Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.
Tübingen-Bühl, 18.06.2004 - Peter Liehr
Der Philosoph und Gesellschaftswissenschaftler Jürgen Habermas wird 75 Jahre alt.
Tübingen-Bühl, 16.06.2004 - Peter Liehr
Europäische Union: Uneinigkeit über den künftigen EU-Kommissionspräsidenten, den Nachfolger Romano Prodis, dessen Amtszeit Ende Oktober endet. Aus Großbritannien wird der Brite Chris Patten in die Diskussion gebracht, er wird jedoch von französischer und deutscher Seite kritisch bis ablehnend betrachtet, weil er aus einem sehr euroskeptischen Land stammt, das nicht an der Währungsunion teilnimmt. Falls Patten jedoch abgesehen von diesen Vorbehalten hinsichtlich seiner konkreten politischen Haltung akzeptabel wäre und er in Großbritannien Ängste vor der EU verringern könnte, dann, ja dann wären eben diese Vorbehalte in ihr Gegenteil verkehrt. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder warnt vor einer machtpolitischen Diskussion über das Amt. Er spricht sich für den belgischen Ministerpräsidenten Verhofstadt aus. Im kommenden Jahr sollen, wie heute beschlossen wird, EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufgenommen werden.
Tübingen-Bühl, 17.06.2004 und 18.06.2004 - Peter Liehr
Deutschland: Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Walter Döring (FDP) kündigt seinen Rücktritt zum 01.07.2004 an, er will von all seinen politischen Ämtern zurücktreten, auch von dem als stellvertretender FDP-Parteivorsitzender. Sein Parlamentsmandat will er jedoch behalten. Grund für den Rücktritt ist eine Spende des bei Spendenaffären nicht unbekannten PR-Beraters Hunzinger aus dem Jahr 1999. Döring räumt ein, die Spendenbescheinigung sei auf seinen Namen ausgestellt gewesen, er habe sie jedoch umgehend an seine Partei weitergeleitet.
Deutschland: Das Gentechnik-Gesetz, das das Nebeneinander von Gentechnik nutzender und Gentechnik-freier Landwirtschaft regelt, wird verabschiedet. Bauern, die auf die Nutzung der Gentechnik verzichten, sollen durch strenge Anbaustandards und Mindestabstände von Feldern geschützt werden. Die Opposition ist gegen das Gesetz, aus diesem Grund wurde es von den Regierungsparteien so umformuliert, dass zu seiner Ratifizierung die Zustimmung des Bundesrates nicht notwendig ist.
Tübingen-Bühl, 18.06.2004 - Peter Liehr
Ulm, Baden-Württemberg, Deutschland: Katholischer Kirchentag.
Tübingen-Bühl, 20.06.2004 - Peter Liehr