Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 17.01.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandradio Kultur.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Bundespräsident Joachim Gauck veranstaltet einen Abend zu Ehren des Schriftstellers Michael Krüger auf Schloss Bellevue.

Rottenburg am Neckar, 02.01.2014 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Fortsetzung der Kritik an den Rentenplänen der Bundesregierung. Das Rentensystem benachteiligt einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge vor allem Familien. Die Rente sei nicht zukunftsfest, so die Studie.

Berlin, Deutschland: Die große Koalition verständigt sich noch nicht auf eine Regelung für Wechsel von der Politik in die Wirtschaft. Es sei nach wie vor nicht klar, ob es eine gesetzliche Regelung oder einen Ehrenkodex geben werde.

Berlin, Deutschland: Beginn der 79. Grünen Woche, der weltgrößten Landwirtschafts- und Ernährungsmesse, die bis zum 26.01.2014 fortdauern wird. Partnerland ist Estland.

Deutschland; Europäische Union: Die SPD will eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte zu einem zentralen Thema für die Europawahl machen. Sie fordert klare Haftungsregeln für Banken, die rasche Einführung einer Finanztransaktionssteuer sowie eine Prüfung neuer Finanzprodukte, bevor diese auf den Markt kommen. Am 26.01.2014 wird der Europaparteitag der SPD stattfinden.

Bayern

Kronach, Bayern, Deutschland: Eine Unternehmensgruppe kauft den Fernseherhersteller Loewe auf, der im vergangenen Herbst Insolvenz anmelden musste. Im Stammwerk in Kronach sind derzeit noch rund 650 Menschen beschäftigt. Eine Produktionsauslagerung nach China ist wahrscheinlich.

Bayern, Deutschland: CSU-Generalsekretär Scheuer verzichtet fortan auf das Führen seines Doktortitels, den er derzeitigem Rechtsstand zufolge innerhalb Deutschlands nur in Bayern und in Berlin führen durfte, was er als nicht handhabbar erachtet.

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: Baden-Württemberg sucht nach einem zweiten Standort für seine Flüchtlingsaufnahmestelle. Die bestehende Flüchtlingsaufnahmestelle in Karlsruhe ist überbelegt.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die SWR-Journalistin Susanne Babila erhält den Journalistenpreis der Caritas Baden-Württemberg für ein Radiofeature, in dem sie das Altwerden von drei Gastarbeitern in der Fremde schildert.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 - Peter Liehr

Die Spähaktionen der US-Geheimdienste

Rede von US-Präsident Barack Obama

USA: US-Präsident Barack Obama kündigt in einer Rede Änderungen an der Arbeit der US-Geheimdienste an, rechtfertigt dabei jedoch die Geheimdienstprogramme seines Landes erneut. Einen Missbrauch der im US-amerikanischen Inland abgegriffenen Daten durch den NSA befürchtet Obama nicht, wie er bereits um die Weihnachtszeit sagte. Ob er dagegen zur Beschwichtigung der internationalen Empörung die Geheimdiensttätigkeiten im Ausland einschränken, beispielsweise die bisherige Speicherdauer von fünf Jahren begrenzen wird, ist im Vorfeld der Rede noch nicht klar. Obama kündigt an, man wolle Staats- und Regierungschefs befreundeter Länder nicht mehr abhören. Grundsätzlich werde man weiter Informationen über die Absichten anderer Regierungen sammeln.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 und 19.01.2014 - Peter Liehr

Deutschland; USA: Der deutsche Grünen-Politiker Ströbele lobt im Deutschlandfunk, dass Obama konkrete Schritte zur Einschränkung der Geheimdienstarbeit ankündigt. Allerdings habe Obama das bisherige Geheimdienst-Vorgehen bagatellisiert.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 - Peter Liehr

Großbritannien; USA: Die britische Zeitung The Guardian berichtet heute, dass der US-Geheimdienst NSA täglich fast 200 Millionen SMS-Nachrichten sammelt. Die Zeitung stützt sich auf Papiere des britischen Geheimdiensts GCHQ und auf Enthüllungen des Ex-US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Der US-Geheimdienst NSA erwidert auf die Enthüllungen, das SMS-Ausspäh-Programm werde gezielt zu Aufklärungszwecken eingesetzt. Er wehrt sich damit gegen nahe liegende Vorwürfe einer verdachtsunabhängigen Ausspähung aller.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 - Peter Liehr

Irland: Die Rating-Agentur "Moody's" wertet die Bonität Irlands auf und wertet auch die Aussichten als positiv. Irische Staatsanleihen gelten demnach fortan wieder als relativ sichere Anlage.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 - Peter Liehr

USA

Washington D.C., USA: US-Präsident Barack Obama setzt das Gesetz für das bis Oktober laufende Haushaltsjahr in Kraft.

Rottenburg am Neckar, 18.01.2014 - Peter Liehr

USA: Ein Mann gesteht, Briefe mit dem Gift Ricin u.a. an US-Präsident Barack Obama geschickt zu haben. Ihm drohen bis zu 25 Jahre Haft.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 - Peter Liehr

Ukraine

Kiew, Ukraine: Der ukrainische Victor Janukowitsch billigt trotz internationaler Kritik die Verschärfung der Demonstrationsrechte.

Ukraine; Deutschland: Die deutsche Bundesregierung verurteilt die Demonstrationsrechtsverschärfungen in der Ukraine als Weg in eine Sackgasse. Repression dürfe keine Reaktion auf eine politisch kontroverse Lage sein.

Damaskus, Syrien; Aleppo, Syrien; Russland: Das syrische Regime übergibt der russischen Regierung Pläne für eine Waffenruhe in Aleppo, der größten syrischen Stadt.

Israel; Europäische Union; Palästina: Die israelische Regierung moniert die kritische Haltung mehrerer EU-Staaten gegenüber ihrer Siedlungspolitik und betrachtet dies als eine einseitig begünstigende Sicht auf die Interessen der Palästinenser.

Kabul, Afghanistan: Ein Attentat führt zu mindestens 16 Toten, die Mehrheit darunter Ausländer. Ein Selbstmordattentäter sprengt sich vor einem bei Diplomaten und Mitarbeitern von Hilfsorganisationen beliebten Restaurant in die Luft. Zwei weitere Attentäter stürmen das Restaurant, schießen um sich und kommen schließlich selbst zu Tode. Ein Mitarbeiter des Internatioalen Währungsfonds sowie vermutlich vier UN-Mitarbeiter sind unter den Getöteten. Die Taliban bekennen sich zu dem Anschlag.

Rottenburg am Neckar, 17.01.2014 - Peter Liehr

Bangkok, Thailand: Bei Protesten detoniert ein Sprengsatz. Dabei wird ein Demonstrierender getötet.

Rottenburg am Neckar, 19.01.2014 - Peter Liehr