Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 06.05.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2012 - Peter Liehr

Frankreich

Präsidentschaftswahl

Frankreich: Zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahl. Die erste Runde fand am 22.04.2012 statt. Rund 45 Millionen Französinnen und Franzosen sind wahlberechtigt. Eine höhere Beteiligung als bei der ersten Wahlrunde zeichnet sich ab.Der sozialistische Herausforderer François Hollande liegt vorne und gewinnt die Wahl mit knapp 52 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung fällt höher aus als am 22.04.2012.

Frankreich: In einer ersten Erklärung nach seinem Wahlsieg betont François Hollande, die EU müsse auf Wachstum und Beschäftigung ausgerichtet werden.

Rottenburg am Neckar, 15.02.2012, 06.05.2012 und 07.05.2012 - Peter Liehr

Frankreich: Noch-Präsident Nicolas Sarkozy kündigt nach seiner Niederlage den Rückzug aus der Politik an.

Berlin, Deutschland; Paris, Frankreich: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gratuliert dem designierten französischen Präsidenten François Hollande zu seinem Wahlsieg und lädt ihn ein, möglichst bald zu einem Besuch nach Berlin zu kommen. Während des Wahlkampfes positionierte sich Merkel dagegen eindeutig auf Seiten Nicolas Sarkozys, unterstützte diesen im Wahlkampf und verweigerte Hollande einen Besuch, um an ihrer Hoffnung auf eine Wiederwahl Sarkozys keinen Zweifel aufkommen zu lassen.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Schleswig-Holstein, Deutschland: Landtagswahl. 2,2 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD wird erwartet. Der Piratenpartei wird die Chance eines Einzugs in den Landtag zugesprochen. Der Einzug gelingt. Die Partei Die Linke verfehlt den Wiedereinzug ins Parlament mit einem Ergebnis unter 3 Prozent. Die Wahlbeteiligung bleibt mit ca. 60 Prozent vergleichsweise gering. Die Wahlergebnisse im einzelnen:

Partei	Stimmanteil
CDU	30,8 %
SPD	30,4 %
Grüne	13,2 %
FDP	8,2 %
Piratenpartei	8,2 %
Südschleswigscher Wählerverbund	4,6 %
Partei Die Linke	2,2 %

Rottenburg am Neckar, 01.04.2012 und 06.05.2012 - Peter Liehr

Nordrhein-Westfalen

Gütersloh, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Christian Lindner wird zum neuen FDP-Landeschef Nordrhein-Westfalens gewählt. Lindner betont, seine Partei sehe sich nicht als Mehrheitsbeschaffer für andere Parteien.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger (SPD) verbietet in Reaktion auf die gestrigen salafistischen Übergriffe auf Polizisten in Reaktion auf die Bonner rechtsextreme "Pro-NRW"-Kundgebung das Zeigen islamfeindlicher Symbole.

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische SPD-Politiker Schmiedel fordert einen kompletten Umbau des Steuererhebungswesens. Der Bund könne die Steuerverwaltung der Länder mit übernehmen. Somit bräuchten die Länder gar keine eigenen Steuerverwaltungsbeamten und -angestellten mehr.

Bamberg, Bayern, Deutschland: Festlichkeiten zum Jubiläum der Weihe des Bamberger Doms vor genau 1000 Jahren.

Deutschland: Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi ruft die Deutschen zu mehr Toleranz gegenüber dem Islam auf. Sie wird heute mit dem Avicenna-Preis geehrt.

Deutschland: Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger weist einen Bericht über einen Sturz von FDP-Chef Rösler zurück.

Berlin, Deutschland: Rolf Hochhuth tritt aus der Akademie der Künste aus. Aufgrund der Solidarität von deren Mitgliedern mit Günter Grass angesichts dessen israelkritischen, vielfach auch für antisemitisch gehaltenen Gedichts "Was gesagt werden muss" betrachtet sich Hochhuth dort als von Antisemiten umgeben.

Deutschland: Der Mobilfunkanbieter E-Plus erwägt, tausende Sendemasten zu verkaufen, um sie danach beim Käufer wieder anzumieten.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2012 - Peter Liehr

Griechenland: Parlamentswahl. 9,7 Millionen Griechinnen und Griechen sind wahlberechtigt. Die großen Parteien müssen mit erheblichen Verlusten rechnen und können jeweils nur mit rund 1/4 der Stimmen rechnen. Die Wahlbeteiligung ist hoch. Insbesondere kleinere Parteien, die den strikten Sparkurs ablehnen, können Stimmen gewinnen.

Serbien: Parlaments- und Präsidentschaftswahl. Knapp 7 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Am 20.05.2012 wird es eine Stichwahl geben.

Tübingen-Bühl, 05.05.2012 und 06.05.2012 - Peter Liehr

Albanien: Parlamentswahl.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2012 - Peter Liehr

Russland

Russland: Tausende Menschen demonstrieren in Moskau für mehr demokratische Freiheiten. Ein ursprünglich von den Veranstaltern geplanter "Marsch der Millionen" findet nicht statt, da die Vorgaben der Moskauer Behörden der Größe des Protestzugs enge Grenzen setzten. Die Moskauer Demonstrierenden rufen "Wir sind die Macht!" und fordern Neuwahlen. Die Polizei setzt Schlagstöcke gegen sie ein, es kommt zu über 250 Festnahmen. Auch der Chef der oppositionellen Linksfront Udalzow wird Oppositionsangaben zufolge festgenommen. In anderen russischen Städten wird ebenfalls gegen Vladimir Putin protestiert, der morgen in sein Amt als russischer Präsident eingeführt wird.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2012 - Peter Liehr

Russland: In den kommenden Jahren, u.a. am 18.08.2014, wird es immer wieder zu Verurteilungen heute festgenommener Protestierender kommen.

Rottenburg am Neckar, 18.08.2014 - Peter Liehr

Tsukuba, Japan: Ein Tornado führt in der Stadt Tsukuba zu einem Toten und rund 30 Verletzten. Etwa 200 Häuser werden beschädigt. Auswirkungen des Sturms sind bis in die japanische Hauptstadt Tokyo zu spüren. Meteorologen warnen vor weiteren Tornados.

Kairo, Ägypten: Die Militärregierung verhängt über das Viertel rund um das Verteidigungsministerium für die kommende Nacht zum dritten Mal in Folge eine Ausgangssperre.

Jemen: Bei einem Luftangriff im Südjemen wird ein hochrangiges Al-Quaida-Mitglied getötet. Der Gesuchte stand aufgrund seiner Beteiligung am Attentat auf das US-Kriegsschiff "USS Cole" im Oktober 2000 auf der Liste der am meisten gesuchten Terroristen der USA.

Rottenburg am Neckar, 06.05.2012 - Peter Liehr

Pakistan: Bei einem Überfall auf einen Kontrollposten im Nordwesten Pakistans nahe der afghanischen Grenze werden neun Menschen getötet.

Rottenburg am Neckar, 07.05.2012 - Peter Liehr