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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 29.06.2012

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 29.06.2012 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Erneute Beratung des Bundestags über das Betreuungsgeld, nachdem eine erste Lesung am 15.06.2012 aufgrund zu weniger anwesender Abgeordneter scheiterte.

Rottenburg am Neckar, 15.06.2012 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland; Europäische Union: Geplante Billigung des europäischen Fiskalpakts in Bundestag und Bundesrat. Die letzten parlamentarischen Hürden sollen damit heute in Deutschland für Europäischen Stabilisierungsmechanismus ESM überwunden werden. Beide Parlamentskammern sprechen sich nach langen, ermüdenden Debatten kurz vor Mitternacht jeweils mit Zweidrittelmehrheit für die Billigung des ESM aus. Die Verträge seien unumkehrbare Schritte hin zu einer Transferunion, so Bundeskanzlerin Angela Merkel daraufhin, sie betont jedoch, dass nur an Länder aus dem ESM Beträge ausbezahlt werden sollen, die konkrete Anstrengungen zur Stabilisierung ihrer finanziellen Lage unternehmen. Bundespräsident Joachim Gauck wird die entsprechenden Gesetze jedoch nicht unterzeichnen, bevor nicht das Bundesverfassungsgericht über zahlreiche anhängige Klagen Klagen und Eilverfügungen gegen den ESM-Vertrag entschieden hat.

Rottenburg am Neckar, 20.06.2012, 29.06.2012 und 30.06.2012 - Peter Liehr

Peter Madoff gibt zu, im Auftrag seines Bruders, des Milliardenbetrügers David Madoff, Steuern hinterzogen und Dokumente gefälscht zu haben. Er werde eine mehrjährige Haftstrafe akzeptieren.

Kopenhagen; Dänemark; Europäische Union: Kopenhagen wird zur europäischen Umwelthauptstadt 2014 ernannt.

Rottenburg am Neckar, 29.06.2012 - Peter Liehr

Bethlehem, Palästina: Die Geburtskirche wird in die UNESCO-Weltkulturerbeliste aufgenommen.

Rottenburg am Neckar, 19.12.2012 - Peter Liehr

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