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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 17.06.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Iran

Iran: Fortsetzung der angespannten Lage im Iran nach dem umstrittenen offiziellen Endergebnis der Präsidentschaftswahl. In Teheran demonstrieren erneut zehntausende Menschen für eine Wiederholung der Präsidentschaftswahl. Die Demonstration wird von einem massiven Polizeiaufgebot flankiert. Der angeblich unterlegene Oppositionskandidat Mussawi kündigt auf seiner Internetplattform auf, die Demonstrationen würden fortgesetzt, bis die Wahlen annulliert seien. Der Staatssender stellt die Demonstrierenden seinerseits als Krawallmacher dar. Die Berichterstattung aus dem Iran ist sowohl für ausländische als auch für inländische Journalisten stark eingeschränkt. Fast alle Zeitungen, die der Reformbewegung nahe stehen, sind inzwischen geschlossen worden.

Deutschland: Eine Fernsehdiskussion in der Nacht von gestern auf heute mit recht direktem Positionen-Abtausch zwischen dem iranischen Botschafter in Deutschland einerseits und u.a. Michael Tockuss von der deutsch-iranischen Handelskammer sowie dem außenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion Eckart von Klaeden andererseits macht konfligierende Forderungen nebst unterschiedlichen Demokratie- und Staatsverständnissen deutlich.

Iran: Welt: International ruft die Entwicklung im Iran Besorgnis hervor. Es wird darauf hingewiesen, dass die Wahlen schon deshalb nicht demokratisch gewesen seien, weil mehrere Kandidaten im Vorfeld ausgeschlossen wurden.

Berlin, Deutschland; Afghanistan; Nordatlantikpakt: Das Bundeskabinett leitet die Beteiligung deutscher Soldaten an AWACS-Aufklärungsflügen in Afghanistan in die Wege. Die Regierung wirbt im Bundestag um Zustimmung zu dem neuen Mandat.

Deutschland

Deutschland: Dritter Tag des Streiks an Schulen und Universitäten, Streik-Höhepunkt. Über 200 000 Schülerinnen, Schüler und Studierende beteiligen sich an den Protesten. Die größten Demonstrationen finden in Berlin, Stuttgart, Hamburg und Göttingen statt. In Jena stürmen Schülerinnen, Schüler und Studierende das Prüfungsamt der Universität. In Mainz besetzen Studierende das Abgeordnetenhaus des Landtags.

Deutschland: Erzieherinnen und Sozialarbeiter setzen ihre Streiks an Kindertagesstätten fort. Arbeitsniederlegungen erfolgen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg und im Saarland.

Berlin, Deutschland: Gedenkstunde für den DDR-Volksaufstand vor 56 Jahren. An der Gedenkstunde des Bundestags nehmen auch polnische Abgeordnete teil.

Deutschland: Bundespräsident Horst Köhler fordert die Durchsetzung des Urheberrechts im Internet.

Deutschland: 15 Tochtergesellschaften des Kaufhauskonzerns Arcandor, insbesondere Callcenter und Logistikzentren, melden Insolvenz an. 6 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind davon betroffen.

Baden-Württemberg

Heidelberg, Baden-Württemberg, Deutschland: Eröffnung der Heidelberger Literaturtage. Sie werden durch den ungarischen Schriftsteller Peter Esterhazy eröffnet.

Baden-Württemberg, Deutschland: Warnstreiks bei der Hohenzollerischen Landesbahn. Es kommt zu Zugverspätungen.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Eine tierkundliche Handschrift des Kirchengelehrten Albertus Magnus wird aus den Trümmern des Kölner Stadtarchivs geborgen. Die aus dem 13. Jahrhundert stammende Handschrift ist rund 750 Jahre alt und offensichtlich in gutem Erhaltungszustand.

Auschwitz, Polen; Deutschland: Deutschland will die Sanierung der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau finanziell unterstützen.

Jemen: In der nordjemenitischen Stadt Saada demonstrieren tausende Menschen der jüngst getöteten ausländischen Entführungsopfer gedenkend und fordern die Festnahme der Entführer. Die Regierung rief zu der Kundgebung auf. Die Suche nach den weiteren Vermissten wird indessen ausgeweitet.

Tübingen-Bühl, 17.06.2009 - Peter Liehr

Großbritannien: Tod des Soziologen und Publizisten Ralf Gustav Dahrendorf.

Tübingen, 19.06.2009 - Peter Liehr

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