Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 03.10.2004

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen aus dem ARD-Fernsehen und von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 03.10.2004 - Peter Liehr

Bundesstaat Washington, USA: Die bereits vergangenen Donnerstag gemeldeten Warnungen vor einem offensichtlich unmittelbar bevorstehenden Ausbruch des Mount St. Helens werden wiederholt. [Vgl. 18.05.1980, 1984, 1986, 1989, 1991.]

Deutschland; Türkei: Der türkische Regierungschef Erdogan besucht Deutschland. Die deutsche Regierung stellt der Türkei EU-Beitrittsverhandlungen in Aussicht. Gegen Foltervorwürfe (vgl. den gestern diskutierten EU-Bericht) verwehrt sich Erdogan. In der Türkei gebe es weder systematische noch unsystematische Folter, jedem Hinweis gehe man nach.

Deutschland; Afghanistan: Der deutsche Außenminister Joschka Fischer sagt dem ebenfalls in Deutschland weilenden Chef der afghanischen Übergangsregierung und Favoriten bei den anstehenden Wahlen, Hamid Karsai, zu, Deutschland werde sich verstärkt zugunsten der inneren Sicherheit in Afghanistan engagieren.

Tübingen-Bühl, 03.10.2004 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Der bisherige Vorsitzende der Hilfsorganisation Cap Anamur, Bierdel, wird seiner Position enthoben.

Tübingen-Bühl, 03.10.2004 - Peter Liehr

Erfurt, Thüringen, Deutschland: Seit gestern findet in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt die zentrale Feier zum Tag der deutschen Einheit statt. Sie geht heute zu Ende. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Bundespräsident Horst Köhler (CDU) werden als Redner erwartet. Vor 14 Jahren wurde Deutschland wiedervereinigt.

Tübingen-Bühl, 02.10.2004 - Peter Liehr

Grünen-Parteitag und Claudia Roth - Russland: Der Konflikt und die jüngsten Wahlen in Tschetschenien und die Haltung des deutschen Bundeskanzlers dazu

Kiel, Deutschland: Parteitag der Grünen. Den Parteivorsitz werden sich künftig Claudia Roth und Reinhard Bütikofer teilen. Claudia Roth wird damit die erste grüne Parteivorsitzende, die ein Bundestagsmandat innehat. Die Trennung von Amt und Mandat, bislang markantes Merkmal der Partei, ist kürzlich aufgehoben worden.

Roth kritisiert einerseits die russische Tschetschenienpolitik, behauptet andererseits, es gebe in dieser Hinsicht keine Widersprüche zu Bundeskanzler Gerhard Schröder, der seine Russlandpolitik erst gestern wieder bekräftigte. Roth deckt Schröder im ARD-Interview in einer Sondersendung zum Grünen-Parteitag vielmehr, indem sie - Bezug auf seine als falsch anzusehenden Äußerungen vom 30.08.2004 über die den demokratisch einigermaßen ordnungsgemäßen Verlauf der Wahl in Tschetschenien nehmend - behauptet, der Kanzler habe das unmittelbar nach den Wahlen gesagt, und erst später seien die wahren Tatsachen, nämlich wie undemokratisch es um die Wahlen in Tschetschenien tatsächlich bestellt gewesen sei, ans Tageslicht gekommen (OSZE-Berichte etc.).

Hierbei handelt es sich nach meiner Auffassung um eine Art Rechtfertigungs- bzw. Erklärungs-Mythos, d.h. eine lavierende, äußerst unglaubwürdige Darstellung der Dinge, zieht man in Betracht, wie lange bereits vor der Tschetschenien-Wahl Auslandskorrespondenten, Presse, Medien und Menschenrechtorganisationen zutiefst besorgt ihre Auffassung über die demokratischen Defizite der Tschetschenien-Wahl quasi "von den Dächern pfiffen". Da muss es als selbstverständlich gelten, sich als Spitzenpolitiker, als Bundeskanzler vor vorschnellen Äußerungen genauer zu informieren, da kann eine Aussage wie diejenige Schröders nicht einfach als gutgläubiger faux pas durchgehen. Vor diesem Hintergrund empfinde ich Roths kanzler- und koalitionstreue Äußerung als reichlich uneigenständig und für die Grünen alles andere als profilschärfend.

Tübingen-Bühl, 03.10.2004 - Peter Liehr

Frankreich; Spanien: Die französische Polizei fasst den mutmaßlichen Leiter der baskischen Terrororganisation ETA, dessen Freundin sowie einige weitere ETA-Mitglieder.

Israel-Palästina-Konflikt: Im Flüchtlingslager Jabalia werden drei Menschen bei israelischen Angriffen getötet. Die Angriffe gegen palästinensisches Gebiet würden erst enden, so die israelische Regierung, wenn die gegen Israel gerichteten Raketenangriffe von palästinensichem Territorium aus eingestellt würden.

Tübingen-Bühl, 03.10.2004 - Peter Liehr

Westafrika: Schwere Heuschreckenplage. Betroffen sind nach Meldungen der Südwestpresse insbesondere Mali, Mauretanien, Niger und Senegal. Die Welternährungsorganisation ruft zu mehr Hilfe, insbesondere in Form Pestizide versprühender Flugzeuge auf, da erst ein Viertel der bedrohten Flächen auf diese Weise behandelt worden sei.

Spanien: In Spanien wird ein wichtiges Gesetz zur vollständigen Gleichstellung Homosexueller mit Heterosexuellen verabschiedet. Das Gesetz geht so weit, homosexuellen Paaren das Recht auf Kindesadoption einzuräumen - sicherlich der umstrittenste Punkt des neben seinem holländischen Pendant liberalsten Gleichstellungsgesetzes innerhalb Europas.

Tübingen-Bühl, 04.10.2004 - Peter Liehr