Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 03.07.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk, Radio SWR 2 und und Radio Ton.

Libyen: Die libyschen Rebellen kündigen eine Offensive im Süden von Tripoli an. Sie planen, eine Siedlung in einer jüngst von NATO-Kampfflugzeugen beschossenen Region einzunehmen, um von dort aus strategische Ziele des Gaddhafi-Regimes in der Hauptstadt Tripoli angreifen zu können.

USA; Nahostquartett: Die USA bestätigen, dass es am 11.07.2011 ein Treffen des Nahostquartetts geben wird.

Montana, USA 100 000 Liter Öl fließen in den Yellostone River, nachdem eine Pipeline zerbarst. Nach deren Zerbersten müssen wegen Explosionsgefahr zahlreiche Menschen ihre Häuser vorübergehend verlassen.

China: Bei zwei Bergwerksunglücken kommen drei Arbeiter zu Tode, 40 weitere werden unter Tage eingeschlossen. Eine Kohlegrube stürzt ein, in einem weiteren Bergwerk gibt es einen Wassereinbruch. Tausend Rettungskräfte sind im Einsatz.

Türkei; Libyen: Die Türkei erkennt die libyschen Rebellen als legitime Vertreter Libyens an. Als einziges muslimisches Land in der NATO versuchte die Türkei noch vor kurzem zwischen dem Regime Gaddhafi und den Rebellen zu vermitteln sowie Gaddhafi den Gang ins Exil zu ermöglichen.

Italien: In Italien gibt es zum wiederholten Mal Proteste gegen eine Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke, die durch ein Tal bei Turin gebaut werden soll. Als die Polizei Schienenbesetzer entfernen will, zünden diese Feuerwerkskörper. Rund 200 Menschen werden verletzt.

Thailand: Die thailändische Rothemden-Opposition sagt nach ihrem gestrigen Wahlsieg einen friedlichen Machtwechsel zu.

Europäische Union; Griechenland: Griechenland verliert nach den Worten von EU-Landesgruppenchef Juncker mit den neuen Finanzhilfsmaßnahmen vorübergehend einen Teil seiner Souveränität. Im Steuererhebungsbereich und in anderen Bereichen wird die Europäische Union demnach voraussichtlich in naher Zukunft verstärkt mitreden. Juncker kündigt die Entsendung von Fachleuten aus verschiedenen EU-Staaten nach Griechenland an. Zugleich äußert er sich überzeugt, dass Griechenland die Krise bewältigen wird. Griechenland selbst sieht seine internationale Glaubwürdigkeit als gestärkt an.

Deutschland; Afghanistan: Die Bundesregierung strebt eine Reduzierung des Afghanistan-Kontingents um rund 500 Soldaten an.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch fordert ein vollständiges Verbot der Präimplantationsdiagnostik, über die am kommenden Donnerstag im Bundestag entschieden werden soll.

Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Bundesumweltminister Röttgen eröffnet den zweiten Petersberger Klimadialog. Dass die USA und China Vertreter entsandten, wertet Röttgen als positiv. Der Klimadialog wird von Kundgebungen durch Greenpeace-Aktivisten begleitet.

Mainz, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Eröffnungsfeier des neuen Mainzer Fußballstadions.

Deutschland: Die Bundesarbeitsagentur strebt in den kommenden Jahren eine Kürzung von 4 000 Stellen an.

Berlin, Deutschland; Welt: Ende des zweiten Petersberger Klimadialogs. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert verstärkte internationale Anstrengungen für verbindliche Klimaschutzziele. Hintergrund ist das anstehende Auslaufen des Kyoto-Klimaschutzabkommens. Im kommenden Jahr soll im südafrikanischen Durban eine weitere Klimakonferenz stattfinden.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2011 - Peter Liehr

Deutschland: Die Bundesregierung plant, im Wahljahr 2013 Steuern und Abgaben senken, was von der SPD als inhaltsleerer Kompromiss kritisiert wird. Die FDP begrüßt dagegen die Steuersenkungs-Ankündigung. Insbesondere niedrige und mittlere Einkommen sollen den Regierungsplänen entlastet werden. Zugleich soll offenbar auch die kalte Progression abgeschafft werden. Bereits im kommenden Jahr will der Bund 27 Milliarden Euro neue Schulden machen. Die Grünen halten morgiger Bekundung zufolge die Steuersenkungspläne für falsch und für nicht zu verantworten. Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant, sich diesen Plänen entgegen zu stellen. Auch von Seiten anderer Landesregierungen, darunter CDU-geführten wie derjenigen von Hessen, kommt Kritik.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2011 und 04.07.2011 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: Die Südwest-CDU plant, sich der Bundesparteilinie zuwider gegen die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems einzusetzen.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Spiegel-Recherchen zufolge rechnet die Deutsche Bahn bereits seit längerem mit wesentlich höheren Kosten für das Bahnbauprojekt "Stuttgart 21" als offiziell angegeben. Journalisten des Spiegel addierten die auf diversen Berechnungspapieren angegebenen Kosten zusammen und kamen so zu diesem Schluss.

Kusterdingen-Wankheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Fest zum 900-jährigen Ortsjubiläum, zweiter von zwei Tagen.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2011 - Peter Liehr

Rottenburg am Neckar, Baden-Württemberg, Deutschland: 36. Rottenburger Neckarfest, zweiter von zwei Tagen.

Rottenburg am Neckar, 15.06.2011 - Peter Liehr

Berlin / Brandenburg, Deutschland: Streik bei der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft, organisiert durch die Lokführergewerkschaft GDL. Insbesondere die Bundesländer Berlin und Brandenburg sind von dem Streik betroffen.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2011 - Peter Liehr

Weißrussland: Auflösung regierungskritischer Proteste durch die Polizei. Hunderte Menschen werden festgenommen. Ihre Intention bestand darin, eine regierungsfreundliche Kundgebung durch lautstarkes Klatschen zu stören.

Rottenburg am Neckar, 05.07.2011 - Peter Liehr