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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 10.05.2005

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und von der Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Tübingen-Bühl, 10.05.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin

Eröffnung des Berliner Holocaust-Mahnmals

Berlin, Deutschland: Eröffnung des Holocaust-Mahnmals, Einweihung der Holocaust-Gedenkstätte. Die letzte Betonsäule des Stelenfelds wurde am 15.12.2004 aufgestellt.

Tübingen-Bühl, 15.12.2004 und 11.02.2005 - Peter Liehr

Die unterhalb des Mahnmals gelegene Informationszentrale wird heute ebenfalls eingeweiht.

Tübingen-Bühl, 06.05.2005 - Peter Liehr

Architekt Peter Eisenman übergibt das aus 2 711 Betonstelen bestehende Denkmal der Öffentlichkeit. Während der Eröffnung erklingt Musik des in Berlin lebenden estnischen Komponisten Arvo Pärt. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden Paul Spiegel bezeichnet das Denkmal als wichtiges und notwendiges Signal, es bleibe jedoch unvollständig, indem es zwar die Opfer des Holocaust ehre und ihrer gedenke, sowohl die Täter als auch den Tatzusammenhang jedoch verschweige. Mittlerweile sind 17 Jahre seit der Ideengebung für das Mahnmal vergangen, die Bauzeit selbst betrug fünf Jahre. Das Mahnmal wird im übrigen heute und nicht gestern eröffnet, weil die Regierungsspitze komplett anwesend sein will, Bundeskanzler Gerhard Schröder jedoch gestern an der Moskauer Parade zum Kriegsende teilnahm.

Abends verfolge ich die Fernseh-Diskussionssendung "Menschen bei Maischberger", in der es ebenfalls um das Berliner Holocaust-Mahnmal geht - oder eigentlich in noch viel stärkerem Maße hätte gehen sollen. Die Sendung empfinde ich jedoch insbesondere infolge der Diskussionsbeiträge von Frau Seebacher, der letzten Ehefrau des verstorbenen Ex-Bundeskanzlers Willy Brandt, als äußerst anstrengend. Die Technik des kindlichen Fragens mag ja in zahlreichen Fällen sinnvoll und zielführend sein. Voraussetzung dazu ist es jedoch, dass bei derlei Fragen die Sache, um die es geht, im Mittelpunkt steht. Frau Seebergers Fragen und In-Frage-Stellen einer ihrer Ansicht nach einseitigen, die deutschen Opfer aussparenden Form des Gedenkens an die Opfer der Nazizeit lenkt dagegen die Diskussion in eine Richtung, bei der der Diskussionsgegenstand abhanden zu kommen Gefahr läuft. Dabei und ebenso bei ihren nachdrücklichen, wenig auf die Aussagen ihrer Gesprächsteilnehmer eingehenden Meinungsäußerungen kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es ihr zuvorderst um die mediale Selbstinszenierung ihrer selbst als Querdenkerin, als Vertreterin einer wenig anerkannten Meinung geht. Frau Seebacher kehrt immer wieder zum Begriff "Tätervolk" zurück und verurteilt eine daran festknüpfbare, einseitige Sicht der Deutschen. Was meinen wir aber mit einem solchen Begriff? Wieso müssen wir erhitzt über einen Begriff diskutieren, bevor wir uns überhaupt darüber ausgetauscht haben, ob unsere individuellen Definitionen desselben übereinstimmen? Gerade bei stark emotional aufladbaren Begriffen wie "Tätervolk" kann ohne solche definitorische Vorarbeit eine Diskussion diejenigen, die sie verfolgen, allerhöchstens polarisieren oder abschrecken. Ein Gewinn an Einsicht und Auffassungsschärfe lässt sich daraus jedoch meist nicht gewinnen. Insbesondere die Art, in der die heutige Fernsehdiskussion geführt wird, hinterlässt das unangenehme Gefühl vertaner Zeit und verspielter guter Absichten seitens der übrigen Gesprächspartner (außer Frau Seebacher) zu einem Meinungsaustausch, der zu etwas hätte führen können.

Tübingen-Bühl, 10.05.2005 - Peter Liehr

Deutschland: Der deutsche Innenminister Otto Schily plant, vor der Sommerpause einen nationalen Plan zur Erhöhung der Sicherheit von Computernetzwerken zu verabschieden. Datendieben und Computerviren-Programmierern soll damit ihre Tätigkeit erschwert werden. Schily betrachtet die Sicherheit von Datennetzen als wichtigen Standortfaktor.

Deutschland: Die Aktion Bücher aus dem Feuer holen veranstaltet einen bundesweiten Aktionstag mit Lesungen aus Büchern, die am 10.05.1933, also heute vor 72 Jahren von den Nationalsozialisten verbrannt wurden.

Deutschland; Israel: Der deutsche Außenminister Joschka Fischer erhält den Leo-Beck-Preis des Zentralrats der Juden in Deutschland, mit dem dem früheren Berliner Oberrabbiner gedacht wird. Mit dem Preis werden Menschen ausgezeichnet, die sich für die in Deutschland lebenden Juden einsetzen.

Tübingen-Bühl, 10.05.2005 - Peter Liehr

Tiflis, Georgien; USA: US-Präsident George W. Bush reist nach seinem gestrigen Russlandaufenthalt nach Tiflis weiter. Bush sagt Georgien Unterstützung zu. Er würdigt die friedliche Demokratisierung des Landes im vorletzten November und lobt den Freiheitswillen der Georgier als vorbildhaft für die ganze Welt. Außerdem hält er sich mit Kritik an der russischen Regierung und dem in deren Kreisen zurückhaltenden Eintreten für Freiheitsrechte nicht zurück. Auch bezüglich der umstrittenen russischen Militärstützpunkte in Georgien und der damit verbundenen Einflussnahme Russlands auf Georgien äußert sich Bush kritisch, er betont jedoch, dass er in diesem Zusammenhang höchstens mit einigen vermittelnden Telefonaten behilflich sein könne, diese Probleme also nur bilateral zwischen Russland und Georgien, gelöst werden könnten. Putin habe ihm des weiteren versichert, dass Russland sich an Abzugsvereinbarungen mit Georgien halten werde. Der georgische Staatschef Sakaschwili bezeichnet Bushs Besuch als eine Ermunterung für die georgische Demokratie. Sakaschwili nahm gestern nicht an den Moskauer Feierlichkeiten zum Kriegsende teil. Hintergrund: Georgien fordert von Russland die Räumung der oben erwähnten beiden Militärstützpunkte, die noch aus der Sowjetzeit stammen.

Bagdad, Irak: Ein Selbstmordattentäter reist in einem Geschäftsviertel sich selbst und weitere sieben Menschen in den Tod. Dem Anschlag, der einer US-Militärkolonne gilt, fallen hauptsächlich Passanten zum Opfer.

EU, Russland: EU-Russland-Gipfel: Eine engere Zusammenarbeit zwischen EU und Russland wird vereinbart, dem dazu geschlossenen Abkommen zur strategischen Partnerschaft gingen zweijährige Verhandlungen voraus. Der russische Staatschef Vladimir Putin bezeichnet auf dem Gipfel Gebietsforderungen Estlands an Russland als blödsinnig. Die sowjetische Besetzung des Baltikums gehöre leider "zur Realität unserer Vergangenheit", so wie die Kolonialvergangenheit Europas, so Putin, der eine Entschuldigung ablehnt. Debatten über Einwanderung und Visumspflicht führten bislang zu keinen Fortschritten. Erst wenn Russland bereit ist, illegale Einwanderer wieder zurückzunehmen, will die EU sich mit dem Partner über eine Aufhebung der Visumspflicht verständigen.

Tübingen-Bühl, 10.05.2005 - Peter Liehr

Brasilien, Irak: Der irakische Staatspräsident Talabani betont auf einer Konferenz in Brasilien, es herrsche keine Anarchie im Irak.

Tübingen-Bühl, 11.05.2005 - Peter Liehr

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