Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 16.06.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett befasst sich mit den Berufschancen von Hauptschülern. Die Einführung so genannter Bildungslotsen wird diskutiert.

Bayern, Deutschland: Die bayrische Bischofskonferenz weist den Vorwurf des ehemaligen Augsburger Bischofs Walter Mixa zurück, von seinen Amtskollegen zum Rücktritt gezwungen worden zu sein. Es sei alles korrekt abgelaufen. Mixa wirft in der Presse dem Münchener Erzbischof Marx und kirchlichen Stellen vor, mit haltlosen Vorwürfen den Papst unter Zugzwang gesetzt zu haben. Auch der Vatikan, der den Augsburger Ex-Bischof in den nächsten Wochen empfangen will, macht Mixa keine Hoffnung auf eine Rückkehr ins Amt.

USA; Deutschland: General Motors zieht die Forderungen nach Staatshilfen für Opel zurück. Der Sanierungsplan werde jedoch ohne Zögern umgesetzt. Es soll zu umfangreichen Stellenstreichungen in Europa kommen. Die deutschen Opel-Standorte sollen dabei allerdings erhalten bleiben.

Kirgisien; Usbekistan: Weitere Gefechte zwischen Kirgisen und Usbeken in Kirgisien. Insbesondere aus Osch werden Schusswechsel gemeldet. Nach offiziellen Angaben wurden bei den Unruhen inzwischen 187 Menschen getötet. In Usbekistan

Schweiz; Libyen: Für die Freilassung eines Schweizer Geschäftsmann ais libyscher Haft ist offenbar Geld geflossen. Wie aus der Schweiz gemeldet wird, sei 1 Million Euro auf ein Treuhandkonto in Deutschland gezahlt worden. Es handelt sich um eine Entschädigungszahlung für die Festnahme eines Sohns des libyschen Staatschefs Gadafi in der Schweiz, was eine schwere diplomatische Krise auslöste.

Frankreich: Schwere Überflutungen in Südfrankreich. 19 Menschen kommen ums Leben, die meisten ertrinken in ihren Autos. 1 200 Menschen müssen in Norunterkünften untergebracht werden. Die Gegend um Toulon ist besonders schwer betroffen, Dort steht das Wasser teilweise bis zu 2 Meter hoch in den Straßen. Auch eine Bahnlinie nach Toulon ist unterbrochen. Météo France spricht von der schwersten Unwetterkatastrophe in der Region seit über 150 Jahren. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ruft zu nationaler Solidarität auf. Ein Ende der Regenfälle ist nicht in Sicht.

Europäische Union: Die Forderung nach einer so genannte Ampel-Kennzeichnung von Lebensmittel-Fertigprodukten in der EU wird abgewiesen. Stattdessen wird es Pflicht, die Kalorienzahl auf der Vorderseite der Verpackung abzubilden.

Tübingen-Bühl, 16.06.2010 - Peter Liehr

Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko

USA: Treffen von US-Präsident Barack Obama mit der Spitze des britischen Ölkonzerns BP. Hintergrund ist die Ölpest im Golf von Mexiko.

Tübingen-Bühl, 15.06.2010 - Peter Liehr

Golf von Mexiko; USA; Großbritannien: Der britische Ölkonzern BP stellt 20 Milliarden US-Dollar für die Beseitigung der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko bereit. Die Summe, die in einen unabhängigen Fonds eingezahlt werden soll, sei keine Obergrenze, betont der US-Präsident, dessen Forderungen der Ölkonzern mit seiner Finanzzusage in weiten Teilen erfüllt. Obama hatte im Vorfeld in einer Rede, in der er die Folgen der Ölpest mit denen des 11.09.2001 verglich, BP unmissverständlich klar gemacht, dass er den Ölkonzern im Zweifelsfall auch zu Entschädigungszahlungen zwingen werde. Auch für Ölarbeiter, die nunmehr im Zuge der Abschaltung aller Tiefseebohrungen und -förderungen arbeitslos wurden, will BP einen Finanzhilfsfonds einrichten. BP geht außerdem vollumfänglich auf die Forderung des US-Präsidenten ein, in diesem Jahr keine Dividende an die Aktionäre mehr auszuzahlen.

Tübingen-Bühl, 16.06.2010 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ruft angesichts der Ölkrise im Golf von Mexiko zum Boykott von Tankstellen der zum BP-Konzern gehörenden Kette Aral auf.

Tübingen-Bühl, 17.06.2010 - Peter Liehr