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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 25.05.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 1.

Thailand

Thailand: Hunderte Demonstrierende demonstrieren gegen den Putsch der Armee, die Proteste ausdrücklich verbot. Rund 500 Menschen stellen sich in Bangkok Soldaten entgegen, die eine Zufahrt zur Innenstadt blockieren.

USA; Thailand: Nachdem in Thailand gestern Sicherheitskräfte eine Protestaktion von Gegnern des Militärputsches auflösten, brechen die USA ein gemeinsames Militärmanöver mit Thailand ab. Demokratische Prinzipien machten diesen Schritt notwendig, so die Verlautbarung seitens der USA.

Irak: Explosion eines Sprengsatzes in einem Spirituosengeschäft. Hinter dem Anschlag werden Islamisten vermutet.

Rottenburg am Neckar, 25.05.2014 - Peter Liehr

Europäische Union

Europawahl

Europäische Union: Europawahl in denjenigen 21 EU-Staaten, in denen sonntags gewählt wird. Dort sind heute über 64 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen. In sieben Ländern wurde bereits binnen der vergangenen drei Tage gewählt. Erstmals werden europaweite Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten aufgestellt.

Rottenburg am Neckar, 26.01.2014, 25.05.2014 und 26.05.2014 - Peter Liehr

Die konservative Europäische Volkspartei geht Hochrechnungen zufolge von 28,2 Prozent als Sieger aus der Wahl hervor, sie ist mit voraussichtlich 212 Sitzen auch bei deutlichen Verlusten weiterhin stärkste Kraft. Zweitstärkste Kraft sind mit 24,6 Prozent die Sozialdemokraten, die ebenfalls Verluste erleiden, auf sie folgen mit 9,4 Prozent die Liberalen, nach denen den Hochrechnungen zufolge mit 7,3 Prozent die Grünen und mit 4,5 Prozent die Linken folgen.

Frankreich; Großbritannien; Dänemark; Österreich; Europäische Union: Auf nationaler Ebene gehen radikale, anti-europäische und europaskeptische Parteien deutlich gestärkt aus der Wahl hervor. In Frankreich, wo 6 von 10 Wahlberechtigten nicht zur Wahl gehen, wird der Front National FN Hochrechnungen zufolge mit 26 Prozent erstmals stärkste Partei, in Großbritannien erzielt die United Kingdom Independence Party (UKIP) die meisten Sitze, in Dänemark ist es mit 26 Prozent die Dänische Volkspartei, die an der Spitze liegt. Auch in Österreich erzielen die Rechtspopulisten der FPÖ Stimmenzugewinne.

Spanien; Portugal; Europäische Union: In Spanien und Portugal treten keine populistischen Parteien zur Wahl an. Die aus den Wahlergebnissen herauszulesende Stimmung ist pro-europäisch.

Griechenland; Europäische Union: In Griechenland: liegt die griechische Linkspartei und damit eine pro-europäische Kraft deutlich vorn. Die rechtsextreme Partei Goldene Morgenröte wird mit über 9 Prozent drittstärkste Partei. Die Wahlbeteiligung liegt die bei 57 Prozent.

Italien; Europäische Union: Silvio Berlusconis Partei Forza Italia bleibt unter 20 Prozent.

Ungarn; Europäische Union: Die regierende nationalistische Fides-Partei erhält weit über 50 Prozent der Wählerstimmen.

Tschechien; Europäische Union: In Tschechien bestätigen die Wählerinnen und Wähler eine europafreundliche Politik, die Wahlbeteiligung ist allerdings ziemlich gering. Die Rechtsextremen liegen bei 7 Prozent.

Deutschland; Europäische Union: Die Unionsparteien bleiben trotz Verlusten stärkste Kraft. Sie erzielen Hochrechnungen zufolge 35,5 Prozent, wobei die CDU zulegt und die CSU deutliche Verluste erleidet. Die Alternative für Deutschland (AFD) erzielt aus dem Stand 7 Prozent. Die FDP liegt bei 3,4 Prozent. Aufgrund von Neuregelungen im Zusammenhang mit dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde kann die rechtsextreme NPD einen Abgeordneten entsenden. Die Wahlbeteiligung liegt mit rund 48 Prozent höher als vor fünf Jahren.

Rottenburg am Neckar, 26.05.2014 - Peter Liehr

Griechenland: Kommunal- und Regional-Stichwahlen.

Rottenburg am Neckar, 19.05.2014 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine

Präsidentschaftswahl

Ukraine: Geplanter Präsidentschaftswahltermin nach Angaben vom 25.02.2014. Die Wahl findet - mit Einschränkungen in der Ostukraine - statt. In der West- und Zentralukraine ist die Wahlbeteiligung hoch.

Rottenburg am Neckar, 25.02.2014 und 25.05.2014 - Peter Liehr

Kiew, Ukraine: Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko sagt bei der Stimmabgabe, es sei an der Zeit, über eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO zu beraten, um Ruhe ins Land zu bringen.

Ukraine: In der Region Donetzk sind nur 400 von 4 200 Wahllokalen geöffnet, in der Stadt Donetzk selbst kein einziges davon. Dort stecken pro-russsiche Separatisten ein Wahllokal in Brand. In Lugansk weigern sich Wahlhelfer, Wähler persönlich zu Hause aufzusuchen, um ihnen die Wahl zu ermöglichen. Sie betrachten das Risiko für ihr eigenes Wohl als zu hoch. In Kiew, Kharkiv und Odessa indessen öffnen alle Wahllokale, dort ist der Andrang groß.

Rottenburg am Neckar, 25.05.2014 - Peter Liehr

Ukraine: Der Unternehmer und Milliardär Poroschenko ist mit voraussichtlich 55 Prozent Stimmanteil mutmaßlicher Sieger der Präsidentschaftswahl. Er gilt als kompromissbereit und will den Dialog mit Russland suchen. Die Ukraine werde allerdings niemals das illegale Referendum und die Okkupation der Krim akzeptieren, so Poroschenko. Julia Timoschenko erzielt 13 Prozent und wird mit großem Abstand zweite bei der Wahl.

Rottenburg am Neckar, 25.05.2014 und 26.05.2014 - Peter Liehr

Kiew, Ukraine: Bürgermeisterwahl. Zum Bürgermeister von Kiew wird Vitali Klitschko gewählt.

Rottenburg am Neckar, 26.05.2014 - Peter Liehr

Ukraine: Ein 30-jähriger italienischer Journalist und sein Übersetzer, seines Zeichens ein bekannter Gegner der Tschetschenienkriege, werden nahe der Rebellenhochburg Slaviansk durch Mörserbeschuss getötet. Es handelt sich um das erste Mal, dass Journalisten in dem Konflikt ihr Leben lassen müssen.

Rottenburg am Neckar, 25.05.2014 - Peter Liehr

Litauen: Präsidentschafts-Stichwahl.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2014 - Peter Liehr

Nahostreise von Papst Franziskus I

Betlehem, Palästina; Vatikan: Papst Franziskus I wird im Rahmen seiner Nahostreise in Betlehem von Palästinenserpräsident Abbas empfangen. Der Papst ruft Israelis und Palästinenser zur Versöhnung auf und lädt den israelischen Staatspräsidenten Peres und seinen palästinensischen Amtskollegen Abbas in den Vatikan ein, um mit ihnen für und um den Frieden zu beten, wie er in Abweichung von seinem Redetext verkündet. Der Besuch der Geburtskirche, wo der Papst eine Messe feiert, und eines Flüchtlingslagers stehen heute auf dem päpstlichen Besuchsprogramm.

Rottenburg am Neckar, 25.05.2014 - Peter Liehr

Israel

Israel: In Israel wird Papst Franziskus I mit militärischen Ehren empfangen. Er betont, dass es zwischen Israel und Palästina keine Alternative zum Frieden gebe. Die Zwei-Staaten-Lösung müsse Realität werden, so der Papst.

Jerusalem, Israel: Papst Franziskus I und der orthodoxe Patriarch Bartholomäus I unterzeichnen eine ökumenische Erklärung mit der Absicht, daran zu arbeiten, die Kirchenspaltung zu überwinden. Im Anschluss daran feiern sie in der Grabeskirche eine gemeinsame Messe.

Rottenburg am Neckar, 26.05.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: 64,3 Prozent der Berliner Bürgerinnen und Bürger sprechen sich in einem Volksentscheid gegen eine Bebauung des Tempelhofer Feldes, des ehemaligen Flughafens Tempelhof aus. Morgen wird Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit mit Bedauern auf den Entscheid reagieren.

Rottenburg am Neckar, 26.05.2014 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Symposion für Reisemedizin des Auswärtigen Amts. Das neu aufgetauchte Mers-Virus, das in Saudi-Arabien von Dromedaren auf den Menschen übertragen wird, bildet einen Mittelpunkt der Debatte. Auch die Übertragung von Mensch zu Mensch ist möglich. Es gab auch bereits in europäischen Ländern wie Großbritannien sowie in den USA vereinzelt Übertragungsfälle von Mensch zu Mensch, wobei der Überträger das Virus aus Saudi-Arabien mitbrachte. Die Sterblichkeitsrate Erkrankter liegt derzeit bei ungefähr 1/3 aller Fälle. In den vergangenen zwei Monaten nahm die Zahl der Infizierten um jeweils ungefähr 300 zu.

Rottenburg am Neckar, 27.05.2014 - Peter Liehr

Kommunalwahlen in zehn Bundesländern

Deutschland: In zehn Bundesländern finden Kommunalwahlen statt, darunter Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Nordhrein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als insgesamt stärkste Kraft aus den Kommunalwahlen hervor.

Rottenburg am Neckar, 20.05.2014 und 26.05.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: 8,5 Millionen Bürgerinnen sind in Baden-Württemberg zur Kommunalwahl-Stimmabgabe aufgerufen, darunter erstmals auch 200 000 16- und 17-Jährige.

Rottenburg am Neckar, 25.05.2014 - Peter Liehr

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Bei den Kommunalwahlen in Stuttgart gibt es zunächst ein Patt zwischen CDU und Grünen.

Rottenburg am Neckar, 26.05.2014 - Peter Liehr

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Bei den Kommunalwahlen kann die SPD zwar zulegen, die CDU aber nicht verdrängen.

Rottenburg am Neckar, 26.05.2014 - Peter Liehr

Rheinland-Pfalz

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: In Mainz kann sich bei den Kommunalwahlen ein rot-grünes Bündnis durchsetzen. Die SPD erzielt 37,6 Prozent, Die Grünen erhalten gut 22 Prozent Stimmanteil. Die CDU erhält rund 28 Prozent der Stimmen.

Rottenburg am Neckar, 26.05.2014 - Peter Liehr

Bad Kreuznach, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Oberbürgermeisterwahl.

Rottenburg am Neckar, 20.05.2014 - Peter Liehr

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