Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 15.02.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

London, England, Großbritannien: Der britische Ministerpräsident David Cameron plant ein Maßnahmenpaket gegen den überhand nehmenden Alkoholmissbrauch insbesondere unter britischen Jugendlichen.

Deutschland

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Zeltstadt der "Stuttgart-21"-Gegner im Schlosspark wird um ungefähr 3:00 Uhr in der Nacht von gestern auf heute polizeilich geräumt.

Deutschland: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière weist eine Kritik des Bundeswehrverbands am Bundeswehrreform-Begleitgesetz als maßlos zurück. Die Bundeswehr, die sich von über 6 000 Berufssoldaten trennen will, plant - nach Ansicht des Bundeswehrverbandes unzureichende - Anreizvergaben für einen Wechsel in andere öffentliche und privatwirtschaftliche Aufgabenfelder.

Syrien

Syrien: Syriens Präsident Assad beraumt für den 26.02.2012 ein Referendum an, in dessen Rahmen auch über die Einführung eines Mehrparteiensystems entschieden werden soll.

Syrien: Aus der Rebellenhochburg Homs sowie aus anderen Städten werden Kämpfe gemeldet.

Brasilien; Deutschland; Syrien: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, derzeit auf Staatsbesuch in Brasilien, bezweifelt, dass die Krise in Syrien durch das von Präsident Assad anberaumte Referendum beigelegt werden kann. Er hält vielmehr einen völligen demokratischen Neuanfang für geboten.

Europäische Union; Griechenland: Euro-Gruppenchef Jean Claude Juncker geht davon aus, dass am kommenden Dienstag über das Hilfspaket an Griechenland entschieden werden könne. Noch seien jedoch Fragen offen, was die Überwachung der Umsetzung der an Griechenland gerichteten Sparanforderungen angeht. Es besteht unter den Geberländern die Befürchtung, dass die Sparanstrengungen im Falle eines Regierungswechsels in Griechenland ausgesetzt oder abgemildert werden könnten. Die schriftliche Verpflichtung der griechischen Regierungsparteien, das Sparprogramm auch nach einem Regierungswechsel mitzutragen, ermutigt Juncker nun.

Frankreich: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy kündigt in einem Fernsehinterview seine Kandidatur um eine zweite Amtszeit als Staatspräsident an. Derzeit liegt Sarkozy in Umfragen hinter seinem sozialistischen Herausforderer François Hollande. Die Präsidentschaftswahl in Frankreich wird in zwei separaten Runden am 22.04.2012 und am 06.05.2012 stattfinden.

Honduras: Der vorgestern in Honduras ausgebrochene Gefängnisbrand hat inzwischen über 350 Menschenleben gefordert. Der honduranische Präsident sichert eine transparente Untersuchung zu.

Rottenburg am Neckar, 16.02.2012 - Peter Liehr

Provinz Sezuan, China: Festnahme eines bekannten tibetischen Schriftstellers in der Provinz Sezuan, wo es in den vergangenen Wochen bei Konfrontationen zwischen Tibetern und Sicherheitskräften zu Toten und Verletzten kam.

Rottenburg am Neckar, 19.02.2012 - Peter Liehr