Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 21.06.2004

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 21.06.2004 - Peter Liehr

Irak

Bagdad

Abu Ghreib darf nicht abgerissen werden

Bagdad, Irak: Drei US-Soldaten müssen sich vor einem Militärgericht wegen der Misshandlung irakischer Soldaten verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, gegen Ende vergangenen Jahres als Aufseher an der Misshandlung und Demütigung irakischer Gefangener beteiligt gewesen zu sein.Einen Antrag der Verteidigung, den Prozess außerhalb des Irak fortzuführen, lehnt das Gericht ab. Insgesamt wurden bislang sieben Anklagen im Zusammenhang mit den Folterfällen erhoben.

Das Gericht entscheidet außerdem, dass das Gefängnis von Abu Ghreib, weil es Tatort ist, nicht abgerissen werden darf. Eine, wie ich meine, selbstverständliche und damit längst überfällige Entscheidung, die einen unhaltbaren Beschluss von US-Präsident George W. Bush vom 25.04.2004 aufhebt.

Irak: Der Irak nimmt nach 15-tägiger Unterbrechung seine Ölexporte wieder auf. Damals waren Ölverladeanlagen in Basra durch Sabotage zerstört worden. 1 Million Barrel Rohöl täglich werden seit heute wieder exportiert.

Tübingen-Bühl, 21.06.2004 - Peter Liehr

Irak; Südkorea: Der am 17.06.2004 im Irak in Geiselhaft geratene koreanische Übersetzer fleht vor laufender Kamera darum, dass die südkoreanische Regierung auf die Forderung seiner Entführer eingeht. Die Aufnahmen werden vom arabischen Fernsehsender Al Jazeera ausgestrahlt. Die Entführer fordern, dass Südkorea auf die Stationierung von 3 000 Soldaten im Irak verzichtet, andernfalls drohe dem Entführten die Enthauptung. Mitglieder der südkoreanischen Regierung richten Appelle an die Entführer, die Geisel freizulassen, und betonen, es handle sich bei dem Einsatz koreanischer Soldaten im Irak um einen friedlichen Einsatz zum Wiederaufbau und nicht um einen Kampfeinsatz. Der südkoreanische Präsident No bekräftigt, Südkorea werde sich weiterhin im Irak militärisch engagieren. In Südkorea gehen Menschen auf die Straße und fordern, dass auf die Forderungen der Entführer eingegangen werde. Morgen werden die Entführer ihre Drohung wahr machen.

Tübingen-Bühl, 22.06.2004 - Peter Liehr

Iran; Europäische Union: Die iranische Regierung weist Kritik, die gestern von der irischen EU-Ratspräsidentschaft an der Lage der Menschenrechte im Iran geäußert wurde, zurück. Die EU könne vielmehr vom Iran und seiner reichhaltigen Kultur lernen, nicht zuletzt, was den Umgang mit Flüchtlingen anginge. Seit 2002 gibt es über das Thema Menschenrechte Gespräche zwischen der EU und der iranischen Regierung.

Türkei: Fünf kurdische Rebellen werden im Süden der Türkei getötet.

Berlin, Deutschland: Spitzengremien der SPD beraten über Konsequenzen aus den Wahlniederlagen in Thüringen und bei der Europawahl.

Russland: Die russische Regierung schränkt das Demonstrationsrecht an bestimmten Orten ein. Vor dem Sitz des Präsidenten, vor Gefängnissen und in Grenzgebieten sind Demonstrationen von nun an verboten. Kritische Duma-Abgeordnete setzten eine Abmilderung dieser nach wie vor äußerst scharfen Demonstrationsverbote durch. Sie kritisierten, der ursprünglich vorgelegten Gesetz zufolge hätte faktisch jederlei Demonstration untersagt werden können.

USA: Mit 100 Kilometern Flughöhe wird heute ein erster "kleiner" touristischer Weltraumflug durchgeführt. Eine Erdumrundung ist aufgrund der geringen Fluggeschwindigkeit und -höhe nicht möglich, das All wird quasi lediglich "angekratzt", aber immerhin: Der Bereich der Schwerelosigkeit wird erreicht.

Tübingen-Bühl, 21.06.2004 - Peter Liehr

Iran; Großbritannien: Ein britisches Marineboot, das seine Fahrt im Irak begonnen hat, gerät in iranische Hoheitsgewässer und wird vom iranischen Militär aufgegriffen. Die Besatzung, acht britische Marinesoldaten, werden vorübergehend festgenommen.

Tübingen-Bühl, 22.06.2004 - Peter Liehr