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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 06.04.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 06.04.2014 - Peter Liehr

Ungarn: Parlamentswahl. Erstmals tritt die Zigeunerpartei an, die für die Rechte der Roma eintritt. Die Wahlbeteiligung liegt mit 63 Prozent etwas unter derer bei der letzten Wahl. Victor Orbans Fides-Partei wird - mit Stimmverlusten - wiedergewählt, Fides erhält gut 44 Prozent der Stimmen. Orban erklärte im Vorfeld der Wahl, er werde noch kühner werden, was einer Verstärkung seines rechtskonservativen Konfrontationskurses hinauslaufen dürfte. Im Gegensatz zu Orbans Rechtskonservativen, die Stimmenverluste erleiden, erzielen die Rechtsradikalen erhebliche Stimmenzuwächse und kommen auf über 20 Prozent der Stimmen, womit sie jedoch noch hinter dem Linksbündnis liegen.

Rottenburg am Neckar, 04.04.2014, 06.04.2014 und 07.04.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Ulm, Baden-Württemberg, Deutschland: Ende des im Ulmer Stadthaus stattfindenden Festivals "Spaces" für Neue Musik.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Ende der am vergangenen Donnerstag eröffneten Fitness- und Sportmesse Fibo.

Rottenburg am Neckar, 04.04.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Bundesgesundheitsminister Gröhe will mit einer Steigerung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung mehr Geld in die Pflegekassen bringen.

Rottenburg am Neckar, 06.04.2014 - Peter Liehr

Ruanda: Gedenkveranstaltung an das vor 20 Jahren verübte Massaker zwischen Hutus und Tutsis.

Rottenburg am Neckar, 05.04.2014 - Peter Liehr

Japan; USA; China; Nordkorea: US-Verteidigungsminister Hagel besucht Japan. Er warnt China vor einem neuen Inselstreit im Japan. Hagel sagt infolge jüngster nordkoreanischer Raketentests die Stationierung zwei zusätzlicher US-amerikanischer Kriegsschiffe in Japan zu. Die USA und Japan vereinbaren eine engere Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Hagel begrüßt, dass die Regierung Tokyo die japanische Verfassung dahingehend auslegen will, dass Japan das Recht auf kollektive Selbstverteidigung besitzt. Damit könnte Japan in Konflikte eingreifen, in die nicht Japan selbst, sondern auch seine Bündnispartner verwickelt sind.

Israel; Palästina: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnt die Palästinenser davor, ihre Pläne für einen eigenen Staat nicht einseitig voranzutreiben. Auf derartige Schritte werde Israel mit eigenen Schritten reagieren.

Mali: Rücktritt der Regierung. Mara wird neuer Regierungschef.

Thailand: Anhänger der Regierung setzen ihre Demonstration einen zweiten Tag lang fort. Aus Sicherheitsgründen findet die Demonstration außerhalb von Bangkok statt.

Provinz Buenos Aires, Argentinien: Verhängung des Notstands über die Provinz Buenos Aires, um der zunehmenden Gewaltkriminalität entgegen zu treten. Der Notstand soll zunächst ein Jahr lang gelten. Ziel ist es, in dieser Zeit einen Ermittlungsapparat aufzubauen, der auf die Drogenkriminalität spezialisiert ist. Zuletzt wurden in der Provinz Buenos Aires im Durchschnitt täglich vier Menschen ermordet sowie über 170 bewaffnete Raubüberfälle verübt.

Afghanistan: Ein Polizist und ein Wahlhelfer werden beim Transport von Wahlzetteln durch einen Anschlag getötet, die Wahlzettel werden vernichtet.

Der Russland-Ukraine-Krim-Konflikt

Ukraine: In mehreren Städten in der Ostukraine, darunter Donetzk und Lugansk, verschaffen sich Demonstrierende gewaltsam Zutritt zu Verwaltungsgebäuden und hissen darauf die russische Flagge. Mit Helmen und Schutzschilden bewaffnete Polizisten werden verprügelt. In Lugansk werden die Scheiben des örtlichen Verwaltungsgebäudes eingeworfen und das Gebäude erstürmt. Sowohl in Donetzk und Lugansk verschanzen sich Protestierende in Verwaltungsgebäuden. Die Protestierenden fordern ukrainischen Fernsehangaben zufolge, dass es keinen Beitritt zur EU und keinen Beitritt zur NATO geben möge. Die Demonstrierenden in Lugansk sollen angeblich ein Referendum nach dem Vorbild der Krim fordern.

Tschechien; Ukraine; Russland: Nach Ansicht des tschechischen Präsidenten würde Russland mit einem Einmarsch in der Ostukraine eine rote Linie übertreten. In einem solchen Fall würde er für eine militärische Bereitschaft des Nordatlantikpakts und für NATO-Schutztruppen in der Ukraine plädieren. Mit dem Übergang der Krim-Halbinsel von der Ukraine zu Russland werde sich der Westen dagegen langfristig abfinden müssen.

Rottenburg am Neckar, 06.04.2014 - Peter Liehr

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