Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 30.01.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Brüssel, Belgien; Europäische Union: Erstes Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in diesem Jahr. Der Euro-Rettungsschirm ESM soll gebilligt werden. Auch die Lage in Griechenland steht auf der Gesprächsagenda.

Deutschland

Deutschland: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert die Bundesregierung auf, Frankreich zu folgen und ebenfalls eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Hessens Ministerpräsident Bouffier äußert einer solchen Steuer gegenüber Bedenken. Grundsätzlich sei gegen die Steuer nichts einzuwenden, sie müsse jedoch so gestaltet sein, dass der größte deutsche Finanzplatz Frankfurt am Main nicht geschwächt werde.

Deutschland; Griechenland: SPD-Vorsitzende Gabriel warnt davor, Griechenland zu einem zu starken Wachstum zu zwingen. Vorschläge, einen europäischen Sparkommissar nach Griechenland zu schicken, lehnt Gabriel ab.

Kairo, Ägypten; Deutschland: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle setzt seine fünftägige Nahostreise mit einem Kairo-Besuch fort.

Vereinte Nationen: Ein UN-Sondergremium fordert ein radikales Umdenken in der Weltwirtschaft. In dem entsprechenden Nachhaltigkeitsbericht wird gefordert, dass Fossile Brennstoffe nicht länger subventioniert werden dürften. Die Stärke einer Volkswirtschaft müsse sich künftig an ihrer Nachhaltigkeit messen lassen.

Iran; Vereinte Nationen: Der Iran bietet an, die seit gestern laufende dreitägige UN-Beobachtermission zu verlängern, sollte der Sanktionskurs gegen den Iran durch eine Politik der Verständigung ersetzt werden.

Rottenburg am Neckar, 30.01.2012 - Peter Liehr

Syrien

Syrien: Gefechte zwischen Regierungstruppen und Deserteuren in geringem Abstand zur Hauptstadt Damaskus.

Syrien: Staatliche syrische Stellen melden einen Anschlag auf eine Gaspipeline nahe der libanesischen Grenze. Die Pipeline soll dabei beschädigt worden sein.

Rottenburg am Neckar, 30.01.2012 - Peter Liehr

Syrien: Über 100 Menschen werden heute in Syrien getötet.

Rottenburg am Neckar, 31.01.2012 - Peter Liehr

Welt: Mehrere große Internetkonzerne schließen sich zusammen, um gegen so genannte Phishing-Attacken vorzugehen. Ziel ist es, entsprechende Mails herauszufiltern, sodass sie gar nicht in den E-Mail-Konten der Nutzer erscheinen. An der entsprechenden Allianz beteiligen sich u.a. Facebook, Google und Microsoft.

Rottenburg am Neckar, 30.01.2012 - Peter Liehr

Europäische Union; Iran: Die EU-Außenminister wollen sich heute mit der Frage eines Ölembargos gegen den Iran befassen. Eine grundsätzliche Einigung dazu wurde am 04.01.2012 erzielt.

Rottenburg am Neckar, 05.01.2012 - Peter Liehr