Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 20.06.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 20.06.2006 - Peter Liehr

Deutschland

Ludwigsburg, Baden-Württemberg, Deutschland; Frankreich: Das bislang erste gemeinsame deutsch-französische Schul-Geschichtsbuch geht in Ludwigsburg in den Druck.

Tübingen-Bühl, 19.06.2006 - Peter Liehr

Deutschland: Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund will mehr Geld und einen eigenen Tarifvertrag für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern durchsetzen. Nachdem der inzwischen beendete Streik der Ärzte an Universitätskliniken in dieser Hinsicht bereits erfolgreich war, soll heute entschieden werden, ob mit ähnlicher Zielvorgabe auch an den 7 000 kommunalen Krankenhäusern gestreikt werden soll.

Stuttgart-Stammheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Heute beginnt im Hochsicherheitstrakt der Haftanstalt Stuttgart-Stammheim ein Verfahren gegen mehrere mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Ansar al Islam, die für den auf den früheren irakischen Ministerpräsidenten Allawi im Dezember 2004, genauer: am 03.12.2004 während seines Deutschlandbesuchs geplanten, im Vorfeld jedoch vereitelten Anschlag verantwortlich sein sollen.

Deutschland: Fußballweltmeisterschaft. Heute spielen Deutschland gegen Ecuador, Costa Rica gegen Polen, Schweden gegen England und Paraguay gegen Trinidad-Tobago.

Tübingen-Bühl, 20.06.2006 - Peter Liehr

Deutschland: Im Bundestag beginnen die Abschlussberatungen für den Haushalt für das laufende Jahr, der am Freitag verabschiedet werden soll. Der Haushaltsentwurf umfasst Ausgaben in Höhe von 262 Milliarden Euro. Der Entwurf, der eigentlich bereits im vergangenen November hätte verabschiedet werden sollen, was aufgrund der vorgezogenen Bundestags-Neuwahlen jedoch nicht möglich war, umfasst eine Neuverschuldung von 38 Milliarden Euro, 7 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr. Für Investitionen sollen jedoch nur 3 Milliarden ausgegeben werden, weshalb der Haushalt formal verfassungswidrig ist. Deutschland wird mit dem Haushalt, sofern er verabschiedet wird, zum fünften Mal nacheinander gegen die EU-Stabilitätskriterien verstoßen. Bundesfinanzminister Steinbrück verteidigt die hohe Neuverschuldung als nötig, um die Konjunktur zu stützen. Er äußert sich zuversichtlich, dass die EU-Defizitkriterien in diesem Jahr möglicherweise doch noch eingehalten werden können. Dem vorliegenden Haushaltsentwurf zufolge ergeben sich schätzungsweise 3,3 statt der im EU-Rahmenvertrag festgelegten, maximal zulässigen 3,0 Prozent Neuverschuldung. Bundeskanzlerin Angela Merkel meint, die Haushaltslage Deutschlands sei ernst, Deutschland sei auch ein Sanierungsfall.

Tübingen-Bühl, 20.06.2006 und 21.06.2006 - Peter Liehr

Kandahar, Afghanistan; Rumänien: Rumänische Soldaten der internationalen Koalitionstruppen fahren in Kandahar in eine Landmine. Ein Soldat wird getötet, vier weitere werden verletzt.

Japan; Irak: Japan plant, seine seit Anfang 2004 im Irak stationierten Soldaten abzuziehen, entsprechendes wird heute parlamentarisch entschieden. Etwa 600 japanische Soldaten sind derzeit im Irak stationiert. Es handelt sich dabei um den ersten militärischen Auslandseinsatz Japans in einem Kriegsgebiet seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Sizilien, Italien: Die italienische Polizei nimmt in Sizilien mehrere mutmaßliche Mafia-Mitglieder fest, denen sie anhand abgehörter Telefonate auf die Sput kam.

Tübingen-Bühl, 20.06.2006 - Peter Liehr

Anschläge und Angriffe im Irak

Irak: Mindestens zwei Menschen werden bei einem Anschlag in der irakischen Hauptstadt getötet, 16 werden verletzt. In Basra reißt ein Attentäter, der sich in einem Altersheim in die Luft sprengt, mindestens zwei Frauen mit in den Tod. Dies sind nur wenige von zahlreichen weiteren, heute verübten Anschlägen im Irak. US-Einheiten töten bei einem Angriff mit Luft- und Bodeneinheiten mindestens 13 Zivilisten.

Terroristen töten im Irak zwei US-Soldaten, die sie am vergangenen Freitag verschleppt haben. Heute werden die Leichen im Süden Bagdads nahe eines Kraftwerks gefunden. Die beiden Soldaten wurden vor ihrer Ermordung offenbar schwer gefoltert, auch die Ermordung muss Ermittlungserkenntnissen der US-Armee, die in ihrer Arbeit durch nahe bei den Leichen versteckte scharfe Sprengsätze gehindert werden, denkbar grausam vonstatten gegangen sein.

Tübingen-Bühl, 20.06.2006 und 21.06.2006 - Peter Liehr

Baskenland, Spanien: Zwölf Menschen werden im Rahmen einer Polizeiaktion festgenommen die durch Schutzgelderpressung die baskisch-separatistische Terrororganisation ETA finanziert haben sollen.

Südkorea: Der 52-jährige südkoreanische Genforscher, der in den vergangenen Jahren durch spektakuläre wie umstrittene Folge auf dem Gebiet des Klonens für weltweite Aufmerksamkeit sorgte, wird wegen seiner Forschungsergebnisse, die sich als gefälscht erwiesen, vor Gericht gestellt.

Kosovo, Serbien; Vereinte Nationen: Nach festgefahrenen Verhandlungen über die Zukunft nach Unabhängigkeit strebende serbische Provinz Kosovo befasst sich nunmehr der UN-Sicherheitsrat mit der Problematik. Es wird u.a. die Privatisierung staatlicher Unternehmen, die Übernahme von Staatsschulden und der Schutz alter serbisch-orthodoxer Kirchen im Kosovo diskutiert. Die Vereinten Nationen lehnen als Vorbedingung für die Verhandlung eine Vereinigung des Kosovo mit Albanien ab.

Nordkorea: Nordkorea plant den Test einer Langstreckenrakete, was für ein Wiederaufflammen der Diskussionen um das nordkoreanische Rüstungsprogramm führt. Ein bisheriges Versprechen der nordkoreanischen Führung, auf solcherlei Raketentests zu verzichten, würde mit dem Test gebrochen. Die Regierungen der USA, Japans und Südkoreas bemühen sich, Südkorea durch die Androhung ernsthafter Sanktionen von den Testabsichten abzubringen, die Regierungen Australiens und Neuseelands äußern ebenfalls ihre Besorgnis. Falls sich vermutete Reichweite der Rakete - bis zu 6 000 Kilometer werden geschätzt - bestätigen sollte, so könnte sie die US-Bundesstaaten Hawaii und Alaska sowie die Territorien der übrigen vorgenannten Staaten erreichen.

Sierra Leone; Liberia; Vereinte Nationen: Der frühere liberianische Präsident und mutmaßliche Kriegsverbrecher Taylor wird von der Regierung von Sierra Leone an ein UN-Sondertribunal in Den Haag ausgeliefert.

Tübingen-Bühl, 20.06.2006 - Peter Liehr

Istanbul, Türkei: Archäologen entdecken bei U-Bahn-Bauarbeiten einen antiken Hafen. Archäologen erkennen darin den Hafen des Theodosius und erhoffen sich aus der Entdeckung Erkenntnisse über den Handel im antiken Byzanz.

Tübingen-Bühl, 21.06.2006 - Peter Liehr

Weltweites

Welt: Weltflüchtlingstag.

Tübingen-Bühl, 20.06.2006 - Peter Liehr

Internet: Veröffentlichung der Version 9.00 des Opera-Internet-Browsers.

Tübingen-Bühl, 14.05.2007 - Peter Liehr