Deutschland

Berlin, Deutschland; Afghanistan: Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan, gehalten durch den deutschen Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Westerwelle gibt darin Ausblicke auf die nächste internationale Afghanistan-Konferenz am 20.07.2010. Die Konferenz soll nach Westerwelles Auffassung eine neue Etappe einleiten auf dem Weg, die Verantwortung für die innere Sicherheit wieder in afghanische Hände zu geben.

Berlin, Deutschland: Letzte Bundesratssitzung vor der Sommerpause. Zahlreiche Punkte, darunter eine BAFöG-Erhöhung und ein Stipendienprogramm, das beschlossen wird, stehen auf dem Programm. Die BAFöG-Erhöhung ist auf Länderebene nicht unumstritten. Prinzipiell ist man dafür, befürchtet aber, die Kosten dafür nicht tragen zu können. Die Hochbegabtenförderung für Studierende wird schließlich durchgewunken, die BAFöG-Erhöhung dagegen nicht. Die Länderkammer beschließt außerdem die Arzneimittelkostenreform, die es den Pharmakonzernen auferlegt, künftig den Nutzen neuer Arzneimittel nachzuweisen und binnen Jahresfrist eine auszuhandelnde Einigung mit den Krankenkassen über die Kosten eines neuen Medikaments zu treffen. Bislang konnten die Pharmakonzerne die Preise von Medikamenten eigenständig festsetzen. Das soll künftig nicht mehr möglich sein. Auch ein Gesetz zur Praxis der automatisierten Erkennung von Gesichtern und Kfz-Kennzeichen wird verabschiedet. Insgesamt verabschiedet der Bundesrat im Laufe der Sitzung 30 Gesetze.

Deutschland: Reinhard Jirgl wird, wie die Deutsche Akademie für Sprache und Literatur heute bekannt gibt, den Georg-Büchner-Preis 2010 erhalten.

Oberhermersbach, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Der Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch trifft sich mit Missbrauchsopfern des einstigen Oberhermersbacher Gemeindepfarrers und bittet sie "von ganzem Herzen um Verzeihung". Er räumt ein, dass er die 1992 laut gewordenen Missbrauchshinweise nachdrücklicher hätte verfolgen müssen.