Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 10.12.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Tagesthemen im ARD-Fernsehen sowie auf Nachrichten von Radio SWR 2.

Welt: Internationaler Tag der Menschenrechte. Am 10.12.1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet und seitdem in zahlreiche Verfassungen übernommen.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung bringt ein neues Datenschutzgesetz auf den Weg. Bürgerinnen und Bürger sollen besser vor illegaler Datenweitergabe und Datenhandel geschützt werden.

Berlin, Deutschland: Daten von zehntausenden Kunden der Berliner Landesbank wurden offenbar ausgespäht, entsprechende Daten werden der Frankfurter Rundschau zugespielt - Kundendaten und sogar Geheimnummern. Auch sind Kundendaten betroffen, die die Mitgliedschaft beim Automobilclub ADAC sowie beim Online-Buchhandelshaus Amazon betreffen.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Teile der Gesundheitsreform stehen vor dem Bundesverfassungsgericht auf dem Prüfstand.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Einem Beschluss des Bundesgerichtshofs zufolge können die Landeskartellämter die Gaspreise kontrollieren.

Baden-Württemberg, Deutschland: Baden-Württemberg will Lehrerinnen und Lehrer aus anderen Bundesländern abwerben. Eine entsprechende, 350 000 Euro teuere Zeitungsanzeigen- und Plakat-Kampagne soll am kommenden Montag beschlossen werden.

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett entscheidet darüber, ob sich die Bundeswehr am Anti-Piraten-Einsatz "Atalanta" vor dem Horn von Afrika beteiligen wird. Am 19.12.2008 soll in Berlin die abschließende Entscheidung zum Militäreinsatz erfolgen. Der heutigen Entscheidung folgend sollen Deutsche Marinesoldaten künftig vor der somalischen Küste eingesetzt werden. Eine Fregatte befindet sich derzeit auf dem Weg dorthin.

Folgen der Finanz-, Wirtschafts- und Absatzkrise in Deutschland

Deutschland: Ein Wirtschaftsforschungsinstitut warnt vor einer im kommenden Jahr drohenden, schlimmsten Rezession in der deutschen Geschichte.

Deutschland: Erste Insolvenzen drohen in der Auto-Zulieferindustrie.

Deutschland: IFO-Präsident Sinn rät davon ab, bei Finanzpaketen zu schnell zu agieren. Die Flinte vorbereiten, ohne das Pulver jetzt schon zu verschießen, so Sinns Devise.

Griechenland: Fortsetzung der gewaltsamen Auseinandersetzung in der Nacht von gestern auf heute. Unbekannte greifen in der Nacht in Athen mehrere Banken an, u.a. mit Brandsätzen. Auch die Zentrale der Regierungspartei Nea Democratia wird angegriffen. Heute wird ein Generalstreik ausgerufen. Schulen und Universitäten bleiben geschlossen. Insgesamt bleibt die Lage im Verlgeich zu vorausgegangenen Nächten in Athen tagsüber relativ ruhig, zahllose Menschen demonstrieren - auch in anderen Städten - friedlich gegen Korruption in Politik und Justiz. Die friedlich beginnenden Kundgebungen enden in Athen dennoch schließlich wieder in Straßenschlachten.

USA; Somalia: US-Verteidigungsminister Robert Gates spricht sich dafür aus, die Stützpunkte somalischer Piraten an Land anzugreifen. Dazu sollten die Staaten, die sich an der Piratenbekämpfung beteiligen, Geheimdienstinformationen austauschen.

Rom, Italien: Ein Jugendlicher stürzt in den Hochwasser führenden Tiber und ertrinkt.

Tübingen-Bühl, 10.12.2008 - Peter Liehr

Stockholm, Schweden; Finnland: Der ehemalige finnische Staatspräsident Aahtisari erhält den Fredensnobelpreis. Des Weiteren werden heute u.a. die Nobelpreise für Literatur, Physik, Chemie und Wirtschaft vergeben.

Tübingen-Bühl, 09.12.2008 - Peter Liehr