Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 05.05.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

USA

Guantánamo Bay

Guantánamo Bay, US-Exklave auf Kuba, USA: Über zehn Jahre nach den Attentaten vom 11.09.2001 beginnt das Verfahren gegen fünf Hauptverdächtige. Vor einem Militär-Sondergericht auf Guantánamo Bay wird die Anklage verlesen. Auch Ramzi Binalshib, Mitglied der Hamburger Terrorzelle um Mohammed Atta, ist unter den Angeklagten. Die Angeklagten, denen Mord in rund 3 000 Fällen vorgeworfen wird, schweigen und weigern sich, Kopfhörer für die Übersetzung von Zeugenaussagen zu tragen.

US-Präsident Barack Obama wollte die Angeklagten ursprünglich vor einem Zivilgericht in New York nahe dem Ort der Attentate vor Gericht stellen, konnte sich damit der Opposition gegenüber jedoch nicht durchsetzen, weshalb nun doch auf das Militärverfahren rekurriert wird, das bereits von der Vorgängerregierung unter Präsident George W. Bush angestrebt wurde. Verfügt wurde allerdings vom jetzt amtierenden Präsidenten Obama, dass Geständnisse, die unter Folter wie dem so genannten "waterboarding" erzwungen wurden, das die Angeklagten zahllose Male zu erleiden hatten, keine Verwendung finden dürfen. Voraussichtlich steht also ein kompliziertes Verfahren an. Einen fairen Prozess erwarten Menschen- und Bürgerrechtler nicht.

Breda, Niederlande; Deutschland: Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck spricht in den Niederlanden als erstes ausländisches Staatsoberhaupt bei den Feierlichkeiten zur Befreiung der Niederlande von der nationalsozialistischen Besatzung. Es sei nicht selbstverständlich, dass er hier sprechen dürfe, so Gauck, der an die mehr als 100 000 niederländischen Juden erinnert, die im Nationalsozialsozialismus getötet wurden. Die Deutschen seien sich ihrer Schuld bewusst. Gerade deshalb könnten sie mit den ehemaligen Kriegsgegnern das Ende des Nationalsozialismus feiern, so Gauck, der für seine Rede stehende Ovationen erhält.

Japan

Abschaltung sämtlicher Atomkraftwerke

Tomari, Insel Hokkaido, Japan: Abschaltung des letzten Reaktors des Atomkraftwerks Tomari zu einer planmäßigen Wartung. Nun ist in Japan kein Atomkraftwerk mehr am Netz.

Tokyo, Japan: Tausende Demonstrierende feiern in der japanischen Hauptstadt die Abschaltung des letzten aktiven Atomreaktors in Japan. Transparente mit der Aufschrift "Nein zur Atomkraft" sind zu sehen. Jedes japanische Atomkraftwerk muss alle drei Monate zur Überprüfung heruntergefahren werden. Seit der Nuklearkatastrophe von Fukushima muss vor dem Wiederanfahren der Kernkraftwerke auch die Zustimmung der Provinzregierung vorliegen. Diese Zustimmung dazu wurde bislang in allen Fällen verweigert. 80 Prozent der japanischen Bevölkerung stehen der zivilen Nutzung der Kernenergie inzwischen ablehnend gegenüber. Der Aussagekraft von Stresstests, die von der japanischen Regierung angeordnet wurden, wird nicht vertraut. Die japanische Regierung will allerdings nicht generell auf die zivile Nutzung der Kernkraft verzichten. Nach einer Überprüfungsphase sollen die Kraftwerke wieder angefahren werden.

Syrien

Aleppo, Syrien: Mindestens fünf Menschen werden bei einem Anschlag auf einen Bus im nordsyrischen Aleppo getötet.

Damaskus, Syrien: In Damaskus kommt es bei zwei Bombenanschlägen lediglich zu Sachschäden an Autos.

Syrien: Über 9 000 Menschen wurden inzwischen seit Beginn der Unruhen in Syrien UN-Angaben zufolge getötet.

Argentinien: Argentiniens Präsidentin Kirchner unterzeichnet ein Gesetz zur Verstaatlichung der größten argentinischen Ölgesellschaft. Die spanische Regierung protestiert gegen die Verstaatlichungsmaßnahmen und kündigt Einfuhrbeschänkungen für argentinisches Biodiesel an.

Rottenburg am Neckar, 05.05.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Ende des Tübinger Arabischen Filmfestivals.

Tübingen, 03.05.2012 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Ministerpräsident verwirft das bisherige Verfahren des Länderfinanzausgleichs als völlig sinnwidrig.

Rottenburg am Neckar, 05.05.2012 - Peter Liehr

Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Auf einer Kundgebung zeigen Mitglieder der rechtsextremen parteiartigen Gruppierung "Pro NRW" umstrittene Mohammed-Karikaturen. Radikalislamische Salafisten protestieren aggressiv dagegen, und die Polizei, die mit beachtlichem Aufgebot versucht, beide Gruppen auseinanderzuhalten, bekommt die salafistische Gewalt zu spüren. 29 Polizisten werden durch radikale Salafisten bei Ausschreitungen verletzt, zwei von ihnen durch Messerstiche schwer.

Rottenburg am Neckar, 05.05.2012 und 06.05.2012 - Peter Liehr

Frankreich: Eröffnung der ersten Wahllokale in den Überssedépartements zur französischen Präsidentschafts-Stichwahl, deren Hauptteil morgen ablaufen wird.

Padua, Italien: Mindestens fünf Menschen kommen des Morgens nahe Padua bei einem Busunglück zu Tode, zahlreiche weitere werden verletzt. Der Bus kommt aus zunächst ungeklärter Ursache von einer Schnellstraße ab und stürzt in einen Kanal. Die Businsassen sind pensionierte Polizisten auf der Rückfahrt von einer Konferenz in Venedig.

Rottenburg am Neckar, 05.05.2012 - Peter Liehr