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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 19.03.2003

Bei meinen heutigen Einträgen stütze ich mich überwiegend auf Informationen von Radio SWR 2.

Tübingen, 19.03.2003 - Peter Liehr

USA; Irak: Ab dem heutigen Tag (nach mitteleuropäischer Zeit erst morgen) sieht sich die US-Regierung ermächtigt, den Irak anzugreifen. Die Frist von 48 Stunden läuft ab.

Tübingen, 17.03.2003 - Peter Liehr

Beginn des Krieges gegen den Irak

USA; Irak: Die ersten Angriffe erfolgen eineinhalb Stunden nach Ablauf des Ultimatums, das George W. Bush der irakischen Führung gesetzt hatte.

An dieser Stelle erneut die Warnung: Der erste Kriegsverlierer ist in aller Regel die Wahrheit, und die wird auch ohne gezielt lancierte Falschmeldungen schon a) durch die Beschneidung der Pressefreiheit und b) die Begrenztheit der Möglichkeiten, aus dem Kriegsgebiet zu berichten, reichlich "gefärbt". Meine kriegsbezogenen Eintragungen der kommenden Tage, Wochen und (hoffentlich nicht) Monate sind aus diesem Grund - wie bereits während des Afghanistan-Krieges - mit besonderer Vorsicht zu betrachten. Ich verweise hier erneut auf "Eine Art Gebrauchsanweisung" zu diesen Aufschrieben.

Tübingen, 20.03.2003 - Peter Liehr

USA; Irak: In den USA schwanken Schätzungen über die Kosten des Krieges gegen den Irak zwischen 90 und 600 Milliarden Dollar.

Großbritannien; Irak: Einer Umfrage der konservativen britischen Zeitung Daily Telegraph zufolge sind mittlerweile nur noch 50 Prozent der Briten für den Krieg gegen den Irak. Das Unterhaus in Westminster billigt den Einsatz des britischen Militärs ohne zweite UN-Resolution. Der britische Premierminister Tony Blair bat davor in einer an das Unterhaus gerichteten Rede um Unterstützung, obwohl dessen Zustimmung in Großbritannien verfassungsmäßig nicht nötig gewesen wäre.

Tübingen, 19.03.2003 - Peter Liehr

Türkei; USA: Die türkische Regierung in Ankara räumt den USA die Nutzung von Militärstützpunkten in der Türkei sowie Überflugrechte ein. Ob diese Meldung den Tatsachen entspricht, ist fraglich angesichts der morgigen Meldung, der zufolge die Türkei um Überflugrechte gebeten wird. Zur Stationierung von US-Soldaten in der Türkei kommt es zumindest vorläufig nicht.

Tübingen, 19.03.2003 und 20.03.2003 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Wirtschaftsexperten warnen angesichts des Irakkrieges vor einer Rezession in Deutschland.

Tübingen, 19.03.2003 - Peter Liehr

Deutschland: Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe werden Klagen gegen Bundeskanzler Schröder eingereicht. Es geht um das im Grundgesetz verankerte Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges. Schröder wird vorgeworfen, die Vorbereitung eines Angriffskrieges zu unterstützen, indem er, wie er heute erneut äußert, US-Flugzeugen Überflugrechte über das Bundesgebiet gewährt und den USA den Schutz militärischer Einrichtungen in Deutschland zusichert. Mit diesem Thema setze ich mich am 31.03.2003 weiter auseinander.

Tübingen, 19.03.2003 und 31.03.2003 - Peter Liehr

Deutschland: Auch im deutschen Bundestag gibt es Streit mit der Opposition über den bisherigen außenpolitischen Kurs der Regierung sowie das weitere Vorgehen angesichts des Krieges gegen den Irak. Zur Debatte steht auch der derzeitige Einsatz von Bundeswehrsoldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen im Rahmen des NATO-Bündnisses, die in der Türkei an der Grenze zum Irak stationiert sind.

Deutschland: Der deutsche Innenminister Otto Schily hält angesichts des Irakkrieges islamistische Spontanattentate in Deutschland für möglich. Zu deren Verhinderung bzw. im Falle eines solchen Attentats erwägt er auch den Einsatz der Bundeswehr. Er warnt zugleich vor Panikmache.

Tübingen, 19.03.2003 - Peter Liehr

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