischen Regierungskrise. Innenminister Kacmarek wird entlassen. Er soll vertrauliche Informationen aus dem Landwirtschaftsministerium weitergegeben haben.

England, Großbritannien: Mögliche weitere Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche. Auch auf einem dritten Hof soll - als reine Vorsichtsmaßnahme - der gesamte Viehbestand getötet werden.

Utah, USA: Die Arbeiten zur Rettung der sechs vorgestern verschütteten Kohle-Kumpel in Utah erleiden einen Rückschlag. Der Bau eines Rettungstunnels misslingt.

Afghanistan: Der Mörder eines getöteten deutschen Mitarbeiters der Welthungerhilfe wird festgenommen.

Irak; Iran: Besuch des irakischen Ministerpräsidenten Maliki im Iran. Maliki, der vom iranischen Präsidenten Ahmadinejad empfangen wird, will sich für eine Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarland einsetzen, ohne dabei die USA als Verbündete zu verlieren.

Bagdad, Irak: Bei einem US-Angriff auf den Bagdader Stadtteil Sadr City mindestens 30 Menschen zu Tode. Es soll sich nach US-Angaben um Terroristen mit Kontakten zum Iran handeln. Nach Polizeiangaben sind auch mehrere Zivilisten unter den Opfern. Aufgebrachte Einwohner fahren nach dem Angriff zur Kundgebung ihres Protests Särge durch das Viertel.

Deutschland; Indien: Aus Indien importiertes Guarkernmehl, das mit Dioxin belastet ist, taucht auf dem deutschen Markt auf. Es soll allerdings nicht in Endprodukten gelandet sein. Dennoch gibt es Rückrufaktionen.

Antalya, Türkei: Das Urteil über den deutschen Jugendlichen Marco W., der der Vergewaltigung einer jugendlichen britischen Urlauberin bezichtigt wird, wird vom zuständigen Gericht in Antalya auf den 06.09.2007 vertagt.

Tübingen-Bühl, 08.08.2007 - Peter Liehr