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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 01.07.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk, SWR 2 und Deutschlandradio Kultur.

Israel-Palästina-Konflikt

Ramallah, Palästina: Dringlichkeitssitzung der palästinensischen Regierung in Ramallah nach der gestrigen Auffindung dreier getöteter entführer israelischer Jugendlicher.

Israel; Palästina: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu meint, die Hamas sei schuldig an der Ermordung der gestern tot aufgefundenen Jugendlichen und die Hamas würde bestraft. Die Hamas hingegen droht, wie wörtlich verkündet wird, "die Tore zur Hölle zu öffnen", sollte Israel eine Offensive starten. Im israelischen Parlament wird über eine Wiederaufnahme gezielter Tötungen in Palästina debattiert. Auch die Errichtung weiterer Siedlungen im Westjordanland ist Gesprächsthema. Ziel ist zunächst, die Organisation der Hamas zu schwächen und zudem den Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen zu stoppen.

Vereinte Nationen; Palästina; Israel: Die Vereinten Nationen die Ermordung der in Palästina getöteten drei israelischen Jugendlichen. Zugleich rufen sie die Konfliktparteien auf, die Situation im Nahen Osten nicht weiter zu eskalieren und die Tat gemeinsam aufzuklären.

Russland-Ukraine-Konflikt

USA; Russland: US-Außenminister John Kerry fordert Russland in einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Lavrow auf, mehr zur Deeskalation in der Ostukraine beizutragen.

Europäische Union

Italien; Europäische Union: Italien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft.

Europäische Union: Martin Schulz bleibt Präsident des Europaparlaments, er erreicht im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Schulz dankt für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und meint, er wisse, welche Verantwortung ihm als erstem wiedergewähltem EU-Parlamentspräsidenten zukomme.

Frankreich

Frankreich: Der ehemalige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy wird aufgrund von Bestechungsvorwürfen in Polizeigewahrsam genommen. Ihm wird zur Last gelegt, mit Beihilfe seines Rechtsanwalts einen führenden Richter am höchsten Zivilgericht in Frankreich bestochen zu haben, um an Ermittlungsunterlagen gegen ihn zu kommen. Auch Sarkozys Anwalt und zwei hohe Richter werden festgenommen. Mitschnitte von Telefonaten Sarkozys, dessen Telefonleitung im Zusammenhang mit anderweitigen Ermittlungen angezapft wurde, dienen als Belege für die Vorwürfe. Es ist das erste Mal, dass ein früherer französischer Präsident in Polizeigewahrsam genommen wird.

Europäische Union; Frankreich: Der Europäische Gerichthof betrachtet das Burka-Verbot in Frankreich als nicht verfassungswidrig und weist die Klage einer Muslima ab.

London, England, Großbritannien: Ein Triptychon des Malers Francis Bacon wird am Auktionshaus "Sotheby's" für umgerechnet 33,3 Millionen Euro versteigert.

Rottenburg am Neckar, 01.07.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Wer im Internet anonym verleumdet wird, kann nicht verlangen, dass er die Daten des Täters erhält, so ein heutiger Gerichtsentscheid. Anbieter von Internetplattformen sind demnach nicht verpflichtet, Anmeldedaten herauszugeben. Ausnahmen sind lediglich den Ermittlungsbehörden gegenüber im Rahmen von Strafermittlungen möglich.

Berlin, Deutschland: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigt, dass die Unternehmensberaterin Katrin Suder Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium wird.

Rottenburg am Neckar, 01.07.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Die Renten steigen gemäß Parlamentsbeschluss vom 30.04.2014 um 1,7 Prozent im Westen und 2,5 Prozent im Osten.

Rottenburg am Neckar, 30.04.2014 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Polizei nimmt sieben mutmaßliche Dealer fest, während diese ein Geschäft mit einem Kilogramm Kokain abwickeln.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden wird in diesem Jahr, wie der Verein "Die Anstifter" bekannt gibt, mit dem Stuttgarter Friedenspreis dafür ausgezeichnet, dass er das immense Ausmaß der weltweiten Spionage offen legte.

Rottenburg am Neckar, 01.07.2014 - Peter Liehr

Türkei: Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan will Staatschef werden, nachdem er nicht mehr für eine weitere Amtszeit als Premierminister kandidieren darf. Am 10.08.2014 wird der Staatspräsident der Türkei erstmals direkt gewählt werden. Die Popularitätswerte Erdogans sind trotz seiner Umstrittenheit hoch, ihm werden gute Chancen eingeräumt.

Irakisch-Syrisches

Das Vorrücken der Isis-Rebellen

Bagdad, Irak: Der Vormarsch der Isis-Terroristen soll gestoppt werden, hierzu gibt es Debatten im irakischen Parlament. Ministerpräsident Nouri Al Maliki weigert sich, zurückzutreten - ein Schritt, den viele zur Befriedung der konfrontativen Lage zwischen den Konfessionen und Regionen (sunnitisch / schiitisch / kurdisch) eigentlich vonnöten halten würden.

Irak; USA; Iran: Um die Isis-Rebellen zu stoppen, setzt der Irak nicht mehr alleine auf die Hilfe der USA. Man könne nicht mehr so lange warten, bis die Hilfe einträfe, wahrscheinlich werde man deshalb das Hilfsangebot des Iran annehmen, wird verlautet.

Syrien: Die Isis-Kämpfer erobern einen weiteren strategisch wichtigen Ort in Syrien im Grenzbereich zum Irak.

Rottenburg am Neckar, 01.07.2014 - Peter Liehr

Südafrika: Beginn eines Streiks der Metallarbeitergewerkschaft. 12 bis 15 Prozent mehr Lohn werden gefordert.

Rottenburg am Neckar, 02.07.2014 - Peter Liehr

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