Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 02.12.2008

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen und auf die Rundschau-Nachrichten im BR- und im RBB-Fernsehen.

Tübingen-Bühl, 02.12.2008 - Peter Liehr

Deutschland

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn des Tübinger Schokoladenfestivals ChocolArt. Das Festival wird am 07.12.2008 enden.

Tübingen, 06.11.2008 - Peter Liehr

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Zweiter Tag des zweitägigen CDU-Bundesparteitag. Die CDU debattiert über die einstige Rolle ihrer Block-Teilpartei in der DDR. Die Block-CDU habe im totalitären System der DDR mitgewirkt, so das Resultat. Zum Abschluss des Parteitags wird außerdem über den Klimaschutz getagt.

Bayern / Baden-Württemberg, Deutschland: Die Landesbank Baden-Württemberg und die Bayern-LB werden sich nach Aussagen des baden-württembergischen Landesfinanzministers Pfister nicht zusammenschließen.

Bayern

Bayern, Deutschland: 5 000 Studierende demonstrieren in Bayern gegen die Studiengebühren.

Bayern, Deutschland: Der Bund deutscher Steuerzahler erstattet Anzeige gegen die Bayerische Landesbank, die große Geldsummen verspekulierte. Die Belegschaft der Bayern-LB rechnet trotz der angespannten Lage der Bank nicht unmittelbar mit Entlassungen. Bis 2013 sollen jedoch zahlreiche Entlassungen erfolgen.

München, Bayern, Deutschland: Das bayerische Kabinett kommt zu Beratungen über Milliardenzuschüsse an die angeschlagene Bayern-LB zusammen.

Berlin, Deutschland: Das letzte Teilstück des Palasts der Republik wird abgerissen,

Brandenburg, Deutschland: Die brandenburgische Landesregierung bringt einen Entwurf für ein neues Landesbeamtenrecht auf den Weg.

Deutschland: Einem Verteidigungsministeriums-Bericht zufolge droht der Bundeswehr ein erheblicher Ärztemangel.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Bundesgerichtshof entscheidet in einem Urteil, dass Steuersündern künftig schärfere Strafen drohen.

Tübingen-Bühl, 02.12.2008 - Peter Liehr

Deutschland: Die große Koalition einigt sich auf Veränderungen am BKA-Gesetz. Die Online-Durchsuchung muss demnach in bestimmten Fällen von einem Richter abgesegnet werden. Die geplanten Einschränkungen des Zeugnisverweigerungsrechts sollen nicht aufgehoben werden. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat soll sich nun mit dem Entwurf für das BKA-Gesetz beschäftigen.

Tübingen-Bühl, 03.12.2008 - Peter Liehr

Bangkok, Thailand: Das thailändische Verfassungsgericht verbietet aufgrund von erwiesenem Wahlbetrug die Regierungspartei PPP. Regierungschef Somchai nimmt das Urteil an. Für ihn sowie für zahlreiche andere Politiker bedeutet das Urteil, dass sie fünf Jahre lang keine politischen Ämter werden bekleiden dürfen. Bei den am internationalen Bangkoker Flughafen demonstrierenden Regierungsgegnern bricht auf die Verfassungsgerichts-Entscheidung hin lautstarker Jubel aus, die Flughafenbesetzer kündigen an, die Blockade aufzuheben. Die nunmehr verbotene Regierungspartei PPP kündigt indessen eine umgehende Partei-Neugründung unter dem Namen "Puea Thai" an. Die Wahl eines neuen Regierungschefs werde für kommenden Montag angestrebt.

Welt; Frankreich: Der weltweit größte Stahlhersteller Arcelor Mittal, der 326 000 Mitatbeiterinnen und Mitarbeiter in über 60 Ländern beschäftigt, konkretisiert Stellenabbau-Pläne. Zahlreiche der wegfallenden Stellen sollen auf Frankreich entfallen. Wie sehr Deutschland betroffenen sein wird, ist noch offen.

Welt: Der Ölpreis sinkt auf den niedrigsten Stand seit 3 1/2 Jahren. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent sinkt am Morgen um 1,47 US-Dollar auf 46,5 US-Dollar. So billig wie jetzt war Öl zuletzt im Mai 2005.

Tübingen-Bühl, 02.12.2008 - Peter Liehr

Die angeschlagene US-Autoindustrie

USA: Die beiden großen US-Autobauer General Motors und Chrysler beantragen Finanzhilfen 34 Milliarden US-Dollar, GM davon bis zu 18 US-Dollar, der Autohersteller braucht dringender und umfassender finanzielle Hilfe als bislang erwartet. Des Weiteren erhofft sich Ford für die Unternehmens-Umstrukturierung Kredite von bis zu 9 Milliarden US-Dollar.

Tübingen-Bühl, 02.12.2008 - Peter Liehr

USA; Schweden: Der angeschlagene US-Autobauer General Motors plant, so schnell wie möglich seine schwedische Tochter Saab zu verkaufen. Auch die Marke Pontiac soll möglicherweise verkauft werden.

Tübingen-Bühl, 03.12.2008 - Peter Liehr

Indien; Pakistan: Indien verlangt von Pakistan als eine Geste des guten Willens die Auslieferung von rund 20 Terrorismusverdächtigen. Eine Verbindung zwischen den Attentätern von Bombay und pakistanischen Extremisten wird auf indischer Seite angenommen.

Seepiraterie vor der somalischen Küste

Somalia; Italien: Ein italienisches Kriegsschiff verhindert vor der Küste Somalias einen Piratenangriff auf fünf Frachtschiffe, indem es zwischen den mit Schnellbooten anrückenden Piraten und den Schiffen kreuzt.

Vereinte Nationen; Somalia: Der UN-Sicherheitsrat verlängert den geplanten Anti-Piraten-Einsatz vor der somalischen Küste.

Irak: Ein irakisches Gericht verurteilt den als "Chemie-Ali" bekannten und während der Diktatur an Giftgas-Einsätzen gegen die Bevölkerung beteiligten Cousin von Saddam Hussein ein zweites Mal nach Juni 2007 zum Tode.

Nordatlantikpakt; Russland: Der NATO-Russland-Dialog kommt wieder in Gang.

China: Neuesten Angaben zufolge sind in China nahezu 300 und damit um ein vielfaches mehr an Kindern als bisher angenommen sind aufgrund des Verzehrs von Milch erkrankt, die mit Melamin verseucht war.

Österreich: Schneechaos in Österreich. Teile des Landes sind von der Außenwelt abgeschnitten.

Tübingen-Bühl, 02.12.2008 - Peter Liehr