Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 06.12.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Europa und die Finanzkrise

Athen, Griechenland: Abschließende parlamentarische Beratungen über den Haushalt 2012. Nach Mitternacht in der Nacht auf morgen soll über den Sparhaushalt abgestimmt werden. Bei mehreren Demonstrationen vor dem Parlament kommt es zu Ausschreitungen.

Europäische Union: Die US-Rating-Agentur Standard & Poors kündigt an, 15 der 17 Euro-Länder unter verschärfte Beobachtung zu stellen. Eine Herabstufung von deren Bonität droht.

Deutschland; Europäische Union: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble setzt darauf, dass der EU-Gipfel am Ende der Woche für neues Vertrauen an den Finanzmärkten sorgen wird. Es gelte, verloren gegangenes Vertrauen in den Euro wieder zurück zu gewinnen.

Russland: Tausende Oppositionsanhänger demonstrieren gegen das Ergebnis der vorgestrigen Parlamentswahl. In Moskau und St. Petersburg nimmt die Polizei eigenen Angaben nach rund 500 Menschen fest. Rufe nach einem "Russland ohne Putin" führen dazu, dass Truppen des Innenministeriums in Moskau gewaltsam gegen die zumeist jungen Demonstrierenden vorgehen. Auch bloß Umherstehende werden festgenommen. Wer dabei auch nur einen Hauch von Gegenwehr zeigt, wird Journalistenangaben zufolge geschlagen und getreten. Der Oppositionspolitiker Boris Nemzow, dessen Partei im Vorfeld der Wahl verboten wurde, kann, als er den Platz der Demonstration betritt, lediglich fragen, was denn los sei, und wird sogleich festgenommen.

Kabul / Masar-i-Sharif, Afghanistan: Schwere Anschläge in Kabul und Masar-i-Sharif im mehrheitlich sunnitischen Afghanistan. Ein Selbstmordattentäter sprengt sich während des schiitischen Aschura-Fests vor einem schiitischen Heiligtum nahe dem Präsidentenpalast in Kabul in die Luft und reißt rund 60 weitere Menschen mit in den Tod. Zu dem Attentat bekennt sich eine sunnitische Terrorgruppe aus Pakistan. Die Taliban veruteilen die Tat als unislamisch. Vier weitere Menschen sterben bei einem Attentat nahe einer schiitischen Moschee in Masar-i-Sharif. Afghanistans Präsident Hamid Karsai, zum Zeitpunkt der Attentate in Berlin befindlich, bricht angesichts der Schwere der Anschläge seine Europareise ab und tritt anstelle der geplanten Weiterreise nach London die Heimreise an.

Brüssel, Belgien: In Belgien legt - nach 1 1/2 Jahren Regierungskrise - vor dem König eine neue Regierung ihren Amtseid ab. Genau 541 Tage vergingen seit der Parlamentswahl bis zum heutigen Tage.

Tunis, Tunesien; Deutschland: Tunesien bittet Deutschland um Hilfe beim Aufbau demokratischer Strukturen. Gerade aufgrund der Wiedervereinigung nach der deutsch-deutschen Teilung habe Deutschland in dieser Hinsicht besonders hilfreiche Erfahrungen. Insbesondere an mögliche Investoren appelliert der tunesische Präsident in einem Gespräch mit dem deutschen Parlamentspräsidenten Lammert, getroffene Zusagen einzuhalten.

Kroatien: Das kroatische Verfassungsgericht ordnet die Freilassung des wegen Korruption angeklagten früheren Vizeaußenministers an.

Rottenburg am Neckar, 06.12.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Wiesbaden, Hessen, Deutschland: Herbstkonferenz des Bundeskriminalamts. BKA-Chef Zierke kündigt eine stärkere Beobachtung der rechtsextremen Szene an. Außerdem sollen ihm zufolge Fehler und Versäumnisse bei der bisherigen Beobachtung dieser Gruppe untersucht werden, um verloren gegangenes Vertrauen wieder zurück zu gewinnen. Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Papier warnt in einem Redebeitrag die Regierung davor, ein neues NPD-Verbotsverfahren anzustrengen und damit erneut den zweiten vor dem ersten Schritt zu unternehmen - zuerst müsse die Verfassungsfeindlichkeit der Partei an sich nachgewiesen werden. Verfassungsfeindliches Verhalten einzelner Parteimitglieder reichten als Beleg dazu nicht aus.

Berlin, Deutschland: Ende des SPD-Bundesparteitags. SPD-Chef Sigmar Gabriel zieht ein positives Fazit des Parteitags. Die SPD geht mit der Forderung nach höheren Steuern in die nächsten Wahlkämpfe, darunter die Forderung nach einer Anhebung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 49 Prozent. Auch die Abgeltungssteuer soll erhöht werden. Eine Reichensteuer wird hingegen abgelehnt.

Rottenburg am Neckar, 06.12.2011 - Peter Liehr

Wiesbaden, Hessen, Deutschland: Die 84-jährige Japanerin Sadako Ogata wird gemäß Ankündigung vom 01.11.2011 mit dem mit 25 000 Euro verbundenen hessischen Friedenspreis ausgezeichnet.

Rottenburg am Neckar, 01.11.2011 - Peter Liehr

Weltall: NASA-Forscher finden mit dem speziell zu diesem Zweck auf eine Reise durchs All geschickten Teleskop "Kepler" einen Planeten, auf dem ähnliche klimatische Verhältnisse herrschen wie auf der Erde. 22 Grad Celsius sollen dort herrschen. Noch ist unklar, ob der "Kepler 22b" genannte Planet fest, flüssig oder gasförmig ist, geschweige denn, ob es dort Wasser gibt. Sollte dem so sein, so befände sich das Wasser in flüssigem Aggregatzustand.

Rottenburg am Neckar, 06.12.2011 - Peter Liehr

Durban, Südafrika; Welt: Weltklimagipfel.

Rottenburg am Neckar, 07.12.2011 - Peter Liehr