Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 02.12.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 02.12.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Wichtige Bundestagsentscheidungen

Berlin, Deutschland: Der Deutsche Bundestag verabschiedet die Anhebung der Tabaksteuer. Bis 2015 soll eine Schachtel Zigaretten schrittweise zwischen 4 und 8 Cent teuerer werden. Der Bundesrat muss der Steuererhöhung noch zustimmen.

Berlin, Deutschland: Der Deutsche Bundestag verlängert drei Mandate für Bundeswehreinsätze, darunter der Antipiraterie-Einsatz Atalanta.

Berlin, Deutschland: Der Deutsche Bundestag beschließt Neuregelung der Sicherheitsverwahrung für Schwerverbrecher. Diese soll künftig bereits in der Urteilsverkündung angekündigt werden und damit von vornherein legitimiert werden. Die nachträgliche Sicherungsverwahrung soll mit der zu dieser Neuerung nötigen Gesetzesänderung im Strafgesetzbuch, der der Bundesrat noch zustimmen muss, abgeschafft werden.

Deutschland: Die FDP-Spitze enttarnt den Büroleiter von FDP-Chef Guido Westerwelle als den Informanten, der den Berliner US-Botschafter mit denjenigen Informationen über den Koalitionsvertrag versorgte, die nunmehr auf dem Internetportal WikiLeaks veröffentlicht wurden. Nachdem er persönlich die Übermittlung der Informationen offenlegte, wird er von seiner Funktion entbunden. Zugleich beharrt er jedoch darauf, lediglich Informationen weitergegeben zu haben, die keiner Geheimhaltungspflicht unterlagen.

Deutschland: Das Umweltbundesamt warnt vor den Gefahren durch Quecksilber aus Energiesparlampen. Es wird empfohlen, in Kinderzimmern und an anderen bruchgefährdeten Stellen Energiesparlampen mit einer Kunststoffummantelung zu verwenden.

Tübingen-Bühl, 02.12.2010 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Regelungen für die Haltung von Käfighennen für verfassungswidrig, da Tierschützer vor deren Verabschiedung nicht in ausreichendem Umfang gehört wurden.

Tübingen-Bühl, 02.12.2010 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn des Schokoladenfestivals ChocolArt, das bis kommenden Sonntag dauern wird.

Tübingen-Bühl, 05.12.2010 - Peter Liehr

OSZE; Astana, Kasachstan: Das OSZE-Treffen in der kasachischen Hauptstadt Astana endet ergebnislos. Die Pläne zur Einführungen von Konfliktlösungsstrategien und zur Reform der OSZE scheitern.

Abijan, Elfenbeinküste: Wie heute gerichtlich festgestellt wird, hat der Oppositionskandidat die Präsidentschaftswahl in der Elfenbeinküste gewonnen. Die Spannungen im Land angesichts des Streits um den Wahlausgang sind erheblich.

Israel: Mindestens 40 Menschen kommen bei einem außer Kontrolle geratenen Wald- und Buschbrand zu Tode. Es handelt sich bei den Getöteten vorwiegend um Wachmänner, die unterwegs waren, um Häftlinge vor dem Feuer in Sicherheit zu bringen. Israel bittet um internationale Hilfe bei der Bekämpfung des Brandes. Mehrere Länder schicken Löschflugzeuge in die Region.

Zürich, Schweiz; Russland; Qatar; Welt: Wie die FIFA heute in Zürich mitteilt, wird Russland Gastgeber der Fußballweltmeisterschaft 2018 und Qatar Gastgeber der Fußballweltmeisterschaft 2022. Bei Qatar wird es sich um den ersten arabischen Staat handeln, der eine Fußball-WM austragen wird. Dort sollen bis 2022 mehrere hochwertige Fußballstadien errichtet werden, die nach der Meisterschaft teils wieder abgebaut und in ärmeren Ländern erneut errichtet werden sollen.

Tübingen-Bühl, 02.12.2010 - Peter Liehr