Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 07.04.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Ruanda

Kigali, Ruanda: Zentrale Gedenkfeier für die Opfer des Völkermords zwischen Hutu und Tutsi vor 20 Jahren.

Washington D.C., USA; Ruanda: US-Präsident Barack Obama gedenkt in Washington der Opfer des Völkermords von Ruanda vor 20 Jahren.

Indien: Beginn der sechs Wochen dauernden Parlamentswahlen. Über 8 Millionen Inderinnen und Inder sind zur Stimmagabe aufgerufen.

Indischer Ozean: Bei der Suche nach dem vor vier Wochen auf dem Flug von Malaysia nach China verschwundenen Passagierflugzeug gibt es einen ersten konkreten Hinweis. Die in den vergangenen Tagen von Schiffen empfangenen Sendesignale sind solche, wie sie von Flugschreibern gesendet werden. Den derzeitigen Mutmaßungen zufolge dürfte das Flugzeugwrack in 4 500 Metern Tiefe liegen.

Rottenburg am Neckar, 07.04.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: In Nachfolge Michael Luckes wird Christine Arbogast zur neuen Ersten Bürgermeisterin Tübingens gewählt. Arbogast war bislang als Amtsleiterin für Bildung, Familie und Soziales in Nürtingen tätig.

Rottenburg am Neckar, 10.04.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Kultusminister Stoch (SPD) will für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern zahlreiche neue Stellen schaffen.

Rottenburg am Neckar, 07.04.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Zunahme des Drucks auf den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stephan Mappus (CDU). Die grün-rote baden-württembergische Landesregierung geht davon aus, dass Stephan Mappus den Polizeieinsatz in der Nacht vom 18. auf den 19.08.2010 quasi anordnete. Mappus bestritt bislang, direkt Einfluss auf Polizeikräfte ausgeübt zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mappus wegen uneidlicher Falschaussage.

Rottenburg am Neckar, 08.04.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel hält trotz Ablehnung und Kritik mehrerer Abgeordneter ihrer eigenen Partei am Kabinettsbeschluss zur Rente mit 63 fest.

Rottenburg am Neckar, 07.04.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Die Bundesregierung plant, die Verfassung zu ändern, um die Bundeswehr gegen von Terroristen entführte Flugzeuge einsetzen zu können. Der Verteidigungsminister soll demnach einen Einsatzbefehl geben und damit auf eigenen Einzelbefehl Kampfflugzeuge aufsteigen lassen dürfen, die ein entführtes Flugzeug durch Warnschüsse zur Landung zwingen bzw. ein ausschließlich von Terroristen besetztes Kleinflugzeug abschießen dürfen. Bislang muss im Ersntfall das Bundeskabinett als Ganzes zustimmen - ein Umstand, der als zu langwierig angesehen wird.

Rottenburg am Neckar, 08.04.2014 - Peter Liehr

Ukraine: Die Lage in der Ostukraine bleibt unruhig. In Donetzk wird die örtliche Zentrale des Geheimdiensts von pro-russischen Demonstrierenden besetzt. In Donetzk in ist das gestern besetzte Verwaltungsgebäude wieder in ukrainischen Verwaltungshänden, es wird von ukrainischen Spezialkräften geräumt.

Auch in Luhansk und anderen Städten kommt es zu Auseinandersetzungen.

Rottenburg am Neckar, 07.04.2014 und 08.04.2014 - Peter Liehr

Europäische Union: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forder die EU-Staaten auf, energisch gegen die vielerorts stillschweigend hingenommene Diskriminierung von Roma vorzugehen. Insbesondere in Griechenland, Tschechien und Frankreich würden die Ermittlung bei Benachteilungen von Roma nicht oder nur unzureichend verfolgt. In Griechenland seien es bisweilen die Polizisten selbst, die Roma diskriminierten.

Venezuela: Der venezolanische Präsident Maduro stimmt einem Treffen mit der Opposition zu. Die Zusammenkunft soll Maduro zufolge morgen stattfinden. Er sei bereit für einen Dialog. Die seit Wochen andauernden Proteste der Opposition richten sich u.a. gegen Maduros autoritären Regierungsstil und gegen die wirtschaftlich schlechte Lage des Landes.

Rottenburg am Neckar, 08.04.2014 - Peter Liehr

Türkei: Um ein Ende der Sperre zu erreichen, zieht das Online-Videoportal YouTube vor das türkische Verfassungsgericht.

Rottenburg am Neckar, 07.04.2014 - Peter Liehr