Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 17.08.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Polen: Streik bei einer Eisenbahngesellschaft. 2 700 Regionalzüge fallen aus. Bis zu 300 000 Reisende sind betroffen.

Libyen: Die libyschen Rebellen melden weitere Erfolge im Vordringen gegen die Truppen Gaddhafi. Der libysche Armeekommandeur Abdul Hafis soll sich nach Ägypten abgesetzt haben.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett befasst sich mit der Verlängerung der nach dem 11.09.2001 verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze. Eine Verlängerung um vier Jahre wird beschlossen, der der Bundestag noch wird zustimmen müssen. Einige wenige durch die Gesetze vorgesehenen Kompetenzen werden jedoch eingeschränkt. Die Oppositionsparteien kritisieren die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze.

Berlin, Deutschland: 14 Autos werden in der Nacht von gestern auf heute von Unbekannten angezündet. Der Bezirk Charlottenburg ist besonders stark betroffen. Seit Wochen kommt es immer wieder zu solchen Zerstörungstaten. Rund 80 Autos wurden inzwischen zerstört. Über Motive und Täter ist nichts bekannt. Es wird von politischen Motiven ausgegangen.

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter Schmid (SPD) ziehen nach 100 Tagen Amtszeit eine erste Bilanz der grün-roten Landesregierung. Kretschmann meint, der Streit um das Bahnbauprojekt "Stuttgart 21" überschatte zwar die Debatten, die Bürgergesellschaft hätte unter der neuen Regierung jedoch in jedem Fall gewonnen, wie immer der Streit ausgehen werde. Die CDU spricht dagegen auf die Regierung bezogen von einer zur Schau gestellten Harmonie.

Baden-Württemberg, Deutschland; Rheinland-Pfalz, Deutschland: Die Landkreise Germersheim und Karlsruhe fordern eine weitere Rheinbrücke nahe Wörth, die möglichst in zwei Jahren fertig gestellt werden soll. Umweltorganisationen sind gegen die neue Rheinquerung.

Deutschland: Studierende und Auszubildende können einem heutigen Urteil des Bundesfinanzhofes zufolge ihre Ausbildungskosten bald wieder von der Steuer absetzen, sofern sie das Studium selbst finanziert haben.

Deutschland; Frankreich; Europäische Union: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef Nicolas Sarkozy verlangen in einem Brief an EU-Kommissar Van Rompuy Strafen für EU-Länder, die zu viele Schulden machen. Beide schlagen Van Rompuy als Präsident für eine europäische Wirtschaftsregierung vor. Außerdem fordern sie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.

England, Großbritannien: Zwei junge Männer, die im sozialen Netzwerk Facebook zu Krawallen sowie zum Sturm auf eine McDonalds-Filiale aufriefen, werden zu vierjährigen Haftstrafen verurteilt. Der britische Premierminister begrüßt die harten Urteile gegen die nicht vorbestraften jungen Männer, deren Gewaltaufrufe nicht befolgt wurden. In Großbritannien selbst sowie im europäischen Ausland sorgen die Urteile für Debatten, teils auch für scharfe Kritik. Die Gerichte in Großbritannien arbeiten derzeit auf Hochtouren. Seit Beginn der Jugendkrawalle in britischen Städten wurden 2 800 Menschen festgenommen, 800 davon kamen bereits in Haft.

Angola; Botswana; Sambia: In Angola wird der Staatsvertrag für das bislang weltweit größte Naturschutzgebiet unterzeichnet, den Okawango-Sambesi-Park um Okawango-Delta und den Fluss Sambesi. Es soll nationenübergreifend aus 36 bereits bestehenden Naturparks gebildet werden und in seiner Gesamtfläche ungefähr der Fläche Italiens entsprechen. Hauptgeldgeber für das Projekt ist die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau.

Somalia: Erneute Kämpfe zwischen den Truppen der Übergangsregierung und der islamistischen Al-Jabab-Miliz, die westlichen Hilfsorganisationen den Zugang zum Land zu verwehren gedenkt. Ein SOS-Kinderdorf wird angegriffen, Bedienstete und Kinder müssen in Sicherheit gebracht werden.

Jemen: Gegner von Präsident Saleh schließen sich zu einem Nationalrat zusammen, mittels dessen die Proteste gegen die Regierung besser koordiniert werden sollen. Der Nationalrat plant, einen friedlichen Amtswechsel anzustreben. Saleh selbst hält sich nach einem Krankenhausaufenthalt seit zwei Monaten in Saudi-Arabien auf.

Rottenburg am Neckar, 17.08.2011 - Peter Liehr

Madrid, Spanien; Vatikan: Mehrere tausend Menschen demonstrieren gegen den morgen im Rahmen des 13. katholischen Weltjugendtags beginnenden Madridbesuch von Papst Benedikt XVI. Ihnen ist der Besuch zu teuer. So verurteilen viele Transparente, dass für den Papstbesuch Steuergelder aufgewendet werden. Von spanischer Regierungsseite werden die Vorwürfe zurückgewiesen. Der Weltjugendtag würde von den Veranstaltern und von Spendengeld finanziert.

Rottenburg am Neckar, 17.08.2011 und 18.08.2011 - Peter Liehr

Oslo, Norwegen: Der 32-jährige Attentäter von Oslo vom 22.07.2011 verfügte mittlerweile vorhandenen Ermittlungsergebnissen zufolge über weitaus mehr explosives Material als bislang bekannt.

Rottenburg am Neckar, 17.08.2011 - Peter Liehr

USA: Zweiter Tag einer zweitägigen Wahlkampf-Bustour von US-Präsident Barack Obama durch den Mittleren Westen.

Rottenburg am Neckar, 16.08.2011 - Peter Liehr

Türkei: Bei einem Angriff auf einen türkischen Militärkonvoi werden neun Menschen getötet. Die türkische Regierung vermutet die kurdische Arbeiterpartei PKK hinter dem Attentat.

Rottenburg am Neckar, 18.08.2011 - Peter Liehr