www.peter-liehr.de

Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 06.10.2004

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Europäische Union; Türkei: Die EU-Kommission berät, ob sie Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen wird oder nicht. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi entscheidet sich schließlich dafür, Beitrittsverhandlungen der Türkei zu empfehlen. Der Vorschlag der EU-Kommission erfolgt jedoch nur unter Einschränkungen. So schlägt die Kommission vor, die Beitrittsgespräche auszusetzen, falls die Türkei demokratische Prinzipien verletze oder gegen die Menschenrechte verstoße. In solchen Fällen sollen die Verhandlungen jederzeit ausgesetzt werden können. Die Praxis sei gerade in Hinsicht auf die Wahrung der Menschenrechte nach wie vor unzureichend, die türkische Regierung tue aber alles, was sie könne, so EU-Erweiterungskommissar Verheugen. Die deutsche Regierung begrüßt die Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Beim EU-Gipfel Mitte Dezember sollen die Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden.

Israel-Palästina-Konflikt: In den Morgenstunden sterben zwei Palästinenser, als ihr Haus mit einer Panzergranate beschossen wird. Nach dem Abzug jüdischer Siedler aus dem Gazastreifen sollen die politischen Verhandlungen mit den Palästinensern auf unbestimmte Zeit eingefroren werden - so äußert sich ein enger Berater des israelischen Staatschefs Scharon. Die Äußerung wird weltweit äußerst kritisch zur Kenntnis genommen. Scharon selbst meint, es gebe keine Alternative zur "roadmap".

Irak: US-Luftangriffe gegen ein in Falludja abgehaltenes Treffen führender Mitglieder einer sunnitischen Terrororganisation. Besonders Gebäude, in denen sich Anhänger von Rebellenführer Al Sakawi aufhalten sollen, werden zerstört.

Europäische Union; USA: Die EU und die USA verklagen sich gegenseitig vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO, bezogen auf gegenseitige Abmachungen, mit denen Subventionen für die Flugzezeughersteller Airbus und Boeing geregelt werden sollen. Der gegenseitige Vorwurf: Man halte sich nicht an die Abmachungen.

Deutschland

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: 56. Frankfurter Buchmesse.

München, Bayern, Deutschland: Vor dem Münchener Oberlandesgericht beginnt ein Prozess gegen fünf mutmaßliche rechtsextreme Terroristen, drei Frauen und zwei Männer, die einen Sprengstoffanschlag auf die Feier zur Grundsteinlegung für ein neues jüdisches Gemeindezentrum am 09.11.2003 in München geplant hatten. Ziel der Gruppierung sei gewesen, für ein neonazistisches Deutschland zu kämpfen, so die Anklage.

Berlin, Deutschland; USA: In Berlin wird mit dem Bau einer seit langem geplanten neuen US-Botschaft begonnen. Heute erfolgt der erste Spatenstich.

Tübingen-Bühl, 06.10.2004 - Peter Liehr

Peter Liehr > Gedanken und Notizen > Chronologisch > Geschichte, Politik, Kultur > Mittwoch, 06.10.2004
www.peter-liehr.de
liehr.free.fr