Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 14.06.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 14.06.2010 - Peter Liehr

Europäische Union

Europäische Union; Iran: Die EU beschließt Sanktionsmaßnahmen gegen den Iran, die über die von den Vereinten Nationen beschlossenen Sanktionen hinausgehen. Zusätzliche Handelsbeschränkungen sollen insbesondere den Öl- und Gassektor sowie Bank- und Versicherungsgeschäfte betreffen. Dem Iran wird zugleich nahe gelegt, wieder mit der internationalen Staatengemeinschaft zu kooperieren. Von iranischer Seite wird das europäische Sanktionsvorhaben als falsch und unlogisch bedauert. Die Politik von Zuckerbrot und Peitsche der EU führe nicht weiter. Druck werde zu gar nichts führen.

Tübingen-Bühl, 14.06.2010 und 15.06.2010 - Peter Liehr

Europäische Union; Island; Serbien: Die EU bereitet die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten vor. Island, das einen EU-Aufnahmeantrag stellte, wird zugleich zu einer Reform seines Finanzsektors aufgefordert. Zudem wird beschlossen, dass das Assoziierungsabkommen mit Serbien begonnen werden soll.

Tübingen-Bühl, 14.06.2010 - Peter Liehr

Griechenland: Die Rating-Agentur Moodys stuft die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf Ramsch-Status herab und begründet diesen Schritt mit den Risiken des griechischen Sparprogramms. Griechische Staatsanleihen sind damit nichts mehr wert. Seitens der griechischen Regierung wird der Schritt der Rating-Agentur kritisiert. Er spiegle die Erfolge der bisherigen Sparbemühungen sowie auch die Chancen des Landes nicht wider.

Berlin, Deutschland; Frankreich: Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt nach Gesprächen mit ihrem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy in Berlin davor, eine Finanzkrise Spaniens herbeizureden. Frankreich und Deutschland streben die Einrichtung einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung aller EU-Staaten an. Frankreichs Präsident Sarkozy wollte zunächst nur die wichtigsten 16 EU-Staaten daran mitwirken lassen, schwenkt nun aber auf den Kurs der deutschen Bundeskanzlerin ein. Merkel und Sarkozy wollen außerdem einen Entzug des Stimmrechts für EU-Mitgliedsländer vorschlagen, die dauerhaft gegen Defizitkriterien verstoßen.

Tübingen-Bühl, 14.06.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kündigt an, im Bundesrat künftig keine Blockadepolitik zu beginnen. Man kenne den Ernst der Lage und wisse, dass gespart werden müsse, so Gabriel. Dieses Ziel wolle die SPD vor allem mittels Subventionsstreichungen erreichen.

Deutschland: Volker Kauder (CDU) ruft die Union zu mehr Respekt vor dem Koalitionspartner FDP auf.

Tübingen-Bühl, 14.06.2010 - Peter Liehr

Deutschland: Der SPD-Vorsitzende Gabriel bietet der schwarz-gelben Bundesregierung einen Pakt der Vernunft an. Seine Partei wolle keine durchgängige Blockadepolitik.

Schwäbisch Hall, Baden-Württemberg, Deutschland: Besuch des Verpackungskünstlers Christo in Schwäbisch Hall. Christo spricht im Kunstmuseum Würth über seine Arbeitsweise und über die Wirkungsweise von seiner und der Kunst seiner verstorbenen Frau Jeanne-Claude.

Tübingen-Bühl, 15.06.2010 - Peter Liehr

Kirgisien: Weitere Eskalation der Gewalt. Die usbekische Minderheit spricht inzwischen von über 700 Toten und mehreren tausend Verletzten. Schwerpunkt der Verfolgungen der usbekischen Minderheit ist nach wie vor Osch. Nachbarländer erwägen, Hubschrauber zu entsenden, um die Lage zu befrieden. Aufgrund des großen Flüchtlingsandrangs schließt Usbekistan vorübergehend Grenzübergänge.

Israel; Gazastreifen, Palästina; Nahostquartett: Der Sonderbeauftragte des Nahostquartetts Tony Blair erklärt, Israel sei grundsätzlich bereit, mehr Lebensmittellieferungen in den Gazastreifen zuzulassen.

USA; Golf von Mexiko: Erster Tag eines zweitägigen Besuchs von US-Präsident Barack Obama in der Ölpest-Krisenregion am Golf von Mexiko.

Tübingen-Bühl, 15.06.2010 - Peter Liehr