Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 12.05.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Welt: Internationaler Tag der Pflege.

Russland-Ukraine-Konflikt

Europäische Union; Russland; Ukraine: Treffen der EU-Außenminister zum Russland-Ukraine-Konflikt, um über zusätzliche Einreiseverbote und Kontensperrungen zu entscheiden. Sanktionen sollen, wie im Vorfeld beabsichtigt wird, künftig nicht mehr nur Menschen, sondern auch Organisationen betreffen können. Die EU beschließt Die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. Einreiseverbote gegen 13 weitere Personen. Erstmals werden außerdem die Vermögen von zwei Unternehmen auf der Krim eingefroren.

Deutschland; Russland; Ukraine: Der deutsche CDU-Politiker Röttgen ist der Auffassung, die separatistische Gewalt in der Ostukraine gehe eindeutig von Russland aus. Deshalb liege es auch in den Händen des russischen Präsidenten Vladimir Putin, die Gewalt zu beenden.

Russland; Ukraine; Europäische Union; USA: Russland erklärt, man respektiere die gestern per Referendum geäußerte Willensbekundung der Bevölkerung in den Regionen Donetzk und Lugansk. Die Ukraine, die EU und die USA dagegen halten das Referendum für illegal.

OSZE; Ukraine; Russland: Der OSZE-Vorsitzende Burghalter kündigt noch für diese Woche einen nationalen runden Tisch zur Beilegungs-Bemühung der Russland-Ukraine-Krise an. Die Übergangsregierung in Kiew lehnt es bislang kategorisch ab, mit den pro-russischen Separatisten in der Ostukraine zu verhandeln.

Donetzk, Ukraine: Der pro-russisch-separatistischen Kräfte in Donetzk betrachten den Ausgang des gestrigen Referendums als Mandatserteilung und kündigen an, die ukrainische Präsidentschaftswahl im Bezirk Donetzk zu verhindern.

Deutschland

Deutschland: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wählt einen neuen Gewerkschaftschef. Einziger Kandidat ist der 58-Jährige Hoffmann von der Gewerkschaft Bergbau Chemie und Energie (BCE).

Deutschland: Hans-Peter Heinz und der von ihm geleitete christlich-jüdische Gesprächskreis werden, wie heute angekündigt wird, die Buber-Rosenzweig-Medaille 2015 erhalten.

Deutschland: Vor einer neuen E-Mail-Spam-Welle wird gewarnt. Ein Anbieter bietet 33 Millionen Mail-Adressen zum Kauf an, vorwiegend private von den großen deutschen Freemail-Providern.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn eines Kongresses zur Vorbeugung von Kriminalität.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der Schriftsteller Marcel Bayer erhält in diesem Jahr den mit 20 000 Euro dotierten Kleist-Preis, wie heute von der Kleist-Gesellschaft in Köln bekannt gegeben wird.

Berlin, Deutschland: Erinnerung an das Ende der Berlinblockade vor 65 Jahren. Rund 80 US-amerikanische und britische Veteranen kommen aus diesem Anlass nach Berlin. Nicht mehr viele Veteranen des Ereignisses sind am Leben.

München, Bayern, Deutschland: Eröffnung der ersten Kindertagesstätte der Bundeswehr auf dem Campus der Münchener Bundeswehruniversität. Für 36 Kinder werden Plätze geschaffen. Die von Bundeswehruniversitätspräsidentin Niehus angestoßenen Planungen zur Gründung der Tagesstätte reicht acht Jahre zurück. In den kommenden Monaten sollen noch in zwei Bundeswehrkrankenhäusern Kitas eröffnet werden. In Kasernen sind bis auf weiteres keine Kitas geplant.

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung weist Spekulationen zurück, dass sie das Atomgeschäft dreier großer, bis zur Energiewende die Atomenergie zur Stromerzeugung nutzender Konzerne (EnBW, E-On und RWE) übernehmen wolle.

London, England, Großbritannien: Die Anglikanische Kirche stellt in London einen Leitfaden für den Umgang mit verschiedenen sexuellen Orientierungen an kirchlichen Schulen vor. Der Leitfaden weit an, homophobes Verhalten nicht zu tolerieren, und empfiehlt, über die unterschiedlichen sexuellen Orientierungen aufzuklären. Kirchliche Schulen setzen nach Auffassung des Erzbischofs von Canterbury zufolge darauf, dass jedes Kind, ungeachtet dessen sexueller Orientierung, von Gott geliebt werde.

Griechenland: Einem Gerichtsentscheid des obersten griechischen Gerichts zufolge darf die rechtsextreme Partei "Goldene Morgenröte" am 25.05.2014 an der Europawahl teilnehmen. Mehrere Mitglieder der Partei sind des Straftatbestandes der Gründung einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Da jedoch noch kein Gerichtsurteil vorliegt, darf die Partei griechischem Recht zufolge nicht von der Wahl ausgeschlossen werden.

Indien: Letzter Tag der indischen Parlamentswahlen, die seit Anfang April stattfindet.

Thailand: Es kommt zu keiner Entscheidung für einen neuen Ministerpräsidenten durch die zweite Parlamentskammer. Die Regierungskrise wird damit weiterhin nicht beigelegt.

Nigeria: Die islamistische Gruppierung Boko Haram will die in Nigeria entführten Mädchen nur im Austausch gegen inhaftierte Islamisten freilassen.

Insel Lampedusa, Italien: Südlich der Mittelmeerinsel Lampedusa sinkt ein Flüchtlingsboot mit ungefähr 400 Menschen an Bord. Rund 200 werden zunächst gerettet, die Rettungsmaßnahmen dauern an.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2014 - Peter Liehr

Zürich, Schweiz: Tod des Künstlers H. R. Giger. Der als Schöpfer der aus Filmen von Ridley Scott und David Fincher bekannten "Alien"-Figuren berühmte Giger stirbt im Alter von 74 Jahren an den Folgen eines Sturzes.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr