Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 10.06.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Russland-Ukraine-Konflikt

St. Petersburg, Russland; Polen; Ukraine: Gespräche in St. Petersburg zwischen Vertretern Russlands, der Ukraine und Polens über den Russland-Ukraine-Konflikt. Die Verhandlungen Russlands mit der Ukraine zum Thema Gasstreit werden aufgrund der späten Ankunft der russischen Delegation auf morgen vertagt.

Ukraine: Der ukrainische Präsident Poroschenko ordnet an, für die Bewohner im Osten der Ukraine einen Sicherheitskorridor einzurichten, damit die von den Kämpfen in Mitleidenschaft gezogenen Menschen die Region verlassen können.

London, England, Großbritannien: Beginn einer viertägigen internationalen Konferenz über die Nutzung sexueller Gewalt als Kriegswaffe. Die Konferenz soll auf das Problem aufmerksam machen und bessere Schutzmaßnahmen für die Betroffenen erarbeiten.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Jede zweite von den Kassen geprüfte Krankenhausabrechnung ist falsch, wie der Spitzenverband der deutschen Krankenkassen in Bestätigung eines entsprechenden Zeitungsberichts verkündet. Oft seien Leistungen abgerechnet worden, die gar nicht oder nur teilweise erbracht wurden. Rund 2,3 Milliarden Euro Schaden soll den Kassen und damit den Versicherten dadurch entstanden sein. Die Krankenhäuser halten dagegen, dass Ärzte und Krankenkassen die Fälle aus medizinischer Sicht oft unterschiedlich bewerteten.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Vorstellung der aktuellen Kriminalstatistik des Bundeskriminalamts.

Rottenburg am Neckar, 11.06.2014 - Peter Liehr

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet auf eine Klage der rechtsradikalen NPD hin, dass die Bundespräsidentenwahlen von 2009 (Wiederwahl Horst Köhlers) und 2010 (Wahl Christian Wulffs) rechtmäßig abgelaufen sind. Ein Rederecht, wie von der NPD gefordert, hätte der NPD im Vorfeld nicht zugestanden werden müssen. Die von der NPD beklagten gravierenden Verfahrensfehler sind damit nach Ansicht des Gerichts nicht vorhanden gewesen.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, wie weit das Recht des Bundespräsidenten reicht, sich in politischen Fragen zu äußern. Die rechtsradikale NPD klagte auch in diesem Fall, nachdem Gauck ihre Mitglieder als Spinner bezeichnete. Das Gericht entscheidet, dass Gauck das Wort "Spinner" verwenden durfte. Das Staatsoberhaupt besitze einen weiten Spielraum bei seinen Äußerung, so die Begründung des Gerichts. Thomas de Maizière begrüßt das Urteil.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Unwetter und Unwetterfolgen

Deutschland: Fortsetzung der Hitzewelle und der damit verbundenen Unwetter.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Das gestrige schwere Unwetter führt aufgrund von Überschwemmungen und umgestürzten Bäumen im heutigen morgendlichen Berufsverkehr sowie auch im weiteren Tagesverlauf zu einem Verkehrschaos. An vielen Häusern sind Schäden entstanden. Der Bahnverkehr liegt weitgehend lahm, nur einzelne Nah- und Fernverkehrszüge fahren. In Düsseldorf können keine Straßenbahnen fahren. Umgeknickte Bäume mit unter ihnen begrabenen Autos prägen das Düsseldorfer Straßenbild. In Essen ist nur eine U-Bahn-Linie in Betrieb. Autobahnabschnitte sind komplett gesperrt. Behörden raten von Fahrten in die Großstädte des Rheinlands und des Ruhrgebiets ab. In Essen, Neuss und Bochum wird auch morgen noch an den Schulen der Unterricht ausfallen.

Schwarzwald, Baden-Württemberg, Deutschland: Für den Schwarzwald sind Unwetter angekündigt.

Deutschland: Bis morgen Vormittag werden in mehreren deutschen Regionen weitere schwere Unwetter befürchtet. Nur der äußerste Nordwesten ist ausgenommen.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Kassel, Hessen, Deutschland: Bei einem Unwetter dringt Wasser in zwei Krankenhäuser ein. Patienten müssen verlegt werden.

Rottenburg am Neckar, 11.06.2014 - Peter Liehr

Berchtesgaden, Bayern, Deutschland: Der in der tiefsten deutschen Höhle in 1 000 Metern Tiefe durch Steinschlag schwer verletzte Höhlenforscher wird von Rettungskräften erreicht, es geht ihm trotz Kopfverwundung und Gehirnerschütterung leicht besser, inzwischen ist er ansprechbar. Die Rettung kann jedoch noch rund eine Woche dauern, es dürfte Zeit brauchen, bis der Verletzte transportfähig ist.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Israel: Abstimmung im Parlament über den zehnten Präsidenten Israels in Nachfolge von Shimon Peres, der aus Altersgründen nicht wieder kandidiert. Rouven Rivlin vom regierenden Likud-Block gilt als Favorit, erzielt im ersten Wahlgang eine relative Mehrheit und geht auch aus der Stichwahl siegreich hervor. Sein wichtigster Herausforderer ist ebenfalls Mitglied des Likud-Blocks. Rivlin gilt als Gegner eines Palästinenserstaates und Unterstützer der Siedlerbewegung. Der Wahlkampf im Vorfeld der Abstimmung wird weitgehend als der schmutzigste in der israelischen Geschichte betrachtet, von der "Mutter aller Schlammschlachten" ist gar die Rede.

Iran; USA: Iran und die USA setzen heute die gestern begonnenen ersten direkten Gespräche über das iranische Atomprogramm fort.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

USA

USA; Welt: Erscheinung von Hillary Clintons Buch Hard Choices. Das Buch erscheint zeitgleich auch in fremdsprachigen Übersetzungen.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Oregon, USA: 74. Schießerei an einer US-Schule seit Ende 2012. Ein Bewaffneter bringt einen Schüler um und verletzt einen Lehrer, bevor er selbst zu Tode kommt.

Virginia, USA: Der Kandidat der Tea Party schlägt in Virginia bei Vorwahlen einen wichtigen Republikaner. Die Tea-Party-Bewegung, in der Vergangenheit etwas in Vergessen und Desintreresse geraten, ist damit schlagartig wieder US-weit im Rampenlicht. In letzter Zeit konnte die Tea Party fast keine Vorwahlen für sich entscheiden.

Rottenburg am Neckar, 11.06.2014 - Peter Liehr

Habsund, Schweden; Großbritannien; Europäische Union: Fortsetzung des gestern begonnenen Vierergipfels im schwedischen Habsund über den Streit um den nächsten EU-Kommissionspräsidenten.

Österreich; Welt: Götz Spielmanns Film "Oktober November" kommt in die Kinos.

Israel: Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland Avi Primor hält die Chancen für neue Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina derzeit für gering. Die Hamas müsse zuvor die Torpedierung von Friedensgesprächen aufhören. Primor gesteht ein, dass Israel seit Jahren an Ansehen in der Welt verliere, was insbesondere an der Besatzungspolitik Israels liege.

Karachi, Pakistan: Erneuter Angriff auf den Flughafen von Karachi, Schusswechsel außerhalb des Flughafengeländes. Der Flugbetrieb wird ausgesetzt.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Irak

Provinz Ninive

Stadt und Region Mossul, Provinz Ninive, Irak: Extremisten sollen die gesamte Region Mossul, d.h. die Stadt und die umliegende Provinz Ninive, unter ihre Kontrolle gebracht haben. Hinter der Aktion soll die Organisation "Islamischer Staat im Irak und Syrien" stehen. Bis zu 500 000 Menschen sollen aus der Region Mossul geflohen sein. Die Ausrufung des Ausnahmezustands für die Region wird von der Regierung erwogen.

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr

Stadt Mossul, Provinz Ninive, Irak; Türkei: 49 türkische Diplomaten werden im türkischen Konsulat von Mossul als Geiseln genommen. Außerdem werden 31 türkische Lastwagenfahrer als Geiseln genommen.

Rottenburg am Neckar, 13.06.2014 - Peter Liehr

Provinz Kirkuk, Irak: Die Islamisten bringen auch Teile der Provinz Kirkuk unter ihre Kontrolle.

USA; Irak: Die USA reagieren besorgt auf die Eroberung von Iraks zweitgrößter Stadt durch radikale Islamisten. Sie sagen Hilfe zu. Auch UN-Generalsekretär

Rottenburg am Neckar, 10.06.2014 - Peter Liehr