Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 15.07.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Brics-Staaten; Fortalezza, Brasilien: Treffen von Vertretern der Brics-Staaten im brasilianischen Fortalezza. Die Brics-Staaten einigen sich auf die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank, die mit 50 Milliarden US-Dollar ausgestattet werden und ihren Sitz in Shanghai haben soll. Zudem beschließen die Brics-Staaten die Einrichtung eines Währungsfonds für Krisenzeiten im Umfang von 100 Milliarden US-Dollar.

Rottenburg am Neckar, 15.07.2014 - Peter Liehr

Israel-Palästina-Konflikt

Israel; Gazastreifen, Palästina: Fortsetzung der Kämpfe zwischen Israel und der Hamas. Bereits jetzt wurden im Gazastreifen mehr Palästinenser getötet bei der letzten bewaffneten Konfrontation im November 2012. Israel will die Angriffe auf den Gazastreifen ausweiten. Ob es eine Bodenoffensive geben soll, wird noch offen gelassen.

Israel; Gazastreifen, Palästina: Erstmals wird auf israelischer Seite in der Nähe der Grenze zum Gazastreifen ein israelischer Zivilist von Splittern einer im Gazastreifen abgefeuerten Granate getötet.

Vereinte Nationen; Palästina; Israel: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon appelliert an die Hamas, den von Ägypten vorgeschlagenen Waffenstillstand aufzugreifen und zu befolgen. Ban zeigt sich sehr beunruhigt darüber, dass trotz einer unter ägyptischer Mithilfe vermittelten Feuerpause die Waffen nicht schwiegen.

Rottenburg am Neckar, 15.07.2014 - Peter Liehr

Israel: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu entlässt seinen Vizepremier, der Israels Zustimmung zu einer Feuerpause kritisierte und der israelischen Regierung Versagen vorwarf.

Rottenburg am Neckar, 16.07.2014 - Peter Liehr

Deutschland; Israel; Westjordanland, Palästina: Der deutsche Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier reist zu Gesprächen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in den Nahen Osten.

Rottenburg am Neckar, 14.07.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Zweiter Tag des Petersberger Klimagipfels in Berlin.

Deutschland: Gewinnwarnung beim Softwareunternehmen Software AG, dem zweitgrößten deutschen Softwarekonzern.

Deutschland: Das Bundeskartellamt verhängt hohe Kartellstrafen gegen 21 Wursthersteller und Vertreter der Branche.

Kassel, Hessen, Deutschland; Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Der Frankfurter Schriftsteller Frank Schulz erhält, wie heute bekannt gegeben wird, in diesem Jahr den Kasseler Literaturpreis für grotesken Humor.

Rottenburg am Neckar, 15.07.2014 - Peter Liehr

Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Veröffentlichung einer Studie über den Bahnlärm im Rheintal, gegen den es jüngst wieder Anwohnerproteste gab.

Rottenburg am Neckar, 16.07.2014 - Peter Liehr

Deutsch-US-amerikanische Beziehungen

Die Spionageaffäre

Deutschland; USA: Weitere Spionagefälle der USA in Deutschland werden für möglich gehalten. Berichte über rund zwölf Spione bei den deutschen Regierungsbehörden seien von den deutschen Geheimdiensten zwar nicht bestätigt, aber auch nicht dementiert worden.

USA; Deutschland: Der oberste US-Geheimdienstler wird, wie es heute heißt, der Aufforderung, Deutschland zu verlassen, bis Ende der Woche nachkommen.

Rottenburg am Neckar, 15.07.2014 - Peter Liehr

Deutschland; USA: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert am Abend mit US-Präsident Barack Obama. Es handelt sich aufgrund der diplomatischen Verstimmungen über die Spionageaffäre um das erste Telefonat der beiden Spitzenpolitiker seit Wochen. Aktuelle internationale Konflikte sind Hauptgesprächsthema. So wird über die Lage in der Ostukraine gesprochen. Außerdem stehen der Iran und die Debatte über dessen Atomprogramm auf der Gesprächsagenda. Die Spionageaffäre wird erst am Schluss und nur kurz angesprochen, Obama und Merkel tauschen ihre Ansichten über die deutsch-US-amerikanische Geheimdienstzusammenarbeit aus, wobei allerdings keine Einigkeit herrscht.

Rottenburg am Neckar, 16.07.2014 - Peter Liehr

Europäische Union

Wahl Jean Claude Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten

Europäische Union: Jean Claude Juncker wird zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt. 422 Abgeordnete stimmen für, 250 gegen Juncker. In seiner Absichtserklärung kündigt Juncker an, bis Februar 2015 er Wachstums-, Investitions- und Arbeits-Pakt-Paket in Gang bringen zu wollen. Er wolle ein soziales und reformfreudiges Europa, so der luxemburgische Politiker, der zudem meint, er werde sich nicht instrumentalisieren lassen, weder von den Abgeordneten, noch von den Staats- und Regierungschefs. Juncker spricht sich für einen Stabilitätspakt innerhalb der gegebenen Regeln aus, die er nicht brechen wolle.

Dubrovnik, Kroatien; Deutschland; Europäische Union: Bei einem Besuch in Dubrovnik gratuliert die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dem designierten EU-Kommissionspräsidenten und wertet die Wahl als ein gutes Zeichen für Europa.

London, England, Großbritannien: Der britische Premierminister William Hague führt seine geplante Regierungsumbildung durch. Es handelt sich um die größte Regierungsumbildung während der Amtszeit des Premierministers. neuer Außenminister wird der bisherige Verteidigungsminister Hammond werden. Der bisherige Außenminister William Hague wird Unterhausvorsitzender werden. Schatzkanzler John Osborne bleibt im Amt.

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine: Fortsetzung der Kämpfe in den Regionen Donetzk und Lugansk.

Donetzk, Ukraine: In Donetzk 17 Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt.

Ukraine: In einer von pro-russischen Separatisten gehaltenen Stadt in der Ostukraine wird bei einem Raketenangriff ein Wohnblock von mehreren Raketen getroffen. Das Gebäude stürzt ein. Mehrere Bewohner sterben. Die ukrainische Regierung in Kiew dementiert, für den Angriff verantwortlich zu sein.

Ukraine: Die ukrainische Regierung meint, es gebe Beweise, dass russische Offiziere auf pro-russischer Seite kämpfen, und wirft dies Russland vor.

Ukraine: Vier Besatzungsmitglieder des gestern in der Ostukraine abgeschossenen Transportflugzeugs werden heute tot aufgefunden.

USA; Russland; Ukraine: Die US-Regierung erwägt wegen der Krise in der Ukraine weitere Sanktionen gegen Russland, ohne diese mit der EU abzustimmen, sofern sich die EU-Vertreter morgen bei Beratungen nicht selbst zu Strafsanktionen durchringen werden.

Moskau, Russland: Ein Unglück in der Moskauer U-Bahn führt in den Morgenstunden zu 20 Toten und rund 160 Verletzten. Die U-Bahn bremst aus zunächst ungeklärten Gründen so jäh ab, dass die Passagiere mit einem gewaltigen Ruck nach vorne geschleudert werden. Es wird untersucht, ob sich der Boden unter dem U-Bahn-Zug absenkte. Entgegen anfänglichen Angaben überlebt der Lokführer schwer verletzt.

Iran; Vereinte Nationen; Deutschland: Der Iran will für die Atomverhandlungen mit den vier UN-Vetomächten und Deutschland eine Fristverlängerung erreichen.

Bagdad, Irak: Das irakische Parlament einigt sich im dritten Anlauf auf einen Parlamentspräsidenten.

Afghanistan: Bei einem Selbstmordanschlag im Osten Afghanistans werden fast 90 Menschen getötet und über 40 Menschen verletzt. Der Selbstmordattentäter sprengt sich mit seinem Geländewagen in der Nähe eines Marktes in die Luft. Selten zuvor riss ein Selbstmordattentäter mehr Menschen in den Tod. Mehrere Gebäude stürzen ein, so stark ist die Detonation.

Vatikan: Papst Franziskus I setzt sich für einen besseren Schutz minderjähriger Migranten ein und betont diesbezüglich u.a. die verheerende Lage im Bereich zwischen den USA und Mittelamerika.

Rottenburg am Neckar, 15.07.2014 - Peter Liehr