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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 13.12.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Berlin, Deutschland: Der Runde Tisch Heimerziehung stellt seinen Abschlussbericht vor. Der Verein ehemaliger Heimkinder, der an der Runde nicht teilnahm, kündigt an, gegen die Ergebnisse des Runden Tisches Klage zu erheben. Auf den Erkenntnissen des Runden Tisches aufbauend, soll ein Hilfsfonds eingerichtet werden, mit dem Heimkinder entschädigt werden sollen, die von 1949 bis 1975 Opfer körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt wurden. Insgesamt 120 Millionen Euro sollen darin zur Entschädigung von Missbrauchsopfern bewilligt werden.

Kosovo; Europäische Union; USA: Die EU gratuliert dem Kosovo zur gestrigen Wahl. Die US-Regierung mahnt an, dass Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten bei der Wahl nachgegangen werde.

Jerusalem, Israel; Palästina; USA: Erneute Vermittlungsbemühungen des US-Gesandten Mitchell im Nahen Osten.

Italien: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi ruft angesichts anstehender Misstrauensanträge gegen ihn das Parlament zu einer konstruktiven Zusammenarbeit auf.

Brüssel, Belgien; Europäische Union: Die EU-Außenminister beraten über eine Änderung des Lissabon-Vertrages, um eine Stabilisierung des Euro-Raums zu ermöglichen. Außerdem wird über die Lage im Nahen Osten geredet. Es ist zu erwarten, dass gegenüber Israel die Forderung nach einem Siedlungsstopp bekräftigt wird. Auch das Problem der durch die Hamas kontrollierten Wirtschaftshilfen für den Gazasreifen steht auf der Gesprächsagenda, überdies die Frage nach der Haltung der EU angesichts des Referendums zur Unabhängigkeit des Südsudan.

Schweden: Die Identität des Attentäters von Stockholm steht Polizeiangaben zufolge inzwischen fest.

Afghanistan; Deutschland: Begleitet von zwei Ministerpräsidenten besucht der deutsche Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. In Deutschland stößt der Besuch auf Kritik in der Opposition.

Budapest, Ungarn: Das ungarische Parlament beschließt einen umstrittenen Umbau des Rentensystems. Private Rentengeld-Anlagen sollen verstaatlicht werden.

Virginia, USA: Ein Gericht im Bundesstaat Virginia erklärt einen wichtigen Teil der Rentenreform für ungültig. Es sei nicht zulässig, dass jeder US-Bürger unter Androhung einer Strafe verpflichtet werden solle, eine Rentenversicherung abzuschließen. Der Kongress habe damit seine Kompetenzen überschritten, so das Gericht, das ausdrücklich darauf Wert legt, dass es nicht die gesamte Rentenreform für hinfällig betrachte.

Tübingen-Bühl, 13.12.2010 - Peter Liehr

Antarktische See, Neuseeland; Südkorea: Ein südkoreanischer Trawler versinkt südlich von Neuseeland. 22 Seeleute, denen keine Zeit bleibt, Schutzanzüge anzuziehen oder Rettungseinrichtungen aufzusuchen, ertrinken im eiskalten Wasser. Ob das Schiff von einer starken Welle getroffen wurde oder ob es mit einem Eisberg kollidierte, bleibt unklar.

Rottenburg am Neckar, 13.03.2011 - Peter Liehr

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