Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 21.12.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Deutschland: Das Winterwetter und die Überfüllung der Züge führen zu einer Umstellung der Fahrpläne der Bahn. Der Fahrplan wird verdichtet, um dem Kundenansturm Herr zu werden. Zusätzliche IC-Züge werden auf besonders frequentierten Strecken eingesetzt. Auf weniger frequentierten Strecken sollen die dadurch wegfallenden Zugeinheiten durch Regionalzüge ersetzt werden. Im deutschen Luftverkehr ist der Ausfall von über 400 Flüge zu verzeichnen. Europaweit fallen 1 000 Flüge aus.

Deutschland: Vertagung der Beratungen der von Bund und Ländern eingesetzten Hartz-IV-Arbeitsgruppe auf den 07.01.2011.

Deutschland; Frankreich; Rumänien; Bulgarien: Deutschland und Frankreich lehnen einen baldigen Beitrtitt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum ab und begründen dies wird mit dortigen Mängeln bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität.

Deutschland; USA: Die Deutsche Bank muss den USA im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Korruptionsfälle 550 Millionen US-Dollar zahlen. Im Gegenzug werden die Ermittlungen gegen die Deutsche Bank eingestellt.

USA: Im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers wird gegen das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Ernst & Young Anklage erhoben.

USA; Irak: US-Präsident Barack Obama begrüßt die Bildung einer Regierung im Irak, Die Bestätigung von Ministerpräsident Al Malikis stelle einen großen Schritt beim Aufbau des Landes dar. Al Maliki soll fortan an der Spitze einer Regierung stehen, in der alle Parteien vertreten sind.

Weißrussland; Vereinte Nationen: Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert nach der Gewalteskalation nach der vorgestrigen Präsidentschaftswahl die Freilassung Oppositioneller in Weißrussland. Die Minsker Regierung droht indessen ein Verbot von Oppositionsparteien und Nichtregierungsorganisationen an.

Tübingen-Bühl, 22.12.2010 - Peter Liehr

Rom, Italien: In der U-Bahn von Rom wird eine Bombenattrappe gefunden.

Elfenbeinküste: Der Machtkampf in der Elfenbeinküste führt in zunehmendem Maße zu Mord und Gewalt. Vom 16 bis zum 21.12.2010 werden mindestens 173 Menschen getötet. Zahlreiche weitere werden verschleppt und gefoltert.

Trochtelfingen, 23.12.2010 - Peter Liehr

Ungarn: Verabschiedung eines neuen Mediengesetzes. Viele betrachten das Gesetz als "Knebelgesetz". Ein Regierungsrat aus Regierungspolitikern wird demnach direkt in die Medienarbeit eingreifen können. Das Gesetz muss noch vom Staatspräsidenten unterzeichnet werden.

Tübingen-Bühl, 22.12.2010 - Peter Liehr