Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 24.04.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 24.04.2013 - Peter Liehr

Deutschland

München, Bayern, Deutschland: Der bayrische Landtag beschließt die Abschaffung der Studiengebühren.

Baden-Württemberg / Rheinland-Pfalz, Deutschland: Warnstreiks der Bus- und Bahnchauffeure in der Rhein-Neckar-Region. Die Gewerkschaft VerDi fordert 7 Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten der RNV-Verkehrsbetriebe.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht gibt seine Entscheidung über die Anti-Terror-Datei bekannt. Es beurteilt die vor sechs Jahren eingeführte Anti-Terror-Datei als insgesamt verfassungsgemäß, beanstandet jedoch einzelne Vorschriften. Künftig dürfen dem Urteil des Gerichts zufolge nur Menschen erfasst werden, die wissentlich Kontakt zu Terrorverdächtigen hatten. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar begrüßt die Entscheidung.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Automobilkonzern Daimler senkt seine Gewinnprognose zum zweiten Mal.

Berlin, Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert aufgrund des demographischen Wandels eine Stärkung der Familien. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf müsse gefördert werden. In dieser Hinsicht sei Deutschland beim Ausbau der Kleinkinderbetreuungsplätze nur sehr spät in Fahrt gekommen. Bei der Verteilung der Lasten zugunsten des Rentensystems dürfe die jüngere Generation nicht überfordert werden, so Merkel.

Rottenburg am Neckar, 24.04.2013 - Peter Liehr

Deutschland: Warnstreiks bei der Deutschen Post.

Rottenburg am Neckar, 22.04.2013 - Peter Liehr

Italien: Italiens Staatspräsident Giorigio Napolitano will heute einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt benennen.

Rottenburg am Neckar, 23.04.2013 - Peter Liehr

Europäische Union: Entscheidung der EU-Kommission über die Speicherung von Daten von Flugpassagieren. Bislang werden Flugpassagierdaten von Interkontinentalflügen bereits in den USA gespeichert. Die EU-Kommission entscheidet nun, ob auch die Behörden der EU-Staaten diese Daten sammeln und speichern dürfen sollen.

Paris, Frankreich: Neben Ministern müssen einer Gesetzesinitiative zufolge künftig auch Parlamentarier ihre Vermögen offen legen. Mehrere Parlamentarier, darunter Mitglieder der regierenden Sozialistischen Partei, legen Widerspruch gegen die Initiative ein.

Aleppo, Syrien: Im syrischen Bürgerkrieg wird ein historisches Bauwerk teilweise zerstört. Das im 11. Jahrhundert errichtete Minarett der 715 errichteteten Omayadenmoschee von Aleppo stürzt nach Beschuss ein. Oppositionelle und Regimeanhänger schieben sich gegenseitig die Schuld für die Zerstörung zu.

Rottenburg am Neckar, 24.04.2013 - Peter Liehr

Dhakka, Bangladesh: Der Einsturz einer achtstöckigen Textilfabrik im Raum Dhaka führt zu über 1 100 Toten. In anfänglichen Meldungen ist lediglich von mindestens 123 Toten und rund 700 Verletzten die Rede.

Rottenburg am Neckar, 24.04.2013 und 24.04.2014 - Peter Liehr