Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 08.07.2015

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Bayern 5 Aktuell.

Welt; Bayern, Deutschland: Das bayrische Innenministerium warnt vor einem mit dem Namen "CryptoWall 3.0" bezeichneten neuen Internet-Trojaner, der mit E-Mail-Anhängen verbreitet wird.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2015 - Peter Liehr

Gazastreifen, Palästina; Israel: Erster Jahrestag des Beginns des jüngsten Gazakriegs, der 50 Tage dauerte.

Rottenburg am Neckar, 07.07.2015 - Peter Liehr

Griechenland

Griechenland: Die letzte Frist für Griechenland zur Vermeidung eines Staatsbankrotts und eines möglichen Austritt aus dem Euro läuft. Binnen 24 Stunden muss die griechische Regierung den Gläubigern Reformvorschläge vorlegen. IWF-Chefin Lagarde fordert von Athen eine Umschuldung. Neben Reform- und Sparmaßnahmen sei das ein nötiger Schritt. Nur so könne das Land seine Schulden wieder bedienen, so Lagarde, die zugleich eine Sonderbehandlung Griechenlands ausschließt. Der IWF dürfe seine Vorschriften nicht umgehen.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2015 - Peter Liehr

Griechenland: Auch heute bleiben die griechischen Banken geschlossen. Die Banken, die eigentlich morgen wieder hätten öffnen sollen, sollen nun bis einschließlich Montag geschlossen bleiben.

Rottenburg am Neckar, 07.07.2015 und 08.07.2015 - Peter Liehr

Europäische Union; Griechenland: EU-Ratspräsident Donald Tusk verkündet das ultimative Programm, mittels dessen Griechenland noch in der Eurozone bleiben könnte. Die griechische Führung muss demnach bis morgen detaillierte und weitgehende Reformvorschläge vorlegen und zudem ein drittes Rettungspaket bei der EU-Kommission beantragen.

Deutschland; Griechenland; Europäische Union: In der Union wächst von Tag zu Tag der Unmut über immer neue Schonfristen und Überlegungen zu neuen Rettungspaketen gegenüber Griechenland. Peter Ramsauer (CSU) spricht sich dezidiert für einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone aus.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2015 - Peter Liehr

Europäische Union; USA: Das Europaparlament will heute über das europäisch-US-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP abstimmen.

Deutschland; Albanien; Serbien: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beginnt in Albanien mit einer zweitägigen Balkanreise. Weitere Stationen der Reise sind Serbien und Bosnien-Herzegowina. Merkel sagt Serbien, wohin sie am heutigen Abend weiterreist, Bewältigungshilfe bei Flüchtlingsströmen zu. Serbien sei mit tausend Flüchtlingen am Tag zum Transitland geworden und brauche Unterstützung. Merkel kritisiert zugleich Pläne Ungarns, an der Grenze zu Serbien eine Mauer zu errichten. Mauern lösten das Flüchtlingsproblem nicht, so Merkel in Übereinstimmung mit der Auffassung des serbischen Regierungschefs Vucic. Im Vorfeld ihrer Reise kündigte Merkel an, in Serbien auch die Diskriminierung der Roma anzusprechen.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung bringt die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Reform des Erbschaftsrechts für Betriebe auf den Weg.

Deutschland: Bernd Lucke kündigt seinen Austritt aus der von ihm gegründeten Partei AfD aus. Er werde am kommenden Freitag gemeinsam mit rund 2 000 einfachen Parteimitgliedern und Funktionsträgern austreten und begründet seinen Austritt mit islam- und ausländerfeindlichen Ansichten, die sich in der AfD ausbreiteten. Die Partei sei unwiederbringlich in falsche Hände gefallen. Sie stehe jetzt für ausländer- und islamfeindliche Ansichten, die er aus tiefstem Herzen ablehne. Lucke, der von der AfD nicht als bürgerliches Aushängeschild missbraucht werden will, befürchtet, die Partei könne sich so entwickeln wie der Front National in Frankreich. Die Partei werde bei ihren Wurzeln bleiben, so hingegen die Aussage der frisch gewählten Parteivorsitzenden Frauke Petry in einem E-Mai. Von einem Rechtsruck könne keine Rede sein, so Petry, die sich von Luckes Austritt nicht überrascht zeigt.

Darmstadt, Hessen, Deutschland: Reinald Goetz erhält, wie heute bekannt gegeben wird, in diesem Jahr am 31.10.2015 den mit 50 000 Euro dotierten Georg-Büchner-Preis.

Berlin, Deutschland; Israel: Der israelische Schriftsteller Amos Oz wird für seinen Roman Judas mit dem internationalen Literaturpreis des Berliner Hauses der Kulturen der Welt geehrt.

Nordfriesland, Schleswig-Holstein, Deutschland: Die Polizei macht in einem nordfriesischen Einfamilienhaus einen riesigen Waffenfund. Sie entdeckt dort Panzerfäuste, Handgranaten und Maschinenpistolen sowie 90 Gramm TNT. Die Waffen stammen überwiegend aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Eine Granate muss vor Ort kontrolliert gesprengt werden.

Bayern, Deutschland: Nach schweren Gewittern in der Nacht von gestern auf heute gibt es aufgrund von Schäden an Oberleitungen Behinderungen auf mehreren Bahnstrecken, so zwischen Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald sowie zwischen Donauwörth und Nördlingen.

Hamburg, Deutschland: Trauerfeier für den verstorbenen Bandleaders James, der vor einem Monat im Alter von 86 Jahren starb und Ende Juni beigesetzt wurde.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2015 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Dialogvortrag von Martin Sonneborn und Jürgen Wertheimer zum Thema "Möglichkeiten von Satire im Medienzeitalter und nach Charlie Hebdo".

Tübingen, 08.07.2015 - Peter Liehr

USA; Deutschland: WikiLeaks-Enthüllungen zufolge hörte der US-Geheimdienst NSA seit Jahrzehnten das deutsche Bundeskanzleramt ab. Die Spionage ist bis in die Ära von Bundeskanzer Helmut Kohl in den 1990er Jahren belegt. Die NSA verfügt der von WikiLeaks publizierten weiteren Selektorenliste zufolge über die Mobiltelefonnummer von Angela Merkel sowie über 17 gültige Durchwahlnummern des Kanzleramts. Auch die Nummern mehrere Minister stehen auf der Liste. Von Ronald Pofalla ist eine noch heute gültige Mobiltelefonnummer enthalten. Auch Funktionsträger aus der Außen-, Sicherheits- und Finanzpolitik sind Teil der Liste, die auch Telefonnummern von Kanzleramtsministern und Beratern der ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und Gerhard Schröder enthält. Abhörprotokolle von Telefongesprächen Angela Merkel werden von WikiLeaks ebenfalls veröffentlicht.

London, England, Großbritannien: Beginn eines Streiks Londoner U-Bahn-Fahrer. Sie wehren sich damit gegen Pläne, einen 24-Stunden-Dienst einzuführen.

Österreich: Das österreichische Parlament beschließt eine Verschärfung des Rauchverbots in österreichischen Gaststätten. Bislang dürfen größere Lokale ein separates Raucherzimmer haben, in kleineren Gaststätten gilt das Rauchverbot noch überhaupt nicht.

Budapest, Ungarn: Budapest reicht seine offizielle Bewerbung zur Austragung der Olympischen Sommerspiele 2024 ein. Budapest ist damit neben Boston, Paris, Rom und Hamburg der fünfte Bewerberkandidat.

Italien

Italien: In Teilen Norditaliens beenden Gewitter eine Hitzewelle. Ein Gewittersturm zieht zwischen Padua und Venedig vorbei, führt dort zu Zerstörungen und deckt Häuser ab. In der Region Venedig wird ein Mensch getötet und rund 20 weitere verletzt. Einige darunter befinden sich in einem kritischen Zustand.

Neapel, Italien: Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird von einem Gericht in Neapel wegen Korruption zu drei Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Berlusconi einen sozialistischen Senator mit einem Millionenbetrag erfolgreich dazu bestach, zu seinem Parteienbündnis überzutreten. Es ist unwahrscheinlich, dass Berlusconi die Strafe absitzen muss, da er gegen das Urteil Berufung einlegen kann und bis zum dann nötigen neuen Gerichtsentscheid der Tatbestand verjährt sein wird.

Sizilien, Italien: Die italienische Polizei beschlagnahmt auf Sizilien 1,6 Milliarden Euro aus mafiösen Quellen stammendes Geld- und Immobilienvermögen.

Urfa, Russland; Brics-Staaten: Erster Tag eines zweitägigen Brics-Gipfels in der abgelegenen Industriestadt Urfa im Ural. Möglichkeiten des internationalen Handels ohne Einfluss der USA, also ohne den US-Dollar als Leit- und Transferwährung, werden diskutiert. Auch die Lage in Griechenland steht auf der Gesprächsagenda.

Ecuador; Bolivien; Vatikan: Im Rahmen seiner Südamerikareise reist Papst Franziskus I von Ecuador nach Bolivien weiter. Des Abends trifft der Papst in Boliviens größter Stadt La Paz ein. Der Papst wird begeistert empfangen. Staatschef Morales empfängt ihn mit einem Päckchen Cocablätter als Gastgeschenk. Es handelt sich nach 1988 um den zweiten Besuch eines Papstes in Bolivien.

USA

San Diego, Kalifornien, USA: Beginn der ComicCon, der weltgrößten Comicmesse.

New York City, USA: An der New Yorker Börse fällt der Handel aufgrund eines internettechnischen Defekts für drei Stunden aus. Die Börse schließt einen Hackerangriff als Grund für den Handelsausfall aus.

Baltimore, Maryland, USA: In Baltimore, wo im April ein Schwarzer in Polizeigewahrsam starb, wird der Polizeichef seines Dienstes enthoben. Der Todesfall führte zu Protesten und Ausschreitungen.

Nicaragua: Gewaltsame Auflösung einer Demonstration durch die Polizei. Die Kundgebungsteilnehmer fordern freie und transparente Wahlen im kommenden Jahr.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2015 - Peter Liehr

Syrien: In Bei einem US-Drohnen-Luftangriff in Nordwestsyrien wird Nurin Al Fadli, der Anführer der mit Al Quaida verbündeten Horasan-Gruppe getötet. Er wurde von den USA mit einem hohen Kopfgeld gesucht. Es wird davon ausgegangen, dass der enge Vertraute Osama Bin Ladens bereits vor den Anschlägen vom 11.09.2001 in die Anschlagspläne eingeweiht war. Das US-Außenministerium hatte ein Kopfgeld in Höhe von 7 Millionen US-Dollar auf Al Fadli ausgesetzt.

Rottenburg am Neckar, 22.07.2015 - Peter Liehr