Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 22.03.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf Meldungen des Heute-Journals im ZDF-Fernsehen.

Europäische Union; Griechenland: Diskussionen auf EU-Ebene über einen Hilfsfonds an Griechenland. Die deutsche Regierung spricht sich mehrheitlich dagegen aus.

Frankreich: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy reagiert auf die gestrige Niederlage bei den Kommunalwahlen mit einer Kabinettsumbildung. Der bisherige Haushaltsminister übernimmt das Arbeits- und Sozialressort.

Welt: Weltwassertag.

China; USA: Der US-Suchmaschinenkonzern Google geht mit der chinesischen Regierung in direkte Konfrontation. Die Suchmaschine wird ab sofort in China auf unzensierten Betrieb umgeschaltet.

Tübingen-Bühl, 22.03.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: Kleiner CDU-Parteitag. Bundeskanzlerin Merkel verdeutlicht, dass bei allen Steuerentlastungsplänen ein strikter Sparkurs eingehalten werden müsse.

Deutschland: Bayerns Landesgesundheitsminister Söder legt ein Gegenmodell für die Kopfpauschale in der Gesundheitsreform vor, das aus zwei Säulen bestehen soll.

Deutschland: Erneuter Streit über die und in der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Nach der Personaldebatte wird nun über die Stiftungsarbeit und ihre Inhalte gestritten.

Deutschland: Die Bundesregierung plant, eine unabhängige Missbrauchsbeauftragte einzusetzen.

Deutschland: Bundesverkehrsminister Ramsauer lehnt höhere Benzinpreise ab. Er stellt sich damit gegen einen Vorschlag von Bundespräsident Horst Köhler, der in einem Zeitungsinterview entsprechendes zugunsten des Umweltschutzes vorschlug.

Tübingen-Bühl, 22.03.2010 - Peter Liehr

Deutschland: Der Wettermoderator Jörg Kachelmann wird wegen mutmaßlicher sexueller Gewalt gegen seine langjährige Freundin in Untersuchungshaft gesetzt.

Tübingen-Bühl, 23.03.2010 - Peter Liehr

Deutschland: Bundesweiter Warnstreik an kommunalen Kliniken zwischen 15:00 und 17:00 Uhr.

Tübingen-Bühl, 19.03.2010 - Peter Liehr

Weiden, Bayern, Deutschland: Kurienkardinal Walter Kasper distanziert sich vom Regensburger Bischof Müller, der den Medien am Wochenende kriminelle Energie unterstellte und deren Berichterstattung über die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche mit Diffamierungskampagnen im Dritten Reich verglich.

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Beginn der Mainzer Tage der Fernsehkritik.

Tübingen-Bühl, 22.03.2010 - Peter Liehr