Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 27.06.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 27.06.2014 - Peter Liehr

Europäische Union

Georgien; Republik Moldau; Europäische Union: Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien sowie der Republik Moldau werden unterzeichnet.

Rottenburg am Neckar, 14.05.2014 und 27.06.2014 - Peter Liehr

Europäische Union: Heute soll die Entscheidung fallen, wer für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nominiert werden soll.

Rottenburg am Neckar, 26.06.2014 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

Brüssel, Belgien; Europäische Union; Ukraine; Russland: Die EU und die Ukraine besiegeln ein umfassendes Partnerschaftsabkommen dadurch, dass auch der wirtschaftliche Teil des Vertragswerks unterzeichnet wird. Am 21.03.2014 wurde bereits der politische Teil des Partnerschaftsabkommens unterzeichnet. Die sei der wichtigste Tag seit der Unabhängigkeit der Ukraine, so der ukrainische Präsident Poroschenko. Von russischer Seite wird gut eine Viertelstunde nach den Vertragsunterzeichnungen verlautet, sollten die Abkommen negative Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, werde man Maßnahmen ergreifen. Russland werde seine Wirtschaft schützen.

Ukraine: Am Abend endet eine durch den ukrainischen Präsidenten ausgerufene einwöchige einseitige Waffenruhe in der Ostukraine. Der Westen sowie Russland fordern eine Verlängerung der Waffenruhe. Der Westen wirft Russland jedoch vor, nicht genug für die Einhaltung der Waffenruhe zu tun, beispielsweise nicht genug zur Sicherung seiner Westgrenze zu tun, um den Fluss von Waffen in die Ostukraine zu unterbinden.

Rottenburg am Neckar, 27.06.2014 - Peter Liehr

Ukraine: Auf Wunsch des Westens kündigt der ukrainische Präsident Poroschenko an, die Feuerpause in der Ostukraine bis Montag auszuweiten.

Rottenburg am Neckar, 28.06.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Bundespolitik

Deutschland: Die Gesetzesnovelle über zum Erneuerbare-Energien-Gesetz wird von der Regierungskoalition mit großer Mehrheit durchgewinkt. Sie wird von den Grünen kritisiert. Sie zerstöre das wirksamste Klimaschutzinstrument, das Deutschland habe, so Die Grünen, die insbesondere mit kurzfristigen Änderungen unzufrieden sind. Ob das Gesetz wie geplant am 01.08.2014 umgesetzt werden kann, ist noch offen. Die EU ist mit wesentlichen Teilen des Gesetzes nicht einverstanden.

Berlin, Deutschland; USA: Beginn des so genannten "Cyberdialogs" in Berlin, einer Dialogveranstaltung zwischen Deutschland und den USA. Beratungen von Vertretern der Politik und verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen über unterschiedliche Ansichten zum Thema Datenschutz. 100 Experten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diskutieren u.a. über den Umgang von Unternehmen wie Google und Facebook mit Nutzerdaten. Vertreter der genannten Unternehmen sind am Dialog beteiligt. Politiker wie der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier nehmen an den Beratungen teil. Dem deutschen Wunsch, Daten von Nutzern besser zu schützen, wird auf US-amerikanischer Seite weitgehend mit Unverständnis begegnet.

Berlin, Deutschland: Bundespräsident Joachim Gauck veranstaltet auf Schloss Bellevue eine Historikertagung zum Ersten Weltkrieg. Gauck regt an, die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts aus einer europäischen Perspektive zu betrachten. Wenn Erinnerung und Ausblick einen Sinn erhalten sollten, bedürfe es einer gemeinsamen Erzählung, so Gauck, der auch meint, Europa habe sich im Ersten Weltkrieg selbst zerfleischt und unendliches Leid über seine Bewohner gebracht.

Rottenburg am Neckar, 27.06.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Tübingen: Stadtfest, erster von zwei Tagen.

Rottenburg am Neckar, 27.06.2014 - Peter Liehr

Reutlingen, Baden-Württemberg, Deutschland: 19. Reutlinger Stadtfest, erster von zwei Tagen.

Rottenburg am Neckar, 29.06.2014 - Peter Liehr

USA; Syrien: US-Präsident Barack Obama fordert den Senat dazu auf, 500 000 US-Dollar Hilfszahlungen an die Opposition in Syrien zu bewilligen.

Vereinte Nationen; Bagan, Myanmar: Die UNESCO will Myanmar beim Erhalt der Tempelbauten von Bagan helfen, die zu Zeiten der Militärherrschaft ohne Rücksicht auf historische Genauigkeit restauriert wurden. Eine Aufnahme in die Weltkulturerbeliste nach entsprechender Neu- und Anders-Renovierung wird angestrebt. Die Tempelanlage besteht aus rund 3 000 Bauten aus dem 9. bis 13. Jahrhundert.

Irak: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft den Isis-Rebellen schwerste Menschenrechtsverletzungen im Irak vor. In Tigrit, das die Isis-Rebellen am 11.06.2014 einnahmen, sollen sie Auswertungen von Satellitenbildern zufolge mindestens 160 Menschen getötet haben - die Zahl der Opfer könnte jedoch noch weit größer sein.

Welt: Der Weltfußballverband Fifa hebt die Sperre von Franz Beckenbauer auf.

Rottenburg am Neckar, 27.06.2014 - Peter Liehr