Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 13.10.2010

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Heute-Nachrichten im ZDF-Fernsehen und auf Nachrichten im Fernsehen des Bayrischen Rundfunks.

San José, Chile: Die Mehrheit der in der Mine von San José verschütteten Bergleute kann heute gerettet werden, 69 Tage nach dem Grubenunglück. Es handelt sich um eine spektakulärsten Bergwerks-Rettung der Geschichte. Noch nie harrten Bergleute so lange eingeschlossen aus - und überlebten.

Shanghai, China; Deutschland: Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, derzeit auf Chinabesuch in Shanghai, fordert China auf, den Yüan aufzuwerten. Die chinesische Währung sei zwar bereits aufgewertet worden, aber da sei noch mehr drin.

Vereinte Nationen; Afghanistan: Der UN-Sicherheitsrat verlängert das ISAF-Mandat in Afghanistan um ein Jahr.

Libanon; Iran: Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad besucht erstmals den Libanon. Er löst damit verschiedenste Reaktionen aus, von Jubel bis zu vehementer Ablehnung. 250 Intellektuelle und ehemalige Abgeordnete drücken in einem offenen Brief ihre Ablehnung gegenüber dem vom libanesischen Präsidenten, einem Christen eingeladenen Staatsgast aus. Ahmadinejad plant, dem Libanon Kredite zu gewähren. Die arabischen Staaten ruft der iranische Präsident zum Kampf gegen Israel auf.

Kolonta, Ungarn: Die Zahl der Toten bei der Giftschlammkatastrophe von Kolonta erhöht sich auf neun. Ein erneuter Dammbruch droht indessen offenbar nicht mehr.

Frankreich

Frankreich: Erneute Proteste gegen die geplante Rentenreform, insbesondere im Schienenverkehr kommt es zu Arbeitsniederlegungen. 2/3 aller Hochgeschwindigkeitszüge fallen aus. Auch der Hochgeschwindigkeitsverkehr nach Deutschland ist betroffen. Frankreichs Staatspräsident Sarkozy hält an der Rentenreform fest.

Frankreich; Europäische Union: Die französische Regierung kündigt kurz vor Ablauf einer Frist aus Brüssel überraschend Zugeständnisse bei der Migrationsgesetzgebung an.

Deutschland

Deutschland; Vereinte Nationen: Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle kündigt nach seiner Rückkehr vom UN-Hauptquartier in New York Anstrengungen zu einer Reform der Weltgemeinschaftsorganisation an, deren Struktur an die aktuelle Weltsituation angepasst werden müsse. Westerwelle fordert insbesondere einen gemeinsamen ständigen Sitz der Europäischen Union im UN-Sicherheitsrat.

Deutschland: Die Bahn plant, die Preise im Nahverkehr um 1,9 Prozent zu erhöhen. Im Fernverkehr soll es in diesem Jahr keine Preiserhöhungen geben.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Mieter hat einem heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge Anspruch darauf, dass seine Kaution auf ein insolvenzsicheres Sonderkonto einbezahlt wird, das der Vermieter einzurichten hat. Vor dessen Einrichtung braucht die Kaution nicht entrichtet zu werden.

Deutschland: Krankenkassen und Kliniken einigen sich auf eine Erhöhung der Gelder für Bereitschaftsdienste.

Deutschland: Das Strafmaß für gewaltsamen Widerstand gegen Polizeibeamte soll von zwei auf drei Jahre erhöht werden. Im Falle bewaffneten Widerstands sollen fünf Jahre Haft verhängt werden.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Gegner des Bahnbauprojekts "Stuttgart 21", der beim Polizei-Großeinsatz während der ersten Baumfällarbeiten im Schlossgarten von einem Wasserwerfer schwer an den Augen verletzt wurde, wird auf einem Auge blind bleiben. Ob er auf dem verbleibenden Auge jemals wieder wird sehen können, ist noch nicht sicher.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hering fordert Maßnahmen gegen den Bahnverkehrslärm im Mittelrheintal.

Bayern

Bayern, Deutschland: Aussage von Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber vor dem Untersuchungsausschuss zur Schieflage der Bayrischen Landesbank. Stoiber weist jede Verantwortung für das Finanzdebakel der Bayern LB zurück. Er sei weder Ideengeber für den Kauf der maroden österreichischen Bank Hypo Alpe Adria gewesen, noch habe er Druck ausgeübt.

München

München, Bayern, Deutschland: Medientage. Bayerns Ministerpräsident Seehofer warnt die Funkmedien davor, die Nachrichtenvermittlung zu vernachlässigen.

München, Bayern, Deutschland: Der erste bayrische Jugendwirtschaftsgipfel geht zu Ende.

Schweiz; Deutschland; Europäische Union: Die Schweiz will das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Fluglärmstreit mit Deutschland anfechten.

Europäische Union: Vor dem Hintergrund der Ölkatastrophe nach dem Untergang der Förderplattform "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko werden auf EU-Ebene neue Sicherheitsregeln für Ölförderanlagen gefordert.

Tübingen-Bühl, 13.10.2010 - Peter Liehr