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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 29.11.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Cancun, Mexiko: Beginn des 16. Weltklimagipfels.

USA: Gegen die Internetplattform WikiLeaks werden Ermittlungen eingeleitet, ihre Veröffentlichung von über 250 000 geheimen US-Regierungsdokumenten wird als Verbrechen eingestuft. US-Außenministerin Hillary Clinton kündigt neue Regeln für den Umgang mit Geheiminformationen an.

China: Der chinesische Bürgerrechtler Chin Young Min ist nach vielen Jahren wieder freigelassen. Er kündigt an, sich weiterhin für die Menschenrechte einzusetzen.

Iran

Iran: Im Atomstreit mit dem Iran soll es eine neue Verhandlungsrunde geben.

Iran: Bei zwei Bombenanschlägen im Iran werden ein Atomwissenschaftler getötet und ein weiterer verletzt.

Israel; Deutschland: Gespräch von Bundespräsident Christian Wulff mit Ministerpräsident Netanjahu.

Deutschland

Hamburg, Deutschland: Die Hamburger SPD plant, mit dem früheren Bundesarbeitsminister Scholz als Spitzenkandidaten in die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft zu ziehen.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Im Untersuchungsausschuss zum umstrittenen Polizeivorgehen gegen Parkschützer und Stuttgart-21-Gegner am 30.09.2010 mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray werden heute die ersten Zeugen befragt.

Israel; Deutschland: Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff trifft sich im Rahmen seiner Israelreise mit Israels Präsident Netanjahu sowie mit Oppositionsführerin Livni.

Tripolis, Libyen; Europäische Union; Afrikanische Union: Europa-Afrika-Gipfel in der libyschen Hauptstadt Tripolis. Libyens Staatspräsident Ghadafi fordert gleichberechtigte Wirtschaftsverhandlungen zwischen Afrika und Europa. Die bisherige EU-Handelspolitik habe nicht zur Entwicklung Afrikas beigetragen, sondern diese vielmehr verhindert.

Afrika; Europäische Union: Europa-Afrika-Gipfel. Zum Auftakt des Gipfels verkündet Libyens Staatschef Gaddhafi, dass Afrika Europa eigentlich nicht brauche, schließlich gebe es noch aufstrebende Länder wie Indien und China, mit denen Afrika kooperieren könne. Eine gemeinsame Erklärung der europäischen und der afrikanischen Staaten auf diesem Gipfel zum Klimaschutz gilt als wenig wahrscheinlich, da die Afrikaner dadurch Nachteile befürchten.

Tübingen-Bühl, 29.11.2010 - Peter Liehr

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