Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 29.01.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 29.01.2007 - Peter Liehr

Paris, Frankreich; Vereinte Nationen: Beginn viertägiger UN-Expertenberatungen über die Auswirkungen des globalen Klimawandels. Über 500 Experten sind dabei, eine Erklärung zu erstellen, in der aller Voraussicht nach prognostiziert werden wird, dass bis zum Jahr 2100 die globale Durchschnittstemperatur im Vergleich zur Gegenwart um zwei bis viereinhalb Grad Celsius steigen soll. Auch der bis dahin zu erwartende Anstieg des Meeresspiegels soll bis zu 58 cm betragen.

Tübingen-Bühl, 28.01.2007 und 29.01.2007 - Peter Liehr

Palästina: Anhaltende Kämpfe zwischen Anhängern der verfeindeten Parteien Fatah und Hamas. Seit vergangenem Donnerstag haben die Kämpfe bereits zu mindestens 30 Todesopfern geführt. In der Nacht von gestern auf heute und in den Morgenstunden kommen bei Schießereien sechs Menschen zu Tode. Ägypten und Saudi-Arabien bieten vermittelnde Hilfe an.

Elat, Israel; Europäische Union; Deutschland: Vier Menschen kommen bei einem Selbstmordanschlag im südisraelischen Badeort Elat am Roten Meer ums Leben. Der Attentäter zündet seinen Sprengsatz in einer Bäckerei innerhalb eines Einkaufszentrums. Der Islamische Djihad bekennt sich gemeinsam mit den Al-Aksa-Brigaden zu dem Anschlag, den auch die palästinensische Hamas verteidigt. Ein Fatah-Sprecher verurteilt dagegen das Attentat. Es handelt sich um den ersten Selbstmordanschlag in Israel seit sechs Monaten. Elat war bislang noch nicht Ziel eines Selbstmordattentats. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft verurteilt den Anschlag.

Türkei: 41 mutmaßliche Al-Quaida-Mitglieder werden nach Angaben des US-amerikanischen Nachrichtenfernsehsenders CNN in Istanbul und in Konya festgenommen. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu bestätigt, dass es eine entsprechende Polizeirazzia in Istanbul, Ismir, Konya und drei weiteren Städten gegeben habe und 46 Menschen festgenommen wurden.

Deutschland

Deutschland: Bundespräsident Köhler erwägt nach Angaben der Bild-Zeitung, den inhaftierten RAF-Terroristen Christian Klar vor einer möglichen Begnadigung aufzusuchen und sich selbst ein Bild davon zu machen, wie Klar heute zu seinen Taten steht. Die Meldung wird im Tagesverlauf vom Bundespräsidialamt dementiert, Köhler plant demnach kein Treffen mit Klar, es handle sich bei der Meldung um Spekulationen ohne Basis. Klar war u.a. wegen der Morde an Buback sowie an Arbeitgeberpräsident Schleyer verurteilt worden.

Berlin, Deutschland: Der Deutsche Bundestag erinnert an die Opfer der NS-Diktatur. Der ungarische Literaturnobelpreisträger und Auschwitz- und Buchenwald-Überlebende Imre Kertez liest aus seinem "Trauergebet für ein nicht geborenes Kind".

Deutschland: Forderungen werden laut, Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier im Zusammenhang mit dem Fall Murat Kurnaz bereits vor dem 01.03.2007 vor dem BND-Untersuchungsausschuss anzuhören. Das sei auch in Steinmeiers eigenem Interesse. Auch eine Anhörung von Steinmeiers Amtsvorgänger Joschka Fischer wird gefordert. Verfassungsschutz und BND hätten Murat Kurnaz Dokumenten vom Oktober 2002 zufolge als harmlos eingeschätzt, heißt es heute. Steinmeier stufte Kurnaz hingegen damals als Sicherheitsrisiko ein - ein Schritt, den ich, selbst wenn er falsch war, vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Gefährdungseinschätzung und verängstigten Stimmung kurz nach dem ersten Jahrestag der Attentate vom 11.09.2001 auf menschlicher Ebene halbwegs nachvollziehen kann.

Startschuss zum Ausstieg aus der deutschen Steinkohlesubventionierung

Deutschland: Fortsetzung der Gespräche über die Zukunft der deutschen Steinkohleförderung. Die SPD stimmt zu, die Zahlungen möglicherweise im Jahr 2018 auslaufen zu lassen. 2012 soll dies allerdings noch einmal überprüft werden. Es handelt sich um eine grundlegende Einigung auf einen Ausstieg aus der Steinkohlesubvention, zu der auch die Ruhrkohle-AG zustimmt. Alle acht noch in Betrieb befindlichen Steinkohlezechen, sieben davon in Nordrhein-Westfalen, eine im Saarland, werden voraussichtlich davon betroffen sein. Die bisher gezahlten Subventionen sollen zunehmend dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen zukommen. Die endgültige Einigung zum Ausstieg aus der Kohlesubventionierung soll zu Wochenmitte erreicht werden.

Großbritannien: Ein geplanter Streik beim britischen Luftfahrtkonzern British Airways wird kurz vor Beginn abgewendet.

Adis Abeba, Äthiopien; Afrikanische Union; Somalia: Beginn eines zweitägigen Treffens der Afrikanischen Union in der äthiopischen Hauptstadt Adis Abeba. Es soll u.a. über eine Friedenstruppe für Somalia gesprochen werden.

Den Haag, Belgien; Welt: Der internationale Strafgerichtshof erhebt erstmals in seiner Existenz Anklage. Die Klage richtet sich gegen den Kongolesen Lubanga.

Tübingen-Bühl, 29.01.2007 - Peter Liehr