Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 01.12.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Baden-Württemberg

Stuttgart

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Auch nach dem gestrigen Schlichterspruch von Vermittler Heiner Geißler zum Bahnbauprojekt "Stuttgart 21", der im Bundestag zu kontroversen Diskussionen führt, beharren Die Grünen auf einem Baustopp beim Bahnbauprojekt "Stuttgart 21". Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner lehnt einen Baustopp jedoch ab. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stephan Mappus rechnet in der Folge des Schiedsspruchs allenfalls mit geringfügigen Nachbesserungen, Gönner erwartet Mehrkosten von 150 bis 170 Millionen Euro zur Finanzierung der von Schlichter Geißler vorgeschlagenen Nachbesserungen. Das Kostenrisiko, so wird gefordert, solle fortan der Bund zahlen. Abgelehnt wird von CDU und CSU auch eine Volksabstimmung über das Bahnbauprojekt.

Berlin, Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Aktuelle Stunde des Berliner Bundestags zum Bahnbauprojekt "Stuttgart 21".

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung will die Persönlichkeitsrechte von Internetnutzern stärken. Eine gezielte Verbreitung von Persönlichkeitsrechten solle bei ausdrücklicher Einwilligung des betreffenden Nutzers erfolgen dürfen bzw. ansonsten nur dann, wenn das Interesse der Veröffentlichung stark überwiege. Was mit letzterem gemeint ist, wird in den Radionachrichten nicht ausgeführt.

Deutschland: Nach sieben Monaten Arbeit legt der Runde Tisch Kindesmissbrauch einen Zwischenbericht seiner Arbeit vor.

Kältewelle in Europa

Europäische Union: Mehrere europäische Flughäfen, darunter London-Gatwick, Edinburgh und Genf, werden aufgrund starken Schneefalls für den Flugverkehr geschlossen. Auch in Frankfurt am Main fallen über 100 Flüge aus.

Europa; Polen; Litauen; Österreich: Die Kältewelle in Europa fordert erste Menschenleben. Acht Menschen erfrieren in Polen, in Litauen sterben zwei und in Österreich ein Mensch den Kältetod.

Welt: Die internationale Polizeibehörde Interpol setzt den Gründer der Internetplattform WikiLeaks wegen Vergewaltigungsvorwürfen auf eine Fahndungsliste. Es handelt sich jedoch nicht um einen internationalen Haftbefehl.

Astana, Kasachstan: OECD-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana. Viele Politiker sprechen sich für eine Stärkung der OSZE aus. Russlands Präsident Dimitrij Medvedew pocht auf verbindliche Krisenbewältigungs-Regeln.

Südkorea; USA; Nordkorea: Rund eine Woche nach dem nordkoreanischen Angriff auf eine südkoreanische Insel beenden die Streitkräfte Nordkoreas und der USA ihr gemeinsames Militärmanöver. In Kürze sind weitere Manöver geplant.

Sudan; Zentralafrikanische Republik: Sudans Präsident Al Bashir sagt einen geplanten Besuch in der Zentralafrikanischen Republik ab, nachdem die Zentralafrikanische Republik vom Internationalen Menschenrechts-Gerichtshof aufgefordert wurde, ihn zu verhaften.

Tübingen-Bühl, 01.12.2010 - Peter Liehr