Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 20.12.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Südkorea; Nordkorea; Vereinte Nationen: Ein etwa einstündiges Manöver der südkoreanischen Seestreitkräfte wird trotz Reaktionsdrohungen Nordkoreas ohne Zwischenfälle beendet. Der UN-Sicherheitsrat kann sich in der Nacht von gestern auf heute auf keine den Koreakonflikt betreffenden Resolution einigen. Entsprechende Entwürfe scheitern am Veto Russlands und Chinas, die statt einer Verurteilung Nordkoreas lediglich einem Aufruf zur Mäßigung zustimmen wollen.

Deutschland

Deutschland: FDP-Generalsekretär Lindner fordert ein sofortiges Ende der innerparteilichen Führungsdebatte. Man müsse zu Sachthemen zurückkehren, sich damit profilieren und den Standpunkt der Partei verdeutlichen.

Deutschland: Der BDI fordert die Banken auf, ihren Sachverstand in die Stabilisierung des Euro einzubringen. Von dort sei trotz des vorhandenen Sachverstandes nicht viel Entsprechendes zu vernehmen gewesen, so die Kritik.

Berlin, Deutschland: Bundesarbeitsministerin von der Leyen mahnt eine zügige Lösung im Streit um die Hartz-IV-Reform an. Der Opposition wirft sie vor, mit stets neuen Forderungen eine Lösung zu verhindern.

Paris, Frankreich; London, England, Großbritannien: Der Flugbetrieb in Paris und in London läuft nach winterbedingten Einschränkungen und Sperrungen wieder an.

Griechenland: Der griechische Parlamentarier Antonaros (Partei "Nea Demokratia") hält den neuen Staatshaushalt für kaum umsetzbar.

Tübingen-Bühl, 20.12.2010 - Peter Liehr

Ungarn: Die ungarische Regierung stellt ihr Programm für die anstehende ungarische EU-Ratspräsidentschaft vor.

Tübingen-Bühl, 22.12.2010 - Peter Liehr