Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 28.03.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Deutschland

Deutschland: SPD-Fraktionschef Steinmeier fordert die schwarz-gelbe Regierung auf, die Kurzarbeit zu verlängern. Die Unternehmen bräuchten in dieser Hinsicht Planungssicherheit.

Deutschland; Europäische Union; Türkei: Die deutsche Wirtschaft dringt auf eine engere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Morgen beginnt eine Türkeireise von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Deutschland: Bundesverteidigung zu Guttenberg will auch nach der Verkürzung des Wehrdienstes an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten. Zu Guttenberg widerspricht der Auffassung, in nur sechs Monaten sei keine ausreichende Soldatenausbildung möglich.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf Hannelore Kraft kündigt im Falle ihres Wahlsiegs eine Blockadepolitik im Bundestag ab.

Afghanistan; Deutschland: Der deutsche Bundesinnenminister de Maizière reist, begleitet vom hessischen Landesinnenminister Bouffier und vom Hamburger Innensenator, nach Afghanistan, um sich dort Gespräche über eine Verbesserung der Sicherheitslage und über den Polizeiaufbau zu führen. Derzeit sind in Afghanistan 190 deutsche Beamte in der Polizeiausbildung tätig. Ihre Zahl soll auf 260 aufgestockt werden. Bis 2014 soll Afghanistan über 134 000 Polizisten verfügen. Im vergangenen Jahr wurden in Afghanistan 1 400 Polizisten getötet. De Maizière warnt vor zu großen Erfolgserwartungen an das deutsche Polizeiausbildungs-Engagement.

Tübingen-Bühl, 28.03.2010 - Peter Liehr

Italien: Beginn zweitägiger Regionalwahlen in 13 Regionen. Umfragen zufolge muss Ministerpräsident Silvio Berlusconis Partei Volk der Freiheit mit Verlusten rechnen - eine Annahme, die sich nicht bestätigen wird, auch wenn in der Region Latium ist Silvio Berlusconis Partei Volk der Freiheit nicht zugelassen ist. Im Norden wird ein entscheidender Stimmenzuwachs zugunsten der mit ausländerfeindlichen Parolen Stimmung machenden Lega Nord erwartet. Berlusconi erklärte die Wahl im Vorfeld zum Test der Akzeptanz seiner Regierung.

Tübingen-Bühl, 26.03.2010, 28.03.2010 und 02.04.2010 - Peter Liehr

Thailand: Thailands Ministerpräsident Abisid erklärt sich nach wochenlangen Protesten von Anhängern seines gestürzten Amtsvorgängers Taksim zu Gesprächen mit der Opposition bereit. Regierungsgegner umzingeln eine Militärkaserne des 11. Infanterieregiments, in dem die Regierung einen Krisenstab einrichtete. Premierminister Abisid fordert den Abzug der Protestierenden. Unter Druck werde er nicht verhandeln. In der Nacht von gestern auf heute wurden mehrere Sprengstoffanschläge in Thailands Hauptstadt Bangkok verübt. Insbesondere zwei Fernsehsender sind Ziel von Raketenbeschuss.

Atlantik; Frankreich: Beginn des dritten und letzten Such-Versuchs nach dem Flugschreiber der am 01.06.2009 in den Atlantik gestürzten Air-France-Flugzeugs.

Europäische Union; Libyen: Beilegung des Visastreits zwischen der EU und Libyen. Das Reiseverbot für über 100 prominente Libyer in den Schengen-Raum wird aufgehoben. Zur Anspannung der Beziehungen kam es, nachdem 2008 einer von Gaddafis Söhnen unter Misshandlungs-Vorwürfen in der Schweiz festgenommen wurde.

Großbritannien: Ausweitung des Lobbyskandals in der britischen Labour-Partei. Ex-Verteidigungsminister Ingram sowie der ehemalige Sportminister sollen darin verwickelt sein. So soll Ingram für Tagesgagen umgerechnet im vierstelligen Euro-Bereich Gesprächsvermittlungen zu Regierungsmitgliedern angeboten haben.

Tübingen-Bühl, 28.03.2010 - Peter Liehr

China: In einem Kohlebergwerk Nordchina werden aufgrund eines Wassereinbruchs 150 Kumpel von der Außenwelt abgeschlossen. 32 Kumpel können sich retten.

Tübingen-Bühl, 29.03.2010 - Peter Liehr