Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 13.05.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Welt: Einem Bericht von Amnesty International zufolge werden in der Hälfte aller Länder weltweit Menschen gefoltert. Systematische Folter habe es in Syrien bereits vor dem Bürgerkrieg gegeben, sie habe im Kriegsverlauf jedoch stark zugenommen. Gefoltert würde durch Regierungstruppen und durch Regierungsgegner. In Nordkorea wird sehr stark im Verborgenen systematisch gefoltert. In Deutschland gebe es immer wieder Berichte über Misshandlungen durch die Polizei, die jedoch nicht die Intensität von Folter erreichten.

Antarktis: Das Eis der Gletscher in der Antarktis schmilzt US-amerikalischen Forscher-Erkenntnissen zufolge schneller als bisher angenommen. Die Eisschmelze ist höchstwahrscheinlich unumkehrbar. Es ist zu befürchten, dass der Meeresspiegel deshalb um einen Meter steigen wird.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

Kramatorsk, Ukraine: Bei Kämpfen nahe der Stadt Kramatorsk werden sieben Soldaten und ein Separatist getötet. Sechs ukrainische Soldaten fahren mit ihrem Schützenpanzer in einen Hinterhalt und werden getötet.

Rottenburg am Neckar, 14.05.2014 - Peter Liehr

Deutschland; Schweden; Polen; Europäische Union; Ukraine: Die Außenexpertin der deutschen Grünen Beck verlangt, dass die EU entschiedener auf die Abspaltungstendenzen in der Ukraine reagiere. Schweden und Polen seien zunehmend irritiert, weil sich Deutschland zögerlich zu Sanktionen verhalte.

Deutschland; Ukraine; Europäische Union: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel weist den von ihrem Amtsvorgänger, Ex-Kanzler Gerhard Schröder geäußerten Vorwurf zurück, die EU habe die Ukraine gezielt auf einen Westkurs eingestimmt, um die dortigen Spannungen zu verstärken.

Deutschland; Ukraine: Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier verspricht der Ukraine, sie bei ihrem Bemühen um einen nationalen Dialog zu unterstützen. Steinmeier reist frühmorgens zu Gesprächen in die Ukraine.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Emmendingen / Esslingen / Heilbronn / Mannheim / Metzingen / Rutesheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Städte Mannheim, Emmendingen, Esslingen, Heilbronn, Metzingen und Rutesheim reichen eine Klage gegen den Mikrozensus, die jüngste Volkszählung ein, da diese ergab, dass besagte Städte weniger Einwohner haben als vermutet, weshalb sie weniger Geld zugewiesen bekommen.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Judaist Peter Schäfer wird mit dem Leopold-Lucas-Preis der Universität Tübingen ausgezeichnet. Geehrt werden durch den Preis Persönlichkeiten, die sich auf den Gebieten u.a. der Theologie und der historischen Geisteswissenschaften für die Verständigung zwischen Kulturen und Nationen verdient gemacht haben.

Rottenburg am Neckar, 20.04.2014 und 13.05.2014 - Peter Liehr

Reutlingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Musikgruppe "Yesterdayshop" veröffentlicht ihr Debütalbum.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2014 - Peter Liehr

Fellbach, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Fellbacher Gemeinderat stimmt dem Bau des dritthöchsten Wohnhauses von Deutschland zu. Das Gebäude soll 107 Meter hoch und 62 Millionen Euro teuer werden werden. Grüne und SPD sprechen sich mit der Bürgerinitiative "Fellbach ist nicht Manhattan" gegen das Gebäude aus, scheiterten jedoch in der Vergangenheit bereits mit einem Vorstoß zu einem Bürgerbegehren. Der CDU-Bürgermeister und seine Gemeinderatsfraktion sind unter der Bedingung, dass die Finanzierung gesichert ist, für den Wohnturm.

Rottenburg am Neckar, 14.05.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid spricht sich für Gespräche des Bundes mit Energiekonzernen über die Kosten des Atomkraftwerke-Rückbaus aus. Dabei könne es aber nicht darum gehen, dem Staat alle Altlasten zuzuschieben, so Schmid.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht entscheidet, dass der neue Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist.

Deutschland: Der neue DGB-Chef Hoffmann fordert in einer Grundsatzrede die Bundesregierung zu einem Kurswechsel in der Sozialpolitik auf. Hoffmann äußert sich zuversichtlich, dass die Bundesregierung u.a. seine Forderung nach einem sozialeren Europa unterstützen werde.

Deutschland: Der französische Soziologe und Politologe Alfred Grosser wird, wie die Henri-Nannen-Stiftung bekannt gibt, den Henri-Nannen-Preis erhalten.

Deutschland: Die Lufthansa lagert große Teile ihres Bodenpersonals in eigenständige Gesellschaften aus. Nur in Frankfurt am Main und München bleibt das Bodenpersonal Bestandteil des Kernkonzerns.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr

Straßburg, Elsass, Frankreich: Festnahme von sechs mutmaßlichen islamistischen Kämpfern, die erst kürzlich aus Syrien nach Frankreich zurückkehrten.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; Syrien: Rücktritt des UN-Syrien-Gesandten Lakhtar Brahimi.

Rottenburg am Neckar, 14.05.2014 - Peter Liehr

Europäische Union: Der Europäische Gerichtshof stärkt das Recht auf Vergessenwerden im Internet. Sofern durch den Suchmaschinenbetreiber Google verlinkte Informationen gegen das Persönlichkeitsrecht verstoßen, können Betroffene die Löschung des Suchergebniseintrags beantragen.

Mallorca, Spanien: Auf Mallorca werden strengere Benimmregeln strafbewehrt beschlossen. Bestraft wird, wer in Innenstadtbereichen mit Badebekleidung herumläuft. Zudem werden Trinkgelage und aggressives Betteln strafbar.

Bagdad, Irak: Zehn Bombendetonationen in vorwiegend von Schiiten bewohnten Stadtvierteln.

Tel Aviv, Israel: Ein Bezirksgericht in Tel Aviv verurteilt den ehemaligen Ministerpräsidenten Ehud Olmert wegen Bestechlichkeit zu sechs Jahren Haft sowie zu einer Geldstrafe von umgerechnet 200 000 Euro. Das Urteil wurde bereits Ende März gefällt, heute wird das Strafmaß verkündet. Olmert soll als ehemaliger Jerusalemer Bürgermeister Bestechungsgelder zur Genehmigung eines umstrittenen Großbauprojekts angenommen haben. Er kündigt an, das Urteil anzufechten, und beteuert, unschuldig zu sein.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2014 - Peter Liehr

Türkei: Grubenunglück in einem Kohlebergwerk in Somar in der Westtürkei. Unglücksursache ist mutmaßlich die Explosion eines Transformators. Über 200 Bergleute sterben, zumeist an Kohlenmonoxidvergiftungen. Rund 200 Bergleute können bis morgen früh gerettet werden. Hunderte weitere sind verschüttet. Die Chancen, sie zu retten, sind gering. Das privat betriebene Bergwerk wurde erst vor kurzem sicherheitstechnisch kontrolliert. Zum Zeitpunkt der Explosion unter Tage ist Schichtwechsel, was die Zahl der Opfer und Betroffenen besonders in die Höhe treibt. Es handelt sich um das schwerste Bergwerksunglück in der türkischen Geschichte.

China; Vietnam; Philippinen: Zunahme der Spannungen um Gebietsansprüche im südchinesischen Meer. Mehrere chinesische Fabriken werden in Vietnam in Brand gesteckt. Die damit gewaltsam zum Ausdruck gebrachten Proteste richten sich insbesondere gegen die Ölförderung Chinas im südchinesischen Meer. China beansprucht fast das gesamte südchinesische Meer für sich. Dort werden zahlreiche Bodenschätze vermutet. China wird von den Philippinen vorgeworfen, Land im Meer aufzuschütten, um darauf einen Flughafen zu bauen.

Rottenburg am Neckar, 14.05.2014 - Peter Liehr

Pjöngjang, Nordkorea: Ein Hochhauseinsturz führt möglicherweise zu hunderten Toten. Es handelt sich um ein über 20-stöckiges Wohngebäude.

Rottenburg am Neckar, 18.05.2014 - Peter Liehr