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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 22.01.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2014 - Peter Liehr

Syrien

Vereinte Nationen; Montreux, Schweiz; Syrien: Starttermin für eine UN-Konferenz in Genf zum Syrienkonflikt gemäß Erklärung vom 25.11.2013. Der Verhandlungsauftakt weist auf eine Gesprächsbereitschaft von Assad-Regime und Oppositionsgruppen in einigen, eng begrenzten Bereichen hin. Der UN-Sondergesandte für Syrien Brahimi meint, beide Seiten seien bereit, über Gefangenenaustausche, örtliche Hilfen oder Feuerpausen zu reden. In den Kernfragen wie der Zukunft der Assad-Regierung zeigen sich Regierung und Opposition allerdings unversöhnlich. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, Gräueltaten verübt zu haben.

Rottenburg am Neckar, 25.11.2013 und 22.01.2014 - Peter Liehr

Syrien; Vereinte Nationen: Der Botschafter Syriens bei der UNO Jaffari räumt indirekt ein, dass es Folterfälle in syrischen Gefängnissen gab. Er bestreite nicht, dass Fehler gemacht worden seien, so wie in allen anderen Ländern auch. Zugleich weist er die durch die gestrigen Foto-Veröffentlichungen evozierten Dimensionen zurück. Die Fotos von tausenden Folteropfern bezeichnet er als Fälschungen.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2014 - Peter Liehr

Russland; Syrien: Die russische Regierung hält, wie morgen gemeldet werden wird, nicht um jeden Preis an Syriens Machthaber Assad fest.

Rottenburg am Neckar, 23.01.2014 - Peter Liehr

Davos, Schweiz; Welt: Beginn des Weltwirtschaftsforums von Davos. 2 500 Politiker, Manager und Künstler kündigten sich an, darunter 40 Staatschefs. Erstmals seit zehn Jahren nimmt mit Hassan Rohani wieder ein iranischer Präsident an der Konferenz teil. Aus Deutschland reisen regierungsseitig Finanzminister Wolfgang Schäuble und Entwicklungsminister Müller an.

Ukraine

Kiew, Ukraine: Fortdauer der angespannten Lage zwischen Regierung und Opposition. Präsident Janukowitsch trifft sich angesichts dessen mit Vertretern der Opposition. Oppositionsführer Klitschko zufolge ist jedoch noch kein Eingehen auf die Kernforderungen der Opposition zu erkennen. Wenn es bis morgen kein Anzeichen für ein Einlenken der Regierung gebe, so werde man in die Offensive gehen, so Klitschko. Janukowitsch könne die Krise allerdings friedlich lösen, indem er vorgezogene Neuwahlen ermögliche. Nach unterschiedlichen Angaben beider Seiten schwankt die Zahl der heute bei den Protesten in Kiew Getöteten zwischen zwei und sieben.

Europäische Union; Ukraine: Der Vermittler des EU-Parlaments für die Ukraine Kwasnjewski fordert Opposition und Regierung in der Ukraine zu Gesprächen auf. Er schließt Sanktionen nicht aus, falls die ukrainische Regierung keine Kompromissbereitschaft zeige.

Israel; Europäische Union: Der EU-Botschafter in Israel kritisiert die Siedlungspolitik Israels als illegal. Die EU betrachte den Siedlungsbau zudem als ernsthaftes Risiko für den Friedensprozess. Eine Fortsetzung der Siedlungspolitik könnte eine zunehmende Isolation Israels nach sich ziehen. Die EU ist Israels größte Handelspartner.

La Paz, Bolivien: Der bolivianische Präsident Morales kündigt den Bau eines Atomkraftwerks an. Bolivien könne auf die Nutzung der Atomenergie nicht verzichten.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Schloss Meseberg, Deutschland: Erste Kabinettsklausur der großen Regierungskoalition.

Rottenburg am Neckar, 20.01.2014 - Peter Liehr

Seebach im Ortenaukreis, Baden-Württemberg, Deutschland; Schwarzwald, Baden-Württemberg, Deutschland: Wahl des Nationalparkrats Schwarzwald.

Rottenburg am Neckar, 21.01.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Der Windparkbetreiber Procon stellt einen Insolvenzantrag. Der Anbieter geriet in eine Liquiditätsquelle und warnte seine Anleger bereits vor elf Tagen überraschend vor einer Insolvenz, sollten sie ihr Kapital abziehen.

Deutschland: Das improvisatorisch-lyrische Schaffen Timo Brunkes sowie anderer Slam- und Improvisations-Poeten wird in der Sendung "Querköpfe" auf Radio Deutschlandfunk vorgestellt.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2014 - Peter Liehr

China: Recherchen des NDR und der Süddeutschen Zeitung zufolge haben Mitglieder der chinesischen Regierung zahlreiche Scheinfirmen in Offshore-Finanzzentren gegründet, um dort ihre Vermögen unversteuert zu verwalten.

Rottenburg am Neckar, 22.01.2014 - Peter Liehr

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