Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 09.06.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 09.06.2008 - Peter Liehr

Deutschland

Erding, Bayern, Deutschland: Ein Streit über die Pendlerpauschale bestimmt den Erdinger Koalitionsgipfel. Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein greift CDU sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel an. Die CDU mache einen Fehler, wenn sie die Pendler nicht entlaste. Die CSU werde ihrerseits bei ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer bleiben. CSU-Landesgruppenchef wettet regelrecht, dass die Wiedereinführung der Pendlerpauschale alten Zuschnitts wieder komme. Die CDU beharrt hingegen auf ihrem Sparkurs. Eine Einigkeit kann in den Bereichen Kindergeld, Kinderfreibetrag und Arbeitslosengeld erreicht werden. Der Kinderfreibetrag soll mit Wirkung zum 01.01.2009 erhöht werden, die genaue Erhöhungsrate wird allerdings noch nicht festgelegt. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll auf 3 Prozent gesenkt werden.

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung dementiert Berichte über eine Einigung zwischen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Thema der Kfz-Steuer.

Berlin, Deutschland: Diskussion von Politikern und Experten über die steigenden Gaspreise. Die DIW-Energieexpertin Kempfert kritisiert die Bindung des Gaspreises an den Ölpreis als nicht mehr zeitgemäß. Im Herbst wird ein erneuter Anstieg der Gaspreise um ca. 40 Prozent befürchtet.

Leipzig, Sachsen, Deutschland: Eine bislang unentdeckte Briefhandschrift des Komponisten Franz Liszt wird in der Leipziger Universitätsbibliothek entdeckt.

Hechingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Die finanzielle Hilfe für die Unwetteropfer im Zollernalbkreis läuft an. Die Hilfen werden zunächst auf Ehre und Gewissen gewährt, da so kurze Zeit seit nach Überflutungen die Hilfsbedürftigkeit unmöglich exakt geprüft werden konnte.

Tübingen-Bühl, 09.06.2008 - Peter Liehr

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland; Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Verleihung des deutschen Preises für Schauspielkunst im Rahmen des Festivals des deutschen Films, das auf der Park-Insel im Rhein zwischen Mannheim und Ludwigshafen stattfindet.

Tübingen-Bühl, 10.06.2008 - Peter Liehr

Straubing, Bayern, Deutschland; Frankreich: Neunter deutsch-französischer Ministerrat in Straubing. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Energie- und Klimapolitik sind zentrale - und konfliktträchtige - Themen des Treffens. Eine Diskussion über die von der EU-Kommission geplanten CO2-Schadstoffgrenzwerte für Fahrzeuge wird ein wichtiges Thema sein. Die deutsche Autoindustrie befürchtet, mit ihren Oberklassefahrzeugen im Vergleich zur französischen, stärker auf Kleinwagen spezialisierten Autoindustrie benachteiligt zu werden. Deutschland und Frankreich einigen sich in ihrem Streit über die Kohlendioxid-Ausstoß von Autos. Auch die am 01.07.2008 beginnende französische EU-Ratspräsidentschaft wird thematisiert. Das Straubinger Treffen war bereits im März geplant, wurde jedoch auf Wunsch Nicolas Sarkozys verschoben.

Spanien; Frankreich; Europäische Union: Streik spanischer Lkw-Fahrer gegen die hohen Treibstoffpreise. Die Grenzen zu Frankreich werden mit Lastwagen blockiert. In Spanien besteht Sorge, dass Verbrauchsgüter knapp werden könnten und mangelnder Zulieferverkehr die Wirtschaft lähmen könnte. Die Lkw-Fahrer, die die spanische Regierung zu einer Senkung der Kraftstoffsteuer zwingen wollen, drohen, das Land wirtschaftlich lahm zu legen. Es kommt zu vereinzelten gewaltsamen Ausschreitungen zwischen solchen Lastwagenfahrern, die sich an der Blockade beteiligen wollen und solchen, die das ablehnen. Der Lkw-Fahrer-Streik, der europaweit fortgeführt werden soll ist und nur im Augenblick seinen Schwerpunkt in Spanien hat, ist auf unbefristete Dauer angesetzt.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Ärzteinitiative Rhein-Neckar startet eine Unterschriftensammlung gegen den Bau des geplanten Blocks 9 des Mannheimer Kohlegroßkraftwerks. Aus medizinischer Sicht sei der Bau angesichts der zu erwartenden Feinstaubbelastung nicht zu vertreten.

Myanmar nach der Sturmkatastrophe

Myanmar; Vereinte Nationen: Die myanmarischen Behörden erlauben sechs UNO-Hubschraubern, in die Katastrophengebiete im Irrawaddi-Delta zu fliegen.

Tübingen-Bühl, 09.06.2008 - Peter Liehr

Paris, Frankreich: Uraufführung von "Melancholie", Georg Friedrich Haas' vierter Oper im Pariser Palais Garnier.

Tübingen-Bühl, 10.06.2008 - Peter Liehr

USA: Die US-amerikanische Investmentbank Lehman Brothers kündigt starke Verluste an.

Tübingen-Bühl, 11.06.2008 - Peter Liehr