Europäische Union

Europäische Union: Der Schauspieler Bruno Ganz erhält den Europäischen Filmpreis für sein Lebenswerk.

Europäische Union: Die EU-Kommission plant schärfere Regeln beim Handel mit Derivaten. Verbote von Derivaten soll es jedoch nicht geben.

Deutschland

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich deutlich für das Bahnbauprojekt "Stuttgart 21" aus und spricht von der baden-württembergischen Landtagswahl im März 2011 als Volksentscheid zu diesem Thema.

Tübingen-Bühl, 16.09.2010 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Haushalts-Generaldebatte im Bundestag. Zu den debattierten Themen gehören u.a. die Reform der Bundeswehr und insbesondere die Energiepolitik einschließlich der umstrittenen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Ulrich Maurer von der Partei Die Linke kündigt Protestaktionen gegen die Bundesregierung an. Die Opposition greift die Regierung und die Bundeskanzlerin scharf an. Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert umgekehrt die Opposition. Die Grünen seien stets für eine Stärkung der Schiene. Wenn es aber um einen neuen Bahnhof gehe, sei sie dagegen. Auch die SPD verhalte sich in dieser Hinsicht nicht standhaft.

Deutschland: Bundesumweltminister Röttgen war, wie heute bekannt wird, in den umstrittenen Vertrag mit den Atomkonzernen u.a. über die Deckelung der Sicherheitsausgaben bei den nun länger laufenden Atomkraftwerken nicht eingebunden. Röttgen findet den Vertrag jedoch in Ordnung.

Deutschland: Bundesgesundheitsminister Rösler rechnet damit, dass gesetzlich Krankenversicherte im kommenden Jahr keine Zusatzbeiträge bezahlen müssen.

Deutschland: Bundesweiter Protesttag der Hausärzte gegen Sparpläne der Bundesregierung. Tausende Hausärzte beteiligen sich daran.

Kaiserslautern, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Unterzeichnung eines Zukunftsvertrags zwischen Opel-Geschäftsleitung und Betriebsrat.

Darmstadt, Hessen, Deutschland: Der Auftakt zu einem Mammut-Kinderpornografie-Gerichtsverfahren scheitert an einem Befangenheitsantrag gegen eine Schöffin, dem stattgegeben wird. Der Prozess soll in Kürze erneut in Angriff genommen werden.

Dresden, Sachsen, Deutschland: Grundsteinlegung zum Bau eines großen Reinraums des Chipherstellers Global Foundries.

Tübingen-Bühl, 15.09.2010 - Peter Liehr